1. Der Demokratisierungsprozeß
Bevor mit der Untersuchung der Bedeutung der Grundrechte oder der Kompetenzen der Staatsorgane der Verfassung Südafrikas begonnen wird, ist es sinnvoll, sich dem Demokratisierungsprozeß zu widmen. Dies wird aufzeigen, wie es zunächst überhaupt zu einem Wandel kommen konnte. Darüber hinaus werden die beteiligten Akteure und ihre Interessen illustriert und so Hintergrundinformationen zu dem Einbau gewisser Verfassungselemente geliefert.
Inhaltsverzeichnis
1. Demokratisierungsprozeß
1.1 Geschichtliche Entwicklung bis zum 2.2.1990
1.1.1 Beispiel zu Apartheidsgesetzen
1.1.2 Politische Entwicklung
1.1.3 Der Zusammenbruch der Apartheid
1.2 Wandel ab 1990
1.2.1 Akteure
1.2.2 Erste Schritte
1.2.3 CODESA
1.2.4 MPNP
1.3 Constititional Assembly
1.4 Ein anhaltender Demokratisierungsprozeß
2. Staatsorganisation
2.1 Verfassungsprinzipien
2.2 Staatsorgane
2.2.1 Co-operative Government
2.2.2 Parlament
2.2.3 Präsident und Exekutive
2.2.4 Gewaltenteilung
2.3 Föderalismus
2.3.1 Provinzen
2.3.2 Local government
2.4 Traditional Leaders
2.5 Volkstaat Council
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert den komplexen Demokratisierungsprozess in Südafrika sowie den daraus resultierenden Staatsaufbau nach dem Ende der Apartheid. Im Fokus steht die Untersuchung, wie aus den historischen Verhandlungen eine neue Verfassungsordnung entstehen konnte, welche Institutionen die Demokratie sichern und wie föderale Elemente sowie traditionelle Machtstrukturen in das moderne Rechtssystem integriert wurden.
- Historische Entwicklung Südafrikas bis zur politischen Wende 1990
- Die verschiedenen Phasen der verfassungsgebenden Verhandlungen (CODESA, MPNP)
- Struktur der neuen Staatsorgane (Präsident, Parlament, föderale Ebenen)
- Integration von traditionellen Stammesführern in den modernen Staatsaufbau
- Verfassungsprinzipien und Mechanismen zur Sicherung der demokratischen Ordnung
Auszug aus dem Buch
1.2.3 CODESA
Offizielle Verfassungsverhandlungen fanden am 20./21.12.1991 als Convention for a Democratic South Africa (CODESA) im World Trade Center in Johannesburg statt. 19 Gruppierungen nahmen teil, die aus den Parlamenten der Tricameral Constitution kamen, sowie ANC und die Regierungen der TBVC-Staaten. PAC, CP und die Azian Peoples’ Organization blieben den Gesprächen allerdings fern (Schmidt-Jortzig 1998, 51). Es wurden fünf Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich mit politischer Beteiligung, Verfassungsgebung, Übergangsregierung, den TBVC-Staaten und einem Zeitplan zu befassen hatten. Jede Partei entsandte zwei Delegierte und zwei Berater in jede Gruppe (vgl. van Wyk 1996, 139). Doch die Verhandlungen verlaufen enttäuschend. Das Scheitern hat mehrere Gründe: Zum einem an der Struktur: Es gab kein zentrales Verhandlungsforum (Eloff 1994, 13), bei je vier Abgesandten pro Partei hatten die Arbeitsgruppen eine unübersichtliche Teilnehmerzahl von knapp 80 Personen. Die Unübersichtlichkeit wurde zudem durch Subkommitees verstärkt (van Wyk 1996, 139). Dazu kam das die Debatten eher politisch statt sachlich geführt wurden (Eloff 1994, 13). Ein Referendum vom 17.3.1992, in dem sich 65% der Weißen für Verhandlungen und den Kurs der NP aussprachen, bewirkte sogar eine Verschärfung der politischen Auseinandersetzungen. Einerseits tat sich die CP schwer, dieses Ergebnis zu akzeptieren und verhärtete sich in ihrer Oppositionsrolle, andererseits gab es der regierenden NP ein falsches Gefühl für Macht; die NP dachte, höhere Forderungen zu stellen zu können (van Wyk 1996, 139).
Zusammenfassung der Kapitel
Demokratisierungsprozeß: Dieses Kapitel erläutert den historischen Kontext von der Apartheid bis zum Wandel ab 1990, inklusive der verschiedenen Verhandlungsphasen und Akteure.
Staatsorganisation: Hier werden die neuen Staatsorgane wie Parlament und Präsident sowie der föderale Aufbau und die Rolle der Traditional Leaders detailliert analysiert.
Schlüsselwörter
Südafrika, Apartheid, Demokratisierungsprozess, Verfassung, ANC, Nationale Partei, CODESA, MPNP, Föderalismus, Staatsorgane, Traditional Leaders, Menschenrechte, Transformationsprozess, Interimsverfassung, Constitutional Assembly.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen und politischen Transformation Südafrikas von einem Apartheid-Staat hin zu einer modernen, demokratischen Verfassungsordnung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen sind der Demokratisierungsprozess, die Aushandlung der Verfassung, der Aufbau der Staatsorgane und die Einbindung traditioneller Machtstrukturen in ein modernes staatliches System.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, den Transformationsprozess zu beleuchten und aufzuzeigen, wie unterschiedliche Akteure und Interessen zur Ausgestaltung der heutigen südafrikanischen Verfassung beigetragen haben.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Arbeit nutzt eine rechtsvergleichende Methode, bei der südafrikanische Verfassungsprinzipien und Institutionen unter anderem mit deutschen rechtsstaatlichen Konzepten in Beziehung gesetzt werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Aufarbeitung der historischen Entwicklung sowie die detaillierte Darstellung der Staatsorganisation, insbesondere der Kompetenzen von Präsident, Parlament und den föderalen Ebenen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Demokratisierung, Apartheid, Transformation, Verfassungsrecht und die spezifisch südafrikanische Struktur der "Co-operative Government".
Welche Rolle spielten die "Traditional Leaders" im südafrikanischen Staatsaufbau?
Die Traditional Leaders repräsentieren ein traditionelles, teils auf Stammesrecht basierendes System, das in die neue Verfassung integriert wurde, um ihre Bedeutung in den ländlichen Gemeinschaften zu wahren, trotz potenzieller Spannungen mit Grundrechten.
Was unterscheidet den südafrikanischen Föderalismus von dem der Bundesrepublik Deutschland?
Während in Deutschland die Länder Eigenstaatlichkeit besaßen, delegierte der Gesamtstaat Südafrika bei seiner Neugründung Kompetenzen an neu geschaffene Provinzen, wodurch die Provinzen eher Rezipienten statt Quellen der Macht sind.
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- Tomas Jerkovic (Author), 2000, Die Verfassung Südafrikas. Demokratisierungsprozeß und Staatsaufbau, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/38162
