Kaum ein Thema vermochte Menschen deutschland- und europaweit so zu polarisieren wie die Auswirkungen der jüngsten Flüchtlingsströme; der rapide Anstieg der Flüchtlingszahlen wurde plötzlich auch abseits der Tagesschau präsent und spürbar. Wirft man einen Blick auf die Statistiken verwundert dies kaum. Nach Einschätzungen des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, waren 2013 weltweit 65,3 Millionen Menschen auf der Flucht. Das ist die höchste Zahl seit 1996.
Allein in Deutschland wurden 2014 202.834 Asylanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt, was einen Anstieg um 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahr darstellt. Allein in den ersten vier Monaten des Jahres 2015 stellten 114.000 Personen einen Asylantrag. Tatsächlich kamen 2015 rund 890.000 Asylsuchende nach Deutschland und übertrafen damit die Erwartungen noch einmal um ein Vielfaches. Während die betroffenen europäische Mitgliedsländer größtenteils im Alleingang versuchten den steigenden Zahlen durch eigene Lösungsansätze zu begegnen, wurde es versäumt eine gesamteuropäische Strategie zur Krisenbewältigung auf den Weg zu bringen.
Das 20. Jahrhundert als Jahrhundert des Flüchtlings scheint damit eine ungebrochene Fortsetzung zu finden. Daran konnte auch die Vorhersehbarkeit dieser Entwicklungen nichts ändern.
Wie Prof. Dr. Dres. h. c. Papier feststellte, zeichnete sich die massenhaft erfolgende Migrationen aus den Krisenregionen seit langem ab. "Sie sind wirklich nicht als unvorhersehbare und völlig unabwendbare "Naturereignisse" über die deutsche und europäische Politik hereingebrochen."
Dass Flüchtlingsströme nichts mit der Charakteristik "eines völlig unabwendbaren Naturereignisses" gemein haben hatte man auch schon bei der Gründung des UNHCR im Jahre 1950 verstanden. Dieser wurde deshalb mit der Absicht gegründet als "Schutzpatron" aller Flüchtlinge unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen für den internationalen Schutz der Flüchtlinge zu sorgen. Eine zentrale Rolle zur Erfüllen dieses Auftrages stellt dabei die Flüchtlingsanerkennung i.R.d. Mandats des UNHCR dar.
In Anbetracht dessen gestaltet sich die Frage aktueller denn je ob UNHCR seiner Rolle des "Schutzpatrons" auch im 21. Jahrhundert gerecht werden kann. Dieser und anderer Problemstellungen soll deshalb i.R.d. Frage nachgegangen werden, welche Bedeutung und rechtliche Grundlagen UNHCR Flüchtlingsanerkennungen im deutschen Asylverfahren haben.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Das deutsche Asylverfahren - Eine Bestandsaufnahme
- 1. Historie
- 2. Das materielle Asylrecht in Deutschland
- 2.1. Die Flüchtlingsanerkennung nach §§3 I, IV AsylG i.V.m. GFK
- 2.2. Das Asylgrundrecht nach Art. 16a GG
- 2.3. Der subsidiäre Schutz nach §4 AsylG
- 2.4. Das Bestehen nationaler Abschiebeverbote §60 I, V, VII AufenthG
- III. Die UNHCR Flüchtlingsanerkennung
- 1. UNHCR der Schirmherr der Flüchtlinge
- 2. Das Verfahren einer UNHCR Flüchtlingsanerkennung
- IV. Die Bedeutung der UNHCR- Flüchtlingsanerkennung im deutschen Asylverfahren - Ein Flüchtlingstatus zweiter Klasse?
- 1. Die Problematik des Mandatsflüchtlingsstatus
- 1.1. Im Bezug auf das nationale Abschiebeverbot gem. §60 I AufenthG
- 1.2. Im Bezug auf das Asylgrundrecht aus Art. 16a GG
- 1.3. Die “potenzielle Doppelstellung” des Mandatsflüchtlings
- 2. Die daraus folgende Bedeutung der UNHCR Flüchtlingsanerkennung
- 2.1. Im Bezug auf das formelle Asylverfahren
- 2.2. Im Bezug auf die Flüchtlingsanerkennung nach §§3 I, IV AsylG i.V.m. GFK
- 2.3. Im Bezug auf den subsidiären Schutz i.S.v. §4 AsylG
- 2.4. Bindeglied bei divergierenden Auslegungen
- 1. Die Problematik des Mandatsflüchtlingsstatus
- V. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Rechtsgrundlagen und die Bedeutung der UNHCR-Flüchtlingsanerkennung im deutschen Asylverfahren. Ziel ist es, die Rolle der UNHCR im Asylprozess zu beleuchten und die Auswirkungen ihrer Anerkennung auf den Status der betroffenen Flüchtlinge zu analysieren.
- Das deutsche Asylverfahren und seine rechtlichen Grundlagen
- Die Rolle der UNHCR bei der Flüchtlingsanerkennung
- Der Status von Mandatsflüchtlingen und seine rechtlichen Implikationen
- Die Bedeutung der UNHCR-Anerkennung für den Zugang zu Schutz und Rechten
- Mögliche Diskrepanzen zwischen nationaler und internationaler Flüchtlingsanerkennung
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der Seminararbeit ein und skizziert die zentralen Fragestellungen, die im weiteren Verlauf untersucht werden. Sie umreißt den Fokus auf die Interaktion zwischen dem nationalen deutschen Asylrecht und der internationalen Flüchtlingsanerkennung durch das UNHCR.
II. Das deutsche Asylverfahren - Eine Bestandsaufnahme: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über das deutsche Asylverfahren. Es beleuchtet die historische Entwicklung des Asylrechts, die materiellen Rechtsgrundlagen der Flüchtlingsanerkennung gemäß §§ 3 I, IV AsylG i.V.m. GFK, das Asylgrundrecht nach Art. 16a GG, den subsidiären Schutz nach § 4 AsylG und die nationalen Abschiebeverbote nach § 60 I, V, VII AufenthG. Der Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der verschiedenen rechtlichen Schutzmöglichkeiten für Asylbewerber und ihrer jeweiligen Voraussetzungen.
III. Die UNHCR Flüchtlingsanerkennung: Dieses Kapitel beschreibt die Rolle des UNHCR als Schirmherr der Flüchtlinge und detailliert das Verfahren der UNHCR-Flüchtlingsanerkennung. Es analysiert die Kriterien und Prozesse, die das UNHCR bei der Bestimmung des Flüchtlingsstatus anwendet, und beleuchtet die Unterschiede und Gemeinsamkeiten mit dem deutschen Asylverfahren. Der Fokus liegt auf der unabhängigen Beurteilung der Flüchtlingssituation durch das UNHCR.
IV. Die Bedeutung der UNHCR- Flüchtlingsanerkennung im deutschen Asylverfahren - Ein Flüchtlingstatus zweiter Klasse?: Dieser Abschnitt untersucht die Bedeutung der UNHCR-Flüchtlingsanerkennung im Kontext des deutschen Asylverfahrens. Es analysiert die Problematik des Mandatsflüchtlingsstatus und seine Auswirkungen auf den Zugang zu verschiedenen Schutzmöglichkeiten, inklusive des nationalen Abschiebeverbots und des Asylgrundrechts. Die potentielle Doppelstellung des Mandatsflüchtlings und die daraus resultierende Bedeutung der UNHCR-Anerkennung im formellen und materiellen Asylverfahren wird eingehend diskutiert. Es wird untersucht, inwiefern die UNHCR-Anerkennung als Bindeglied bei divergierenden Auslegungen dienen kann.
Schlüsselwörter
Asylverfahren, UNHCR, Flüchtlingsanerkennung, Mandatsflüchtling, nationales Abschiebeverbot, Asylgrundrecht, subsidiärer Schutz, §3 AsylG, §4 AsylG, §60 AufenthG, Art. 16a GG, GFlüchtlingskonvention.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Seminararbeit: Die Bedeutung der UNHCR-Flüchtlingsanerkennung im deutschen Asylverfahren
Was ist der Gegenstand dieser Seminararbeit?
Die Seminararbeit untersucht die Rechtsgrundlagen und die Bedeutung der Anerkennung von Flüchtlingen durch das UNHCR (UNHCR-Flüchtlingsanerkennung) im deutschen Asylverfahren. Sie analysiert die Rolle des UNHCR im Asylprozess und die Auswirkungen seiner Anerkennung auf den Status der betroffenen Flüchtlinge.
Welche Themen werden in der Seminararbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt das deutsche Asylverfahren und seine rechtlichen Grundlagen, die Rolle des UNHCR bei der Flüchtlingsanerkennung, den Status von Mandatsflüchtlingen und dessen rechtliche Implikationen, die Bedeutung der UNHCR-Anerkennung für den Zugang zu Schutz und Rechten sowie mögliche Diskrepanzen zwischen nationaler und internationaler Flüchtlingsanerkennung.
Wie ist die Seminararbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in fünf Kapitel: Einleitung, das deutsche Asylverfahren (inkl. Historie, materielles Asylrecht, subsidiärer Schutz und Abschiebeverbote), die UNHCR-Flüchtlingsanerkennung und deren Verfahren, die Bedeutung der UNHCR-Anerkennung im deutschen Asylverfahren (mit Fokus auf den Mandatsflüchtlingsstatus und dessen Implikationen) und schließlich ein Fazit.
Was versteht man unter „Mandatsflüchtling“ und welche Problematik ist damit verbunden?
Ein Mandatsflüchtling ist eine Person, die vom UNHCR als Flüchtling anerkannt wurde. Die Problematik liegt in der potentiellen Doppelstellung: Die Anerkennung durch das UNHCR hat Auswirkungen auf das nationale Asylverfahren in Deutschland, jedoch ist der Status nicht immer gleichwertig mit einer direkten Anerkennung nach deutschem Recht. Dies betrifft insbesondere den Zugang zu Schutzmöglichkeiten wie dem nationalen Abschiebeverbot und dem Asylgrundrecht.
Welche Bedeutung hat die UNHCR-Anerkennung im deutschen Asylverfahren?
Die UNHCR-Anerkennung spielt eine wichtige Rolle im deutschen Asylverfahren. Sie kann im formellen und materiellen Verfahren relevant sein, besonders bei divergierenden Auslegungen des Flüchtlingsstatus. Sie kann als Bindeglied zwischen nationaler und internationaler Rechtsauffassung dienen und den Zugang zu Schutz und Rechten beeinflussen.
Welche Rechtsgrundlagen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt §§ 3 I, IV AsylG i.V.m. GFK (Flüchtlingsanerkennung), Art. 16a GG (Asylgrundrecht), § 4 AsylG (subsidiärer Schutz), § 60 I, V, VII AufenthG (nationale Abschiebeverbote) und die Genfer Flüchtlingskonvention.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Seminararbeit am besten?
Asylverfahren, UNHCR, Flüchtlingsanerkennung, Mandatsflüchtling, nationales Abschiebeverbot, Asylgrundrecht, subsidiärer Schutz, §3 AsylG, §4 AsylG, §60 AufenthG, Art. 16a GG, Genfer Flüchtlingskonvention.
- Quote paper
- Jonas Brunnbauer (Author), 2016, UNHCR Flüchtlingsanerkennung. Bedeutung und Rechtsgrundlagen im deutschen Asylverfahren, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/373499
