Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit der Geschichte und der Sinnhaftigkeit des Solidaritätszuschlags. Darüber hinaus erfolgt eine Aufarbeitung der Prozesse, die diese Abgabe nötig machten, und eine Betrachtung der Datenreihen zu seiner Höhe. Nach einer Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen und der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit erfolgt ein Überblick über den einzelnen Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien und der FDP. Schlussendlich wird unter Berücksichtigung der in der Arbeit analysierten Informationen eine persönliche Antwort auf die Kernfrage gegeben: Ist der Solidaritätszuschlag noch gerechtfertigt?
In Deutschland wird über die Handhabung der Entwicklungsdivergenzen, die sich nach über 40 Jahre deutscher Trennung aufgetan hatten, in Politik und Wissenschaft schon spätestens seit der Wiedervereinigung der BRD und DDR diskutiert. Die Aufgabe, ein planwirtschaftliches System in eine Marktwirtschaft umzuwandeln, bedarf viel Geld. Diese Mehrausgaben für Infrastruktur, Fördermaßnahmen und das Angleichen der Lebensverhältnisse steigerte in der Politik die Popularität für dieses Projekt. Die Frage nach der Sinnhaftigkeit dieser Steuer ist seit ihrer Einführung ein kontroverses Thema und Gegenstand von vielen Debatten. Die Regierung einigte sich auf den Solidaritätszuschlag als eine der Finanzierungsformen und führte diesen als Ergänzungsabgabe zur Einkommens und Körperschaftsteuer am 1.07.1991 ein. Der Name „Solidaritätszuschlag“ wurde gewählt, weil er „die solidarische Bewältigung nationaler Herausforderungen, die alle Bürger betreffen“ zum Inhalt haben sollte . Immer weiter steigende Erträge und die Frage nach der heutigen Sinnhaftigkeit dieser Abgabe bilden den Gegenstand dieser Studienarbeit. Dazu wird im Folgenden zunächst auf die Vorgeschichte eingegangen, die diese Stützungsmaßnahme nötig machte. Neben dem Solidaritätszuschlag werden die anderen Programme kurz beleuchtet. Allerdings liegt der Schwerpunkt dieser Arbeit auf den volkswirtschaftlichen Zusammenhängen und den Folgen dieses Aufbauprogramms. Zusätzlich wird auf die Kritik, insbesondere von den etablierten Parteien, geblickt, und die mögliche Zukunft dieser Abgabe betrachtet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Geschichtliche Rückblende
- Entwicklungsdivergenzen zwischen BRD und DDR
- Wiedervereinigung
- Aufbau Ost
- Maßnahmen zur Angleichung des Lebensstandards zwischen Ost und West
- Solidaritätszuschlag
- Erhebung
- § 4 Zuschlagssatz
- Kritik am Solidaritätszuschlag
- Position der FDP
- Position der CDU/CSU
- Position der SPD
- Position der Partei „Die Linken“
- Position Bündnis 90/Die Grünen
- Verfassungsrechtliche Kritik
- Schlusswort
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die Geschichte und Sinnhaftigkeit des Solidaritätszuschlags im Kontext der deutschen Wiedervereinigung. Sie beleuchtet die Prozesse, die diese Abgabe nötig machten, untersucht die Höhe des Solidaritätszuschlags und erörtert seine verfassungsrechtliche Zulässigkeit. Darüber hinaus werden die Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien zum Solidaritätszuschlag beleuchtet, um schließlich eine fundierte Antwort auf die Frage zu geben, ob der Solidaritätszuschlag noch gerechtfertigt ist.
- Die Entstehung des Solidaritätszuschlags im Kontext der Wiedervereinigung
- Die Entwicklung und Höhe des Solidaritätszuschlags
- Die verfassungsrechtliche Grundlage des Solidaritätszuschlags
- Die Positionen der politischen Parteien zum Solidaritätszuschlag
- Die Debatte um die Sinnhaftigkeit des Solidaritätszuschlags im 21. Jahrhundert
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Relevanz des Solidaritätszuschlags in der deutschen Politik und Wissenschaft dar, wobei der Fokus auf die Entwicklung und die Debatte um seine Sinnhaftigkeit liegt.
- Geschichtliche Rückblende: Dieses Kapitel beschreibt die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik vor der Wiedervereinigung und erklärt die Herausforderungen, die sich durch den Aufbau Ost ergaben.
- Solidaritätszuschlag: Dieses Kapitel behandelt die Erhebung des Solidaritätszuschlags und erläutert die gesetzlichen Rahmenbedingungen, unter denen er erhoben wird.
- Kritik am Solidaritätszuschlag: Dieses Kapitel analysiert die Kritikpunkte der verschiedenen politischen Parteien am Solidaritätszuschlag, wie z.B. die FDP, CDU/CSU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Zudem wird die verfassungsrechtliche Kritik beleuchtet.
Schlüsselwörter
Solidaritätszuschlag, Wiedervereinigung, Aufbau Ost, Steuerwettbewerb, Verfassungsrecht, politische Parteien, Lebensstandards, Wirtschaft, Finanzierungsformen.
- Quote paper
- Gabriel Tsonyev (Author), 2017, Geschichte und Sinnhaftigkeit des Solidaritätszuschlags, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/374777
