Die "trigger mechanisms" für die Ausübung der Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (Art. 13 IStGH-Statut)

Seminararbeit , 2017 , 44 Seiten , Note: 11

Jura - Strafprozessrecht, Kriminologie, Strafvollzug

Diese Arbeit befasst sich mit den sog. „trigger mechanisms“ des Internationalen Strafgerichtshofs (Art. 13 IStGH-Statut).

Nach einer kurzen Einleitung (A), in der der IStGH als Institution vorgestellt wird, werden die allgemeinen Zuständigkeitsvoraussetzungen des Gerichts erläutert (B). Im Anschluss wird auf alle drei Auslösemechanismen eingegangen (C).

Es wird die jeweilige Funktionsweise der einzelnen „trigger mechanisms“ erklärt und ihre Funktionalität bewertet. Zudem werden die bisherigen Verfahren des IStGHs vorgestellt und den trigger mechanisms zugeordnet.

Gliederung

A. Einleitung
I. Was ist der Internationale Strafgerichtshof?
1. Aufgaben
2. Aufbau & Organisation
a) Vorverfahrenskammer
b) Hauptkammer
c) Berufungskammer
d) Präsidium
e) Kanzlei
f) Anklagebehörde
II. Wie kam der Gerichtshof zustande?
III. Warum wurde der Gerichtshof gegründet?
IV. Rechtsgrundlagen

B. Zuständigkeit des IStGH
I. Persönliche Zuständigkeit
II. Sachliche Zuständigkeit
III. Zeitliche Zuständigkeit
IV. Örtliche Zuständigkeit

C. Die drei „trigger mechanisms"
I. Vorlage einer Situation durch einen Mitgliedsstaat
1. Allgemeine Funktionsweise des Mechanismus
2. Einschränkung des Überweisungsrechts
3. Effektivität in der Praxis
4. Fälle in der Praxis
a) Uganda
b) Kongo
c) Zentralafrikanische Republik I
d) Mali
e) Zentralafrikanische Republik II
II. Vorlage durch den UN-Sicherheitsrat
1. Allgemeine Funktionsweise des Mechanismus
2. Sonderstellung des Sicherheitsrates (Art. 12 II IStGH-Statut)
3. Beteiligung eines UN-Organs wirklich sinnvoll?
a) Argumente gegen die Beteiligung eines UN-Organs
b) Argumente für eine solche Beteiligung
c) Stellungnahme
4. Befassungsrecht beim SR oder bei Generalversammlung?
a) Argumente für Beteiligung des Sicherheitsrats
b) Argumente für Beteiligung der Generalversammlung
c) Stellungnahme
5. Weitere Probleme
a) Umfang der Überweisungsbefugnis
b) Ausdehnung der Jurisdiktion des IStGH
6. Fälle in der Praxis
a) Darfur
b) Libyen
III. Chefankläger
1. Allgemeine Funktionsweise des Mechanismus
2. Kriterien der Ermittlungsauslösung
a) Hinreichende Verdachtsgründe
b) Gerichtsbarkeit und Zulässigkeit
c) Erheblichkeit
3. Unabhängigkeit des Anklägers
4. Klageerzwingungsverfahren
5. Fälle in der Praxis
a) Kenia
b) Elfenbeinküste
c) Georgien
IV. Sonderregelungen für das Verbrechen der Aggression (Art. 15bis & 15ter)

D. Fazit

• Hochschule: Universität Münster
• Note: 11
• Autor: Florian Knoop (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2017
• Seiten: 44
• Katalognummer: V377342
• ISBN (eBook): 9783668547667
• ISBN (Buch): 9783668547674
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: IStGH, Internationaler Strafgerichtshof, trigger mechanism, Völkerstrafrecht