Die Zahl Asylbewerber war nach 2014, auch im Jahr 2015 weiter angestiegen und stellte die deutsche Gesellschaft vor große Herausforderungen. Erleichterung erhoffte sich der Gesetzgeber dadurch, dass nun auch Albanien, Kosovo und Montenegro 2015 auf die Liste der „sicheren Herkunftsstaaten“ gesetzt wurden, wie dies bereits ein Jahr zuvor mit Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien geschah. Bis zum Jahr 2014 befanden sich zuletzt nur noch zwei Länder auf der Liste – Senegal und Ghana. Das Erkenntnissinteresse das sich daraus ergibt: Warum wird die Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten zu diesem Zeitpunkt relevant und was veranlasste die Gesetzgebung, ausgerechnet diese sechs Westbalkanstaaten auf die Liste der sicheren Herkunftsstaaten zu setzen?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Multiple-Streams-Ansatz von Kingdon
- Analytische Grundannahmen
- Die fünf Elemente des Multiple-Streams-Ansatzes
- Exkurs: Asylkompromiss 1993 und die sicheren Herkunftsstaaten
- Die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten im deutschen Asylrecht in den Jahren 2014 und 2015
- Der Problem-Strom: Sprunghafter Anstieg von Asylanträgen
- Der Policy-Strom: Erweiterung der sicheren Herkunftsstaaten
- Der Politics-Strom: Ein unklarer national mood
- Verkoppelung der Ströme: Thomas de Maiziere als Entrepreneur
- Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Ausweitung der Liste der "sicheren Herkunftsstaaten" im deutschen Asylrecht in den Jahren 2014 und 2015. Ziel ist es, dieses politische Ereignis mit dem Multiple-Streams-Ansatz von John Kingdon zu analysieren und zu erklären, warum die Erweiterung der Liste zu diesem Zeitpunkt relevant wurde und welche Faktoren dazu führten, dass ausgerechnet sechs Westbalkanstaaten auf die Liste gesetzt wurden.
- Der Anstieg von Asylanträgen als Problem-Strom
- Die Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten als Policy-Strom
- Die politische Stimmung und die Rolle von Akteuren im Politics-Strom
- Die Verknüpfung der Ströme durch politische Unternehmer
- Das Konzept der "sicheren Herkunftsstaaten" im deutschen Asylrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas dar und beleuchtet den Hintergrund der Ausweitung der Liste der "sicheren Herkunftsstaaten" im deutschen Asylrecht. Anschließend wird der Multiple-Streams-Ansatz von John Kingdon als theoretisches Framework eingeführt und dessen Grundannahmen sowie die fünf Elemente des Modells erläutert. Um die Analyse zu ermöglichen, erfolgt ein Exkurs über den Asylkompromiss von 1993 und das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten. Die Kapitel 4.1 bis 4.4 analysieren die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten in den Jahren 2014 und 2015 im Detail und betrachten dabei die einzelnen Ströme (Problem-Strom, Policy-Strom, Politics-Strom) und deren Verknüpfung durch den Politikunternehmer Thomas de Maiziere.
Schlüsselwörter
Asylrecht, Multiple-Streams-Ansatz, sichere Herkunftsstaaten, Asylkompromiss 1993, Politikfeldanalyse, Politikwandel, Problem-Strom, Policy-Strom, Politics-Strom, politische Agenda, Politikunternehmer, Window of Opportunity, Westbalkan, Deutschland, Flüchtlingskrise
Häufig gestellte Fragen
Was bedeutet der Begriff „sicherer Herkunftsstaat“?
Es handelt sich um Staaten, bei denen davon ausgegangen wird, dass dort im Regelfall weder politische Verfolgung noch unmenschliche Behandlung stattfinden, was Asylverfahren beschleunigen soll.
Welche Länder wurden 2014 und 2015 auf die Liste gesetzt?
Zunächst wurden 2014 Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien aufgenommen, gefolgt von Albanien, Kosovo und Montenegro im Jahr 2015.
Was ist der „Multiple-Streams-Ansatz“ nach Kingdon?
Es ist ein politikwissenschaftliches Modell, das erklärt, wie Themen auf die politische Agenda gelangen, wenn drei Ströme (Probleme, Lösungen/Policies und politische Stimmung) zusammenkommen.
Wer fungierte in der Asylpolitik als „politischer Unternehmer“?
Die Arbeit identifiziert den damaligen Innenminister Thomas de Maizière als zentralen Akteur, der die verschiedenen Ströme verknüpfte, um die Gesetzesänderung durchzusetzen.
Was war der Auslöser für die Erweiterung der Liste?
Der sprunghafte Anstieg von Asylanträgen aus den Westbalkanstaaten erzeugte einen Handlungsdruck (Problem-Strom), auf den die Politik mit der Einstufung als sichere Herkunftsstaaten reagierte.
- Quote paper
- Peter Schellhardt (Author), 2017, Asylgesetzgebung. Die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten im deutschen Asylrecht 2014 und 2015, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/380466
