Der Bundespräsident besitzt das höchste Amt in der Bundesrepublik Deutschland. Doch verfassungsrechtlich wird das Verfassungsorgan stark eingeschränkt. Daher ist immer wieder die Rede davon, dass er nur ein "Repräsentant" und "Staatsnotar" ist. Weswegen ist dieses Amt dann aber das höchste in der Bundesrepublik, gehen sein Aufgabenbereich und die Befugnisse eventuell doch darüber hinaus? Fest steht, dass der Bundespräsident die politische Übereinstimmung in Deutschland darstellen soll. Genauer gesagt, die Einheit des Staates und Volkes. Darüber hinaus soll er die unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen integrieren und die Bundesrepublik Deutschland nach außen repräsentieren.
Doch wozu ein weiteres unnützes Amt, wenn es dagegen die Bundesminister übernehmen könnten. Zum Beispiel die Repräsentation nach außen, diese könnte durch den Bundesminister des Auswärtigen übernommen werden. Stattdessen wird ein Amt erneut besetzt, anstatt die Aufgaben an die jeweiligen Bundesminister zu übertragen. Fraglich ist dann, weswegen immer wieder von Sparmaßnahmen die Rede ist. Wenn die Bundesrepublik sparen muss, wieso nicht beim Bundespräsidenten anfangen?
Immer wieder wird gefordert das Amt des Bundespräsidenten abzuschaffen. Gründe gibt es viele. Die einen fordern die Abschaffung aus Sparsamkeitsgründen, die anderen wegen des wenig subjektiven Hervorbringens. Und dann gibt es noch die Mehrheit des Volkes, dem es gleichgültig ist, was mit dem Amt passiert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Geschichte
- Zusammenwirken der Verfassungsorgane
- Wirken im Inland
- Ernennung und Entlassung der Inhaber der wichtigsten Staatsämter
- Ausfertigung von Gesetzen
- Begnadigungsrecht
- Reservebefugnisse
- Schirmherrschaften
- Wirken im Ausland
- Akkreditierung von Botschaftern
- Völkerrecht
- Ehrenhoheit
- Staatssymbole
- Orden und Ehrenzeichen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit der Frage, ob das Amt des Bundespräsidenten als Organ der Verfassung überflüssig ist. Sie untersucht die Rolle des Staatsoberhaupts und seine Aufgabenbereiche im In- und Ausland sowie seine Ehrenhoheit.
- Historische Entwicklung des Amtes
- Zusammenwirken mit anderen Verfassungsorganen
- Aufgaben und Befugnisse des Bundespräsidenten
- Ehrenhoheit und Staatssymbole
- Aktuelle Debatte um die Notwendigkeit des Amtes
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die zentrale Fragestellung der Arbeit vor und diskutiert die aktuelle Debatte um die Abschaffung des Amtes des Bundespräsidenten. Anschließend wird in Kapitel 2 die historische Entwicklung des Amtes beleuchtet, beginnend mit der Entstehung der Weimarer Republik bis hin zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland.
Kapitel 3 widmet sich dem Zusammenwirken der Verfassungsorgane, wobei die Rolle des Bundespräsidenten im System der Gewaltenteilung analysiert wird.
Die Kapitel 4 und 5 untersuchen die Aufgaben und Befugnisse des Bundespräsidenten im In- und Ausland. Kapitel 4 fokussiert auf die Ernennungs- und Entlassungskompetenz, die Ausfertigung von Gesetzen, das Begnadigungsrecht, die Reservebefugnisse und die Schirmherrschaften. Kapitel 5 behandelt die Akkreditierung von Botschaftern und das Völkerrecht.
Kapitel 6 befasst sich mit der Ehrenhoheit des Bundespräsidenten und analysiert die Bedeutung von Staatssymbolen und Orden.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Verfassung, Verfassungsorgane, Staatsoberhaupt, Aufgaben, Befugnisse, Geschichte, Weimarer Republik, Bundesrepublik Deutschland, Ehrenhoheit, Staatssymbole, Orden, Debatte, Abschaffung, Notwendigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Welche Aufgaben hat der Bundespräsident in Deutschland?
Zu den Aufgaben gehören die Repräsentation des Staates, die Ausfertigung von Gesetzen, die Ernennung von Regierungsmitgliedern und das Begnadigungsrecht.
Warum wird der Bundespräsident oft als "Staatsnotar" bezeichnet?
Dieser Begriff bezieht sich auf seine formelle Rolle bei der Unterzeichnung von Gesetzen, wobei er meist nur prüft, ob diese verfassungsgemäß zustande gekommen sind.
Was sind die sogenannten Reservebefugnisse des Bundespräsidenten?
Reservebefugnisse sind Kompetenzen für politische Krisenzeiten, wie etwa die Entscheidung über die Auflösung des Bundestages bei einer gescheiterten Vertrauensfrage.
Gibt es ernsthafte Bestrebungen, das Amt des Bundespräsidenten abzuschaffen?
Es gibt immer wieder Debatten darüber, meist aus Sparsamkeitsgründen oder wegen der vermeintlich geringen politischen Macht, doch das Amt gilt als wichtiges integratives Symbol.
Wie unterscheidet sich das Amt von dem des Reichspräsidenten der Weimarer Republik?
Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik wurden die Machtbefugnisse des Bundespräsidenten im Grundgesetz stark eingeschränkt, um einen "Ersatzkaiser" zu verhindern.
- Quote paper
- Beatrix Cybinski (Author), 2017, Ist der Bundespräsident als Organ der Verfassung überflüssig?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/371158
