Die Arbeit gibt einen Einblick in das allgemeine Direktionsrecht des Arbeitgebers aus § 106 GewO. In diesem Zusammenhang wird zunächst auf die rechtlichen Grundlagen von Weisungen des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer eingegangen. Anschließend werden die in § 106 S 1 GewO genannten Bereiche der Arbeitsleistung, "Inhalt der Arbeit", "Ort der Arbeit", "Zeit der Arbeit" und mögliche Pflichten des Arbeitnehmers zur Ordnung und zum Verhalten (§ 106 S 2 GewO) einzeln betrachtet und die Voraussetzungen für die Ausübung und Wirksamkeit entsprechender Weisungen aufgezeigt. Jeder dieser Teile enthält zudem Hinweise auf praxisrelevante Rechtsprechung.
Besondere Aufmerksamkeit wird den Fragestellungen gewidmet, ob Versetzungsklauseln in allgemeinen Arbeitsbedingungen der Angemessenheitskontrolle nach § 307 I BGB unterworfen sind und wie bei einer Weisung zu verfahren ist, die den Angestellten in einen Gewissenskonflikt stürzt. Zudem zeigt die Arbeit kurz den Rechtsschutz des Arbeitnehmers gegen Weisungen auf und legt die Möglichkeiten des Arbeitgebers dar, Inhaltsänderungen des Arbeitsvertrages zu bewirken.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Direktionsrecht: Normierung und Voraussetzungen
- 3. Umfang des Direktionsrechts
- 4. Ausübung des Direktionsrechts
- 4.1 Zuweisung der Tätigkeit
- 4.2 Wirksamkeit der Weisung
- 4.2.1 Weisung vom Arbeitsverhältnis gedeckt
- 4.2.2 Zeit der Tätigkeit
- 4.2.3 Ordnung und Verhalten des Arbeitnehmers
- 4.3 Mitbestimmung des Betriebsrats als Wirksamkeitsvoraussetzung
- 4.4 Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
- 5. Rechtsschutz des Arbeitnehmers gegen Weisungen
- 6. Möglichkeiten des Arbeitgebers Änderungen der Arbeitsleistung durchzuführen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das Direktionsrecht des Arbeitgebers gemäß § 106 GewO. Ziel ist es, den Umfang und die Grenzen dieses Rechts zu beleuchten und praxisrelevante Fragestellungen zu klären. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Grundlagen, Voraussetzungen und die Ausübung des Direktionsrechts, unter Berücksichtigung von Rechtsprechung und möglichen Einschränkungen durch Verträge.
- Rechtliche Grundlagen des Direktionsrechts
- Umfang des Direktionsrechts bezüglich Arbeitsinhalt, -ort und -zeit
- Wirksamkeit von Weisungen und deren Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
- Rechtsschutz des Arbeitnehmers gegen Weisungen
- Möglichkeiten des Arbeitgebers zur Änderung der Arbeitsleistung
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in das Thema des Direktionsrechts des Arbeitgebers ein und skizziert den Aufbau und die Zielsetzung der Arbeit. Sie liefert eine kurze Übersicht über die zu behandelnden Aspekte und deren Relevanz.
2. Direktionsrecht: Normierung und Voraussetzungen: Dieses Kapitel legt die rechtlichen Grundlagen des Direktionsrechts dar, befasst sich mit den gesetzlichen Normen und den Voraussetzungen für dessen wirksame Ausübung. Es werden die zentralen Paragraphen und ihre Interpretation erläutert, um ein solides Fundament für die folgenden Kapitel zu schaffen. Die Bedeutung der Vertragsfreiheit bei der Ausgestaltung des Direktionsrechts wird hervorgehoben.
3. Umfang des Direktionsrechts: Kapitel 3 untersucht den grundsätzlich weit gefassten Umfang des Direktionsrechts. Es analysiert die Grenzen des Direktionsrechts im Hinblick auf die Vertragsfreiheit und die Möglichkeiten der Einschränkung oder Erweiterung durch vertragliche Regelungen wie Arbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge. Hier wird der Fokus auf die Auslegung der rechtlichen Möglichkeiten gelegt.
4. Ausübung des Direktionsrechts: Dieses Kapitel analysiert die praktische Anwendung des Direktionsrechts, unterteilt in die Zuweisung der Tätigkeit, die Wirksamkeit der Weisung (inkl. Aspekten wie Art und Umfang der Tätigkeitspflicht, Ort und Zeit der Tätigkeit sowie Ordnung und Verhalten des Arbeitnehmers) und die Bedeutung der Mitbestimmung des Betriebsrats. Es befasst sich mit der Vereinbarkeit des Direktionsrechts mit höherrangigem Recht, einschliesslich gesetzlicher Grenzen, Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen und dem billigen Ermessen (§§ 106 GewO, 315 BGB), sowie der Problematik von Weisungen, die zu Gewissenskonflikten führen können. Es werden verschiedene Rechtsprechungslinien und Meinungen zu diesen Punkten diskutiert und eingeordnet.
5. Rechtsschutz des Arbeitnehmers gegen Weisungen: Das Kapitel beleuchtet den Rechtsschutz des Arbeitnehmers gegen rechtswidrige oder missbräuchliche Weisungen. Es beschreibt die Möglichkeiten des Arbeitnehmers, sich gegen unzulässige Weisungen zur Wehr zu setzen und seine Rechte zu verteidigen. Konkrete rechtliche Wege und deren Voraussetzungen werden dargestellt.
6. Möglichkeiten des Arbeitgebers Änderungen der Arbeitsleistung durchzuführen: Dieses Kapitel befasst sich mit den rechtlichen Möglichkeiten des Arbeitgebers, Änderungen der Arbeitsleistung durchzuführen, ohne dabei das Direktionsrecht im engeren Sinne zu fokussieren, sondern die Gesamtperspektive der Vertragsgestaltung und -anpassung zu beleuchten. Es werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Grenzen dieser Möglichkeiten erläutert.
Schlüsselwörter
Direktionsrecht, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, § 106 GewO, Weisung, Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag, Arbeitszeit, Arbeitsort, Arbeitsinhalt, Gewissenskonflikt, Rechtsschutz, Vertragsfreiheit, Billiges Ermessen, Versetzung.
Häufig gestellte Fragen zum Direktionsrecht des Arbeitgebers
Was ist der Inhalt dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über das Direktionsrecht des Arbeitgebers gemäß § 106 GewO. Es enthält ein Inhaltsverzeichnis, eine Zielsetzung mit Themenschwerpunkten, Zusammenfassungen der einzelnen Kapitel und Schlüsselwörter. Der Fokus liegt auf dem Umfang und den Grenzen des Direktionsrechts, der Ausübung und den Rechtschutzmöglichkeiten des Arbeitnehmers.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt die rechtlichen Grundlagen des Direktionsrechts, den Umfang des Direktionsrechts bezüglich Arbeitsinhalt, -ort und -zeit, die Wirksamkeit von Weisungen und deren Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht, den Rechtsschutz des Arbeitnehmers gegen Weisungen und die Möglichkeiten des Arbeitgebers zur Änderung der Arbeitsleistung. Es werden Aspekte der Vertragsfreiheit, Mitbestimmung des Betriebsrats und mögliche Gewissenskonflikte berücksichtigt.
Welche Kapitel umfasst das Dokument?
Das Dokument ist in sechs Kapitel gegliedert: Einleitung, Direktionsrecht: Normierung und Voraussetzungen, Umfang des Direktionsrechts, Ausübung des Direktionsrechts, Rechtsschutz des Arbeitnehmers gegen Weisungen und Möglichkeiten des Arbeitgebers Änderungen der Arbeitsleistung durchzuführen. Jedes Kapitel wird im Dokument kurz zusammengefasst.
Was sind die Zielsetzung und die Themenschwerpunkte?
Die Arbeit untersucht den Umfang und die Grenzen des Direktionsrechts des Arbeitgebers gemäß § 106 GewO. Ziel ist es, praxisrelevante Fragestellungen zu klären und die rechtlichen Grundlagen, Voraussetzungen und die Ausübung des Direktionsrechts unter Berücksichtigung von Rechtsprechung und vertraglichen Einschränkungen zu analysieren.
Wie wird das Direktionsrecht im Dokument definiert und erklärt?
Das Dokument erläutert das Direktionsrecht als ein grundlegendes Recht des Arbeitgebers, die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers zu bestimmen. Es werden die gesetzlichen Normen, die Voraussetzungen für dessen wirksame Ausübung und die Grenzen dieses Rechts im Hinblick auf die Vertragsfreiheit und höherrangiges Recht (Gesetze, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen) detailliert beschrieben.
Welche Rechtschutzmöglichkeiten hat der Arbeitnehmer gegen Weisungen?
Das Dokument beschreibt die Möglichkeiten des Arbeitnehmers, sich gegen rechtswidrige oder missbräuchliche Weisungen zur Wehr zu setzen. Es werden konkrete rechtliche Wege und deren Voraussetzungen dargestellt, um den Rechtsschutz des Arbeitnehmers zu gewährleisten.
Welche Rolle spielt die Mitbestimmung des Betriebsrats?
Die Mitbestimmung des Betriebsrats wird als wichtige Wirksamkeitsvoraussetzung bei der Ausübung des Direktionsrechts dargestellt. Das Dokument beleuchtet den Einfluss des Betriebsrats auf die Rechtmäßigkeit von Weisungen.
Welche Schlüsselwörter sind relevant für das Verständnis des Dokuments?
Die Schlüsselwörter umfassen Direktionsrecht, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, § 106 GewO, Weisung, Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag, Arbeitszeit, Arbeitsort, Arbeitsinhalt, Gewissenskonflikt, Rechtsschutz, Vertragsfreiheit, Billiges Ermessen und Versetzung.
Wo finde ich detaillierte Informationen zu den einzelnen Kapiteln?
Die Kapitelzusammenfassungen im Dokument bieten einen ersten Überblick. Für detaillierte Informationen muss das zugrundeliegende Werk konsultiert werden.
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- Thorsten Mannherz (Author), 2017, Das Direktionsrecht des Arbeitgebers. Umfang und Grenzen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/377615
