Das Sozialversicherungsrecht unterscheidet bei den Formen der Erwerbstätigkeit zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit. Bei den meisten Fällen ist die Einordnung auch völlig unproblematisch. Daneben gibt es aber eine Reihe von Erwerbstätigkeiten, die sowohl im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung als auch als selbstständige Tätigkeit ausgeübt werden können.
Die Abgrenzung bereitet oft Schwierigkeiten in der Praxis. Die Unsicherheit wird unter anderem dadurch verursacht, dass sich der Fokus in der Praxis bisher fast ausschließlich auf die tatsächliche Durchführung des Rechtsverhältnisses richtet. Insbesondere die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von freien Mitarbeitern, Beschäftigungsverhältnis zwischen Familienangehörigen aber auch von GmbH-Geschäftsführern, mitarbeitenden Gesellschaftern in Familiengesellschaften, Fremdgeschäftsführern und Gesellschaft-Geschäftsführern ist von besonderer Bedeutung in der Praxis: da sie darüber entscheidet, ob die GmbH von dem Gehalt des Geschäftsführers neben der Lohnsteuer auch die Sozialversicherungsbeiträge einbehalten und ob sie zusätzlich Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung leisten muss.
Daher stellen sich die Fragen: Welche wesentlichen Kriterien unterscheiden eine abhängige Beschäftigung von einer selbstständigen Tätigkeit? Ist das Vertragsverhältnis oder sind die tatsächlichen Verhältnisse zwischen den Vertragsparteien maßgebend? Für welche GmbH-Geschäftsführer können abhängige Beschäftigungsverhältnisse von vornherein ausgeschlossen werden? Welche sozialversicherungsrechtlichen Folgen hat es für die Scheinselbstständigkeit und für die Fehleinordnung einer Erwerbstätigkeit? Diese Fragen werden im Folgenden behandelt.
Inhaltverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Zielsetzung
1.3 Vorgehensweise
2. Abgrenzung zwischen der abhängigen Beschäftigung und selbstständigen Tätigkeit
2.1 Der Begriff „Beschäftigung“ im sozialversicherungsrechtlichen Sinne
2.2 Abgrenzung zur selbständigen Tätigkeit
2.2.1 Gesamtbild der Tätigkeit und tatsächliche Verhältnisse
2.2.2 Scheinselbstständigkeit
3. Die Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung der besonderen Fallgruppen
3.1 Freie Mitarbeiter
3.2 Beschäftigungsverhältnisse zwischen Familienangehörigen
3.3 GmbH-Geschäftsführer und Gesellschafter der GmbH
3.3.1 Gesellschafter-Geschäftsführer
3.3.1.1 Kapitalbeteiligung
3.3.1.3 Kapitalbeteiligung von weniger als 50% mit Sperrminorität
3.3.1.4 Alleinvertretungsberechtigung, Selbstkontrahierungsverbot
3.3.2 Mitarbeitender Gesellschafter
3.3.3 Fremd-Geschäftsführer
3.3.4 Geschäftsführer einer Familien-GmbH
4. Statusfeststellungsverfahren nach § 7 a SGB IV
4.1 Optionales Anfrageverfahren
4.2 Obligatorisches Verfahren
5. Sozialversicherungsrechtliche Folgen einer fehlerhaften Einordnung
5.1 Nachzahlungen von Sozialversicherungsbeiträgen
5.2 Erstattungsanspruch
6. Fazit
Literaturverzeichnis
- Arbeit zitieren
- Carl Udeze (Autor:in), 2015, Unterschiede im Sozialversicherungsrecht durch verschiedene Formen der Erwerbstätigkeit. Abhängige Beschäftigung versus selbständige Tätigkeit, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/384537
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