Die Scheinselbständigkeit stellt ein schon jahrzehntelang währendes Problem in der heutigen Arbeitswelt dar, das immer noch nicht gelöst zu sein scheint. Dies ist vor allem dadurch bedingt, dass eine Abgrenzung zwischen Selbständigkeit und Arbeitnehmertätigkeit in der Praxis in vielen Fällen nicht leicht zu beurteilen ist. Besonders verschärft wird die Problematik der Scheinselbständigkeit dadurch, dass Scheinselbständigkeit nicht nur das Sozialversicherungsrecht tangiert, sondern auch einige andere, voneinander unabhängige Rechtsgebiete, welche diverse Konsequenzen nach sich ziehen können.
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Es ist daher umso wichtiger für Betroffene und deren Rechtsberater, sich mit der Thematik der Scheinselbständigkeit zu befassen und sich gegen eine drohende Statusänderung zu rüsten.
Ziel dieser Arbeit ist somit, die Problematik der Scheinselbständigkeit von Grund auf zu analysieren und sowohl über sozialversicherungsrechtliche, als auch über straf-, arbeits- und steuerrechtliche Konsequenzen Überblick zu geben. Insbesondere soll in dieser Arbeit untersucht werden, welche Möglichkeiten es in der Praxis gibt, um die Scheinselbständigkeit zu vermeiden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 1.1. Themenstellung und Zielsetzung
- 1.2. Gang der Untersuchung
- 2. Die Abgrenzung zwischen Selbständigkeit und Arbeitnehmertätigkeit
- 2.1. Selbständigkeit
- 2.2. Arbeitnehmertätigkeit
- 2.2.1. Arbeitsrecht
- 2.2.2. Sozialversicherungsrecht
- 2.2.3. Steuerrecht
- 2.3. Der Begriff der Scheinselbständigkeit
- 3. Konsequenzen der Scheinselbständigkeit
- 3.1. Sozialversicherungsrechtliche Folgen
- 3.2. Steuerliche Rechtsfolgen
- 3.2.1. Lohnsteuer
- 3.2.2. Umsatzsteuer
- 3.3. Strafrechtliche Folgen
- 3.4. Arbeitsrechtliche Folgen
- 4. Sozialversicherungsrechtliche Besonderheiten
- 4.1. Weitere Möglichkeiten der Beschäftigung
- 4.1.1. Betrachtung der Selbständigkeit aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht
- 4.1.2. Arbeitnehmerähnlicher Selbständiger gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VI
- 4.2. Das Statusfeststellungsverfahren durch die Deutsche Rentenversicherung Bund
- 4.2.1. Freiwilliger Antrag
- 4.2.2. Obligatorischer Antrag
- 4.2.3. Das Verfahren der Statusfeststellung
- 5. Betriebsprüfungen
- 6. Möglichkeiten zur Vermeidung der Scheinselbständigkeit und Sozialversicherungspflicht
- 6.1. Allgemeines
- 6.2. Gründung einer Gesellschaft
- 6.2.1. Kapitalgesellschaft
- 6.2.2. Personengesellschaft
- 6.3. Anstellung von Personal
- 7. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Problematik der Scheinselbständigkeit. Ziel ist es, den Begriff der Scheinselbständigkeit zu erläutern, die verschiedenen Rechtsgebiete und deren Konsequenzen im Falle der Scheinselbständigkeit darzustellen und Möglichkeiten aufzuzeigen, wie diese vermieden werden kann.
- Abgrenzung zwischen Selbständigkeit und Arbeitnehmertätigkeit
- Konsequenzen der Scheinselbständigkeit in verschiedenen Rechtsgebieten (Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Arbeitsrecht)
- Sozialversicherungsrechtliche Besonderheiten im Zusammenhang mit Scheinselbständigkeit
- Statusfeststellungsverfahren durch die Deutsche Rentenversicherung Bund
- Möglichkeiten zur Vermeidung der Scheinselbständigkeit
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1 führt in das Thema Scheinselbständigkeit ein und beschreibt die Zielsetzung und den Aufbau der Arbeit.
- Kapitel 2 beschäftigt sich mit der Abgrenzung zwischen Selbständigkeit und Arbeitnehmertätigkeit. Hier werden die Merkmale beider Beschäftigungsformen im Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht beleuchtet.
- Kapitel 3 erläutert die verschiedenen Konsequenzen der Scheinselbständigkeit in den Bereichen Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht, Strafrecht und Arbeitsrecht.
- Kapitel 4 fokussiert auf sozialversicherungsrechtliche Besonderheiten im Zusammenhang mit Scheinselbständigkeit, insbesondere auf die Möglichkeiten der Beschäftigung als Arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VI.
- Kapitel 5 beschreibt das Statusfeststellungsverfahren durch die Deutsche Rentenversicherung Bund, welches zur Klärung der Frage dient, ob ein Arbeitsverhältnis oder eine selbständige Tätigkeit vorliegt.
- Kapitel 6 präsentiert verschiedene Möglichkeiten, um die Scheinselbständigkeit und die damit verbundene Sozialversicherungspflicht zu vermeiden. Hier werden insbesondere die Gründung einer Gesellschaft und die Anstellung von Personal beleuchtet.
Schlüsselwörter
Scheinselbständigkeit, Selbständigkeit, Arbeitnehmertätigkeit, Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Arbeitsrecht, Statusfeststellungsverfahren, Deutsche Rentenversicherung Bund, Gründung einer Gesellschaft, Anstellung von Personal.
Häufig gestellte Fragen
Was versteht man unter Scheinselbständigkeit?
Scheinselbständigkeit liegt vor, wenn eine Person als selbständiger Unternehmer auftritt, tatsächlich aber wie ein abhängiger Arbeitnehmer weisungsgebunden in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers eingegliedert ist.
Welche sozialversicherungsrechtlichen Folgen hat Scheinselbständigkeit?
Es drohen hohe Nachzahlungen von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile) für bis zu vier Jahre rückwirkend.
Was ist das Statusfeststellungsverfahren?
Ein Verfahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund, um rechtssicher klären zu lassen, ob eine Tätigkeit als selbständig oder als abhängige Beschäftigung einzustufen ist.
Kann Scheinselbständigkeit strafrechtliche Konsequenzen haben?
Ja, das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) sowie Steuerhinterziehung können strafrechtlich verfolgt werden.
Wie lässt sich Scheinselbständigkeit in der Praxis vermeiden?
Möglichkeiten sind die Gründung einer Kapitalgesellschaft (GmbH), die Anstellung von eigenem Personal oder die klare vertragliche und tatsächliche Ausgestaltung der Weisungsfreiheit.
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- Sophia Raab (Author), 2017, Die Problematik der Scheinselbständigkeit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/380293