Die Arbeit gibt einen Einblick in das allgemeine Direktionsrecht des Arbeitgebers aus § 106 GewO. In diesem Zusammenhang wird zunächst auf die rechtlichen Grundlagen von Weisungen des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer eingegangen. Anschließend werden die in § 106 S 1 GewO genannten Bereiche der Arbeitsleistung, "Inhalt der Arbeit", "Ort der Arbeit", "Zeit der Arbeit" und mögliche Pflichten des Arbeitnehmers zur Ordnung und zum Verhalten (§ 106 S 2 GewO) einzeln betrachtet und die Voraussetzungen für die Ausübung und Wirksamkeit entsprechender Weisungen aufgezeigt. Jeder dieser Teile enthält zudem Hinweise auf praxisrelevante Rechtsprechung.
Besondere Aufmerksamkeit wird den Fragestellungen gewidmet, ob Versetzungsklauseln in allgemeinen Arbeitsbedingungen der Angemessenheitskontrolle nach § 307 I BGB unterworfen sind und wie bei einer Weisung zu verfahren ist, die den Angestellten in einen Gewissenskonflikt stürzt. Zudem zeigt die Arbeit kurz den Rechtsschutz des Arbeitnehmers gegen Weisungen auf und legt die Möglichkeiten des Arbeitgebers dar, Inhaltsänderungen des Arbeitsvertrages zu bewirken.
Inhaltsverzeichnis
Abstract
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
2. Direktionsrecht: Normierung und Voraussetzungen
3. Umfang des Direktionsrechts
4. Ausübung des Direktionsrechts
4.1 Zuweisung der Tätigkeit
4.2 Wirksamkeit der Weisung
4.2.1 Weisung vom Arbeitsverhältnis gedeckt
4.2.1.1 Art und Umfang der Tätigkeitspflicht
4.2.1.2 Ort der Tätigkeit
4.2.1.2.1 Örtl. Versetzung bei nicht festgelegtem Leistungsort
4.2.1.2.2 Örtl. Versetzung bei festgelegtem Leistungsort ohne Versetzungsklausel
4.2.1.2.3 Örtl. Versetzung bei festgelegtem Leistungsort mit Versetzungsklausel
4.2.1.2.3.1 Mindermeinung
4.2.1.2.3.2 Herrschende Meinung
4.2.1.2.3.3 Diskussion
4.2.2 Zeit der Tätigkeit
4.2.2.1 Umfang der Arbeitszeit
4.2.2.2 Lage der Arbeitszeit
4.2.2.3 Mehr- und Minderarbeit
4.2.3 Ordnung und Verhalten des Arbeitnehmers
4.3 Mitbestimmung des Betriebsrats als Wirksamkeitsvoraussetzung
4.4 Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
4.4.1 Gesetzliche Grenzen
4.4.2 Vereinbarkeit mit einschlägigen Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen
4.4.3 Billiges Ermessen (§§ 106 GewO, 315 BGB)
4.4.3.1 Voraussetzungen
4.4.3.2 Arbeitspflicht bei Gewissenskonflikt
4.4.3.2.1 Erste Meinung
4.4.3.2.2 Zweite Meinung
4.4.3.2.3 Diskussion / Ergebnis
4.4.3.2.4 Interessenabwägung bei Gewissenskonflikt
5. Rechtsschutz des Arbeitnehmers gegen Weisungen
6. Möglichkeiten des Arbeitgebers Änderungen der Arbeitsleistung durchzuführen
7. Zusammenfassung / Ergebnis
8. Literaturverzeichnis
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