In dieser Arbeit sollen die Vergleichsdimensionen von Verfassungsgerichten identifiziert und auf das Bundesverfassungsgericht und den Constitutional Court von Südafrika angewendet werden. Infrage kommen hierbei jedoch nur formale Kriterien. Anschließend soll eine Aussage darüber getroffen werden, inwiefern die Ergebnisse die These einer Vorbildrolle des Bundesverfassungsgerichtes unterstützen.
Es wird zwischen der Ebene der Grundvoraussetzungen von Verfassungsgerichten, der Ebene der Regeln und der Ebene der Aufgaben und Verfahren unterschieden. Erstere beschäftigt sich mit den verfassungsbezogenen Faktoren, die die Existenz und die Funktionsweise eines Verfassungsgerichtes beeinflussen können, um zu klären, ob dadurch möglicherweise schon Ähnlichkeiten und Unterschiede bedingt sind. Zweitere umfasst beispielsweise die Länge der Amtszeiten der Richter oder den Vorgang ihrer Berufung. Die dritte Ebene beschäftigt sich hingegen zum Beispiel mit den Zuständigkeiten und den Handlungsvarianten der Gerichte oder ähnlichem.
Die Ergebnisse hierzu sollen aus den jeweiligen Verfassungstexten und aus Fachliteratur stammen, sofern es diese zum jeweiligen Untersuchungsgegenstand gibt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die methodische Grundlage
- 2.1 Grundvoraussetzungen für Verfassungsgerichte
- 2.2 Regelbezogene Vergleichskriterien
- 2.3 Aufgaben- und verfahrensbezogene Vergleichskriterien
- 3. Analyse und Vergleich
- 3.1 Vergleich der Grundvoraussetzungen
- 3.2 Vergleich der regelbezogenen Vergleichskriterien
- 3.2 Vergleich der aufgaben- und verfahrensbezogenen Vergleichskriterien
- 4. Vorbildfunktion des Bundesverfassungsgerichtes für den Constitutional Court
- 5. Fazit
- 6. Literatur- und Quellenverzeichnisverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Vergleichsdimensionen von Verfassungsgerichten und wendet diese auf das Bundesverfassungsgericht und den Constitutional Court von Südafrika an. Dabei werden formale Kriterien untersucht, um die These einer Vorbildrolle des Bundesverfassungsgerichtes zu überprüfen. Die Arbeit unterscheidet zwischen drei Ebenen: Grundvoraussetzungen, Regeln und Aufgaben/Verfahren. Die Ergebnisse sollen aus Verfassungstexten und Fachliteratur gewonnen werden.
- Analyse der Grundvoraussetzungen für die Existenz und Funktionsweise von Verfassungsgerichten.
- Vergleich der Regeln, die die Arbeitsweise von Verfassungsgerichten beeinflussen.
- Untersuchung der Kompetenzen und Aufgaben von Verfassungsgerichten.
- Bewertung, inwieweit die Ergebnisse die These einer Vorbildrolle des Bundesverfassungsgerichtes unterstützen.
- Analyse der verfassungsrechtlichen Besonderheiten des südafrikanischen Constitutional Courts.
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel stellt die Thematik der Vorbildrolle des Bundesverfassungsgerichtes für den südafrikanischen Constitutional Court vor und erläutert die Notwendigkeit einer detaillierteren Analyse. Kapitel zwei behandelt die methodische Grundlage der Arbeit und stellt die Vergleichskriterien sowie deren Einteilung in drei Gruppen vor.
Kapitel drei präsentiert die Ergebnisse des Vergleichs des Bundesverfassungsgerichtes und des Constitutional Court. Es analysiert die Vergleichsdimensionen auf den drei Ebenen (Grundvoraussetzungen, Regeln, Aufgaben/Verfahren) und vergleicht die beiden Gerichte anhand der spezifischen Kriterien.
Schlüsselwörter
Verfassungsgerichtsbarkeit, Bundesverfassungsgericht, Constitutional Court, Südafrika, Vergleich, Vorbildrolle, Grundvoraussetzungen, Regeln, Aufgaben, Verfahren, formale Kriterien, Verfassungsmäßigkeit, Rechtsstaatlichkeit, Rechtsvergleichung.
Häufig gestellte Fragen
Diente das deutsche Bundesverfassungsgericht als Vorbild für Südafrika?
Ja, es gibt starke Hinweise darauf, dass das deutsche Bundesverfassungsgericht bei der Gestaltung des südafrikanischen Constitutional Court nach dem Ende der Apartheid als wichtiges Orientierungsmodell diente.
Welche formalen Kriterien werden beim Vergleich der Gerichte untersucht?
Untersucht werden die Grundvoraussetzungen (Verfassungskontext), Regeln (Amtszeiten, Richterwahl) sowie Aufgaben und Verfahren (Zuständigkeiten, Klagemöglichkeiten).
Was sind die Unterschiede in der Richterberufung?
Während in Deutschland die Richter von Bundestag und Bundesrat gewählt werden, gibt es in Südafrika ein spezifisches Auswahlgremium, das Empfehlungen an den Präsidenten ausspricht.
Welche Rolle spielt die Verfassungsbeschwerde in beiden Ländern?
Beide Gerichte ermöglichen Bürgern den direkten Zugang zum Schutz ihrer Grundrechte, was ein zentrales Element ihrer rechtsstaatlichen Funktion ist.
Warum ist der Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Südafrika relevant?
Er zeigt, wie bewährte rechtsstaatliche Institutionen in junge Demokratien exportiert und an lokale Bedürfnisse angepasst werden können.
- Quote paper
- Lukas Hamm (Author), 2017, Die Vorbildrolle des Bundesverfassungsgerichtes für den Constitutional Court in Südafrika, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/412332
