„Das Grundgesetz erlaubt es nicht, Rechtsstaat und Sozialstaat gegeneinander auszuspielen und je nach politischer Überzeugung für den einen oder anderen zu entscheiden.“ So urteilte Roman Herzog als Präsident des Bundesverfassungsgerichts über das Verhältnis zwischen Rechts- und Sozialstaat. Jedoch sieht die Realität bekanntlich manchmal anders aus, als es die Gesetze vorgeben. Trifft dies auch auf den bundesdeutschen sozialen Rechtsstaat zu? In der vorliegenden Arbeit soll diese Frage untersucht werden. Dabei soll vor allem im Vordergrund stehen, in welchem Verhältnis die beiden Komponenten Rechtsstaat und Sozialstaat in der Bundesrepublik Deutschland stehen, wie sie einander bedingen beziehungsweise miteinander konkurrieren. Da die Abhängigkeiten vor allem auf die Entstehungsgeschichte dieser beiden Komponenten zurückzuführen ist, ist eine Untersuchung der Entstehung und Entwicklung des Rechts- und des Sozialstaates unabdingbar. Eine gesonderte Rolle spielt dabei die Entwicklung seit der Gründung der Bundesrepublik. Denn hier stellt sich die Frage, ob dieses Verhältnis zwischen Rechts- und Sozialstaat sich bis heute verändert hat oder ob es kontinuierlich verlief. Neben der Betrachtung der Entwicklung des sozialen Rechtsstaates soll dann auch der Focus auf die Ursachen von eventuellen Spannungen liegen. Ziel der Arbeit soll es sein, einen Überblick über die Entstehung, die Ausformung und den Zustand des sozialen Rechtsstaates der Bundesrepublik Deutschland zu geben. Dass eine solche Thematik in einer Arbeit dieses Umfanges nicht erschöpfend diskutiert werden kann, ist dabei vorauszusetzen. Dennoch soll versucht werden neben den Traditionsund Kontinuitätslinien Spannungsfelder beider Aspekte herauszuarbeiten und diese kritisch zu hinterleuchten. Schlussendlich soll es möglich sein, einen Blick auf aktuelle Debatten zu werfen und nach Möglichkeit einen Ausblick für den sozialen Rechtsstaat der BRD zu geben.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Rechtsstaat der Bundesrepublik Deutschland
- Historische Entwicklung
- Der bundesdeutsche Rechtsstaat von 1949
- Einzelne Elemente des bundesdeutschen Rechtsstaates
- Der Sozialstaat der Bundesrepublik Deutschland
- Entwicklung des Sozialstaatsprinzips bis zur Gründung der BRD
- Der Sozialstaat der BRD
- Rechts- und Sozialstaat im Spannungsverhältnis – Gefahren für den sozialen Rechtsstaat
- Perspektiven für den sozialen Rechtsstaat
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, in welchem Verhältnis die beiden Komponenten Rechtsstaat und Sozialstaat in der Bundesrepublik Deutschland stehen und wie sie einander bedingen beziehungsweise miteinander konkurrieren. Dazu wird die Entstehung und Entwicklung des Rechts- und Sozialstaates untersucht, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf der Entwicklung seit der Gründung der Bundesrepublik liegt. Ziel ist es, einen Überblick über die Entstehung, die Ausformung und den Zustand des sozialen Rechtsstaates in Deutschland zu geben.
- Die historische Entwicklung des Rechtsstaates und des Sozialstaates
- Die Verbindung von Rechtsstaat und Sozialstaat im Grundgesetz
- Spannungsfelder zwischen Rechts- und Sozialstaat
- Aktuelle Debatten und Perspektiven für den sozialen Rechtsstaat
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung stellt die Problematik des Verhältnisses von Rechtsstaat und Sozialstaat in der Bundesrepublik Deutschland dar und skizziert die Zielsetzung der Arbeit.
- Das zweite Kapitel behandelt die historische Entwicklung des Rechtsstaates in Deutschland, beginnend mit Friedrich dem Großen und dem Aufstieg des Bürgertums bis zur Gründung der Bundesrepublik.
- Kapitel drei beschreibt die Entwicklung des Sozialstaatsprinzips bis zur Gründung der BRD und zeigt die Ausformung des Sozialstaates in der Bundesrepublik.
Schlüsselwörter
Rechtsstaat, Sozialstaat, Bundesrepublik Deutschland, Grundgesetz, Grundrechte, soziale Rechte, Spannungsverhältnis, Kontinuität, Wandel, Geschichte, Entwicklung.
- Quote paper
- Martin Röw (Author), Christopher Müller (Author), 2004, Kontinuität oder Wandel? Zum Verhältnis zwischen Rechts- und Sozialstaat, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/38209