Die Fragestellung zur Thematik der Staatenlosigkeit und der damit verbundenen Probleme trat geballt erstmals im 19. Jahrhundert auf. Die Organisation der früheren Staatsgebilde war zunächst von Untertanenverhältnissen geprägt. Erst als die absolute Monarchie der konstitutionellen Monarchie zu weichen begann, gewann der moderne Begriff der Staatsangehörigkeit seine rechtliche Gestalt. Insbesondere die Verlegung der Nationalstaatsgrenzen führte sodann zu der Einteilung in Staatsbürger und die Nichtanerkennung von Bürgern, den sogenannten "Staatenlosen".
Vor allem nach dem ersten und sodann auch nach dem zweiten Weltkrieg wurden Staaten neu zugeschnitten. Hierdurch wurden viele Menschen zu den Staatenlosen. Hierbei trat sodann die Frage auf, welche Rechte den Staatenlosen eingeräumt werden sollten, da sie keinem Staat gegenüber Ansprüche stellen können bzw. von keinem Staat unterstützt werden und somit diese Personen weder in ein Heimatland abgeschoben werden könne, noch auf rechtlichen Beistand eines anderen Staates zählen können. Auch heute sieht sich die Europäische Union mit der Frage konfrontiert, wie mit Staatenlosen umgegangen werden soll. Gerade in Verbindung mit der Flüchtlingskrise tritt die Fragestellung sowie auch die Abgrenzung der Staatenlosigkeit auf.
In der nachfolgenden Arbeit soll sich zunächst mit der Frage beschäftigt werden, wer Staatenlose sind und ob sie ggf. Rechte haben. Ferner soll in einem weiteren Schritt ermittelt werden, ob es europäische Reaktionen auf die derzeitigen geopolitischen Herausforderungen in dem Umgang mit Staatenlosen gibt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Sind Staatenlose rechtelos?
- Begriffliche Klärung „staatenlos“
- Rechtliche Grundlagen für Staatenlose
- Das Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen von 1954
- Pakt über bürgerliche und politische Rechte
- Das Gesetz zur Verminderung der Staatenlosigkeit
- Übereinkommen über die Rechte des Kindes
- Das Europäische Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit
- Rechtlicher Status von Staatenlosen
- Europäische Menschenrechtskonvention
- Fallbeispiel an der Bundesrepublik Deutschland
- Fazit
- Anpassung von Konzepten mit Staatenlosen als europäische Reaktion auf geopolitische Herausforderungen
- Definition Geopolitik
- Aktuelle geopolitische Herausforderungen
- Anpassung von Konzepten im Umgang mit Staatenlosen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Thematik der Staatenlosigkeit und analysiert die Rechte von Staatenlosen. Im Fokus stehen dabei sowohl die rechtlichen Grundlagen als auch die Reaktion der Europäischen Union auf die aktuellen geopolitischen Herausforderungen im Umgang mit Staatenlosen.
- Rechtliche Stellung von Staatenlosen
- Internationale Übereinkommen und Verträge
- Geopolitische Herausforderungen
- Europäische Reaktionen
- Anpassung von Konzepten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die historische Entwicklung der Staatenlosigkeit und führt in die Problematik ein.
Kapitel 2 befasst sich mit der Frage, ob Staatenlose rechtelos sind. Dabei werden der Begriff „staatenlos“ definiert, die rechtlichen Grundlagen für Staatenlose erläutert und der rechtliche Status von Staatenlosen im Kontext der Europäischen Menschenrechtskonvention und am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland analysiert.
Kapitel 3 analysiert die Anpassung von Konzepten im Umgang mit Staatenlosen als europäische Reaktion auf geopolitische Herausforderungen. Dazu werden die Definition von Geopolitik und aktuelle geopolitische Herausforderungen beleuchtet.
Schlüsselwörter
Staatenlosigkeit, Menschenrechte, Völkerrecht, Übereinkommen, Rechtsstellung, Europäische Union, Geopolitik, Flüchtlingskrise.
Häufig gestellte Fragen
Wer gilt rechtlich als staatenlos?
Staatenlos ist eine Person, die kein Staat aufgrund seines Rechts als Staatsangehörigen ansieht.
Sind Staatenlose rechtlos?
Nein, Staatenlose genießen Schutz durch internationale Übereinkommen wie das UN-Übereinkommen von 1954 und die Europäische Menschenrechtskonvention.
Welche Rolle spielt das Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen von 1954?
Es ist das zentrale Dokument, das Staatenlosen grundlegende Rechte in den Unterzeichnerstaaten garantiert, wie etwa Zugang zu Gerichten und Arbeit.
Wie entstehen Staatenlose durch geopolitische Veränderungen?
Staatenlosigkeit entsteht oft durch den Zerfall von Staaten, die Neuziehung von Grenzen oder Gesetzesänderungen, die bestimmten Gruppen die Staatsbürgerschaft entziehen.
Wie reagiert die EU auf die Problematik staatenloser Flüchtlinge?
Die EU versucht, Konzepte anzupassen, um Staatenlose besser zu identifizieren und ihnen im Rahmen der Flüchtlingskrise einen rechtlichen Status zu ermöglichen.
Was ist das Gesetz zur Verminderung der Staatenlosigkeit?
Es ist ein rechtliches Instrument, das darauf abzielt, die Entstehung neuer Fälle von Staatenlosigkeit, insbesondere bei Kindern, zu verhindern.
- Quote paper
- Lukas Maack (Author), 2017, Sind Staatenlose rechtelos? Anpassung von Konzepten im Umgang mit staatenlosen Flüchtlingen als europäische Reaktion auf geopolitische Herausforderungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/380520
