Die seit Jahren zu beobachtende sinkende Wahlbeteiligung bei Parlamentswahlen in Deutschland ist ein nicht zu unterschätzendes Problem für die Demokratie, da die demokratische Legitimation und damit die Akzeptanz der gewählten Volksvertreter immer mehr abnimmt. Ein Grund für die sinkende Wahlbeteiligung ist, neben der zunehmenden Politikverdrossenheit im Volk, sicherlich die antiquierte, der Mobilität, bzw. der Bequemlichkeit der Bevölkerung nicht gerecht werdende Wahltechnik der Urnenwahl. Eine Modernisierung der Wahltechnik durch die Nutzung von Computern und der Internettechnologie bei der Stimmenabgabe und - Zählung könnte Abhilfe schaffen und wird seit Ende der neunziger Jahre in Politik und Forschung diskutiert und durch die jetzige SPD-geführte Bundesregierung auch offiziell angestrebt.1 Neben der Steigerung der Wahlbeteiligung werden noch eine Reihe anderer möglicher positiver, wie negativer Auswirkungen von Online-Wahlen kontrovers diskutiert, auf die wir in unserer Arbeit eingehen und die wir kritisch bewerten wollen. In Politik und Forschung besteht weitgehende Einigkeit in der Ansicht darüber, dass es auf lange Sicht in Deutschland Online-Wahlen geben sollte und geben wird.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Wahlrecht und Wahltechnik in Deutschland
- Wahlrecht
- Wahltechnik
- Online-Wahl
- Definition und Einordnung
- Die Grundmodelle von Online-Wahlen
- Warum Online-Wahlen
- Finanzielle Aspekte
- Modernisierung der Gesellschaft
- @Home-Voting und Briefwahl
- Voraussetzungen für Online-Wahlen
- Politische Aspekte
- Gesellschaftliche Aspekte
- Sicherheits-(Technische) Aspekte
- Rechtliche Aspekte
- Erfahrungen mit Online-Wahlen/Praxisprojekte
- Wahlkreis 329
- Forschungsgruppe Internetwahlen
- Techniker Krankenkasse Hamburg, Sozialwahlen 1999
- Universität Osnabrück
- Initiative D21 e. V.
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob Online-Wahlen notwendig für die Reform der Wahltechnologie in Deutschland sind. Sie analysiert die Argumente für und gegen die Einführung von Online-Wahlen, untersucht die rechtlichen und technischen Voraussetzungen sowie die Erfahrungen mit Praxisprojekten.
- Sinkende Wahlbeteiligung und die Notwendigkeit einer Modernisierung der Wahltechnik
- Rechtliche und technische Herausforderungen bei der Einführung von Online-Wahlen
- Mögliche positive und negative Auswirkungen von Online-Wahlen
- Praxisbeispiele und Erfahrungen mit Online-Wahlen in Deutschland
- Bewertung der Umsetzbarkeit und Eignung von Online-Wahlen für Parlamentswahlen
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob Online-Wahlen in Deutschland notwendig sind, um die Wahlbeteiligung zu steigern und die Wahltechnik zu modernisieren. Die Autoren beleuchten die aktuelle Debatte um Online-Wahlen und stellen die verschiedenen Standpunkte und Herausforderungen vor.
- Wahlrecht und Wahltechnik in Deutschland: Dieses Kapitel beschreibt das deutsche Wahlrecht und die Wahltechnik der Urnenwahl. Die Autoren erläutern die Wahlrechtsgrundsätze und gehen auf die Regulierung des Wahlprozesses ein.
- Online-Wahl: Hier definieren die Autoren den Begriff Online-Wahl und stellen verschiedene Grundmodelle von Online-Wahlen vor.
- Warum Online-Wahlen: In diesem Kapitel werden die Argumente für die Einführung von Online-Wahlen vorgestellt. Die Autoren diskutieren die finanziellen Vorteile, die Modernisierung der Gesellschaft sowie die Möglichkeiten von @Home-Voting und Briefwahl.
- Voraussetzungen für Online-Wahlen: Dieses Kapitel befasst sich mit den notwendigen politischen, gesellschaftlichen, technischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung von Online-Wahlen.
- Erfahrungen mit Online-Wahlen/Praxisprojekte: In diesem Kapitel stellen die Autoren verschiedene Praxisprojekte aus Deutschland vor, die sich mit Online-Wahlen befassen. Sie analysieren die Erfahrungen und die technischen Lösungen der Projekte.
Schlüsselwörter
Online-Wahlen, Wahlbeteiligung, Wahltechnik, Wahlrecht, E-Government, Demokratie, Rechtliche Rahmenbedingungen, Technische Sicherheit, Praxisprojekte, @Home-Voting, Briefwahl, Politikverdrossenheit, Modernisierung.
Häufig gestellte Fragen
Können Online-Wahlen die Wahlbeteiligung erhöhen?
Befürworter argumentieren, dass die Bequemlichkeit des „@Home-Voting“ der Mobilität moderner Bürger entspricht und so die Beteiligung steigern könnte.
Welche rechtlichen Hürden gibt es für Online-Wahlen in Deutschland?
Die Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze (geheim, frei, unmittelbar, allgemein, gleich) muss technisch absolut sichergestellt sein, was juristisch hochkomplex ist.
Gibt es bereits Erfahrungen mit Internetwahlen in Deutschland?
Ja, es gab Pilotprojekte wie im Wahlkreis 329, bei der Techniker Krankenkasse 1999 oder an verschiedenen Universitäten.
Was sind die größten Sicherheitsrisiken bei Online-Wahlen?
Zu den Bedenken zählen Hacking-Angriffe, Manipulation der Stimmenzählung und die Verletzung des Wahlgeheimnisses durch Trojaner oder Viren.
Was ist der Unterschied zwischen Urnenwahl und Online-Wahl?
Die Urnenwahl ist die klassische, physische Stimmabgabe, während die Online-Wahl die Nutzung von Computern und Internet zur Stimmabgabe bezeichnet.
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- Peter Ulrich (Author), Marcelin Dunikowski (Author), 2005, Online-Wahlen - Sind Online-Wahlen notwendig für die Reform der Wahltechnologie in Deutschland?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/41217
