Direkt nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York und Washington hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder den Vereinigten Staaten von Amerika uneingeschränkte Solidarität zugesichert. US-Präsident Bush entschied sich im Oktober 2001 für einen Angriff auf Afghanistan, da die Attentäter zu einem Großteil in diesem, von den Taliban beherrschtem Land ausgebildet wurden. Als die NATO den Bündnisfall festgestellt hatte, sollte sich auch die Bundeswehr an diesem Krieg beteiligen. Bei einem Einsatz der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebietes muss jedoch der Bundestag zustimmen. Die Bundesregierung stellte daher ein Antrag auf Zustimmung zum Einsatz der Streitkräfte in Afghanistan. Bei der Abstimmung im deutschen Bundestag schien eine breite Mehrheit für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan sicher, da auch ein Großteil der Oppositionsabgeordneten der CDU/CSU-Fraktion und der FDPFraktion ihre Zustimmung signalisierte (vgl.http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrauensfrage_(Grundgesetz) vom 08.05.2005). Allerdings gab es innerhalb der Regierungsfraktionen eine kleine Gruppe von Abweichlern, d ie gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan stimmen wollten und somit eine eigenen Regierungsmehrheit verhindert hätten (vgl. Der Spiegel 47/2001, S. 28). Daraufhin entschied sich der Bundeskanzler Gerhard Schröder, dass er eine Vertrauensfrage mit dem Antrag über den Bundeswehreinsatz verbindet (vgl. ebd., S. 29). [...]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Vertrauensfrage in Deutschland
- Artikel 68
- Die Vertrauensfrage in den westlichen parlamentarischen Demokratien
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Essay befasst sich mit der Institution der Vertrauensfrage in Deutschland und ihrer Bedeutung im politischen System. Dabei wird die Frage untersucht, ob die Vertrauensfrage, insbesondere in Bezug auf den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, ein normales Instrument etablierter politischer Systeme ist oder eine unerhörte Ausnahme darstellt.
- Die Funktionsweise der Vertrauensfrage in Deutschland
- Die historische Verwendung der Vertrauensfrage in der Bundesrepublik Deutschland
- Der Vergleich der Vertrauensfrage in Deutschland mit anderen westlichen parlamentarischen Demokratien
- Die Bedeutung der Vertrauensfrage als Instrument zur Sicherung der Regierungsmehrheit
- Die Rolle der Vertrauensfrage im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Der Essay eröffnet mit einer Beschreibung des Hintergrunds der Vertrauensfrage im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Er schildert die Situation, die zu der Abstimmung über den Einsatz führte, und die Rolle der Vertrauensfrage als Instrument zur Sicherung der Regierungsmehrheit. Die Frage nach der Normalität oder Außergewöhnlichkeit der Vertrauensfrage in anderen demokratischen Systemen wird als Leitfrage für den weiteren Verlauf des Essays formuliert.
Die Vertrauensfrage in Deutschland
Dieses Kapitel behandelt die rechtliche Grundlage und die praktische Anwendung der Vertrauensfrage in Deutschland. Es wird erläutert, wie die Vertrauensfrage im Grundgesetz verankert ist und welche Konsequenzen sich aus ihrer Anwendung ergeben. Außerdem werden die bisherigen Fälle der Anwendung der Vertrauensfrage in der Bundesrepublik Deutschland anhand von konkreten Beispielen beschrieben und analysiert.
Die Vertrauensfrage in den westlichen parlamentarischen Demokratien
Dieser Abschnitt untersucht die Verbreitung und die unterschiedlichen Formen der Vertrauensfrage in anderen westlichen parlamentarischen Demokratien. Der Fokus liegt auf dem Vergleich mit der deutschen Situation und auf der Analyse der Bedeutung der Vertrauensfrage in verschiedenen Regierungssystemen.
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe und Themen des Essays sind: Vertrauensfrage, Bundeswehr, Afghanistan, Demokratie, parlamentarische Demokratie, Regierung, Bundestag, Bundeskanzler, Grundgesetz, politische Systeme, internationale Vergleiche, Agenda-Setzer-Macht, Institutionen.
- Quote paper
- Reinhard Schumacher (Author), 2005, Schröders Vertrauensfrage über den Afghanistan Einsatz der Bundeswehr: keine unerhörte Ausnahme, sondern ein normales Instrument etablierter politischer Systeme?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/39680
