Ethik in der Politik. Die Bundestagsentscheidung zum Afghanistaneinsatz vom 16.11.2001.

Hausarbeit , 2002 , 25 Seiten , Note: 1,0

Politik - Politisches System Deutschlands

Selten hat eine innenpolitische Entscheidung zu einer so emotionalen Debatte geführt wie die Bundestags-Entscheidung zur Entsendung der Bundeswehr in den Afghanistankonflikt vom 16.11.2001. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte diese Sachfrage mit der Vertrauensfrage verknüpft, nachdem immer mehr Kriegsgegner aus der Regierungskoalition gegen den Bundeswehreinsatz zu stimmen drohten. Grüne Politiker sprachen von „Erpressung“1 durch den Bundeskanzler, Medien warfen den Grünen „Opportunismus“2 und reinen „Machterhalt“3 vor. Auf dem Parteitag der Grünen in Rostock wurde Außenminister Fischer von Kriegsgegnern auf einem Plakat als Kriegsverbrecher bezeichnet4.
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1 Höll, Susanne: Der Kanzler stellt die Vertrauensfrage, in: SZ, 57.Jhg., Nr.262, 2001, S.1.
2 Geis, Matthias: Der Handlanger des Kanzlers, in: Die Zeit, 56.Jhg., Nr.48, 2001, S.2.
3 ebd.
4 Vgl. Kahlweit, Cathrin: Abschied von der friedensbewegten Gründerzeit, in: SZ, 57.Jhg., Nr.272, 2001, S.2.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Die grundgesetzliche Verankerung der Vertrauensfrage
  • Die positive und die negative Vertrauensfrage
  • Die isolierte und die mit einer Sachfrage verbundene Vertrauensfrage
• Die Vertrauensfrage in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
  • Willy Brandt am 22.09.1972
  • Helmut Schmidt am 05.02.1982
  • Helmut Kohl am 17.12.1982
  • Gerhard Schröder am 16.11.2001
• Politik als Beruf" von Max Weber
• Die Vertrauensfrage vom 16.11.2001 aus Weber-schem Blickwinkel
  • Schröder
  • Die Kritiker des Bundeswehreinsatzes
    • Die Kritiker innerhalb der SPD
    • Die Kritiker bei Bündnis 90/Die Grünen
• Resümee
• Literaturverzeichnis
• Anhang

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Hausarbeit analysiert die Bundestagsentscheidung zum Afghanistaneinsatz vom 16. November 2001, die durch die Verknüpfung der Sachfrage mit der Vertrauensfrage zu einer emotionalen Debatte führte. Die Arbeit untersucht die Hintergründe der Entscheidung, die Motivationen der beteiligten Politiker und die Anwendung von Max Webers Begriffen der Verantwortungsethik und Gesinnungsethik auf das politische Handeln.

• Die grundgesetzliche Verankerung der Vertrauensfrage und ihre Anwendung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
• Max Webers Unterscheidung zwischen Verantwortungsethik und Gesinnungsethik und ihre Relevanz für die politische Praxis
• Die Motivationen von Bundeskanzler Schröder und den Kritikern des Afghanistaneinsatzes im Kontext der Vertrauensfrage
• Die Rolle der Grünen und der SPD in der Debatte um den Bundeswehreinsatz
• Die Bedeutung von Macht und Machterhalt in der Politik

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer detaillierten Erläuterung der Vertrauensfrage im Grundgesetz, einschließlich der verschiedenen Arten der Vertrauensfrage und ihrer Anwendung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Dabei werden die Fälle von Willy Brandt, Helmut Schmidt, Helmut Kohl und Gerhard Schröder beleuchtet, um die unterschiedlichen Motivationen und Konsequenzen der Vertrauensfrage zu verdeutlichen.

Im Anschluss wird Max Webers Aufsatz "Politik als Beruf" analysiert, wobei die zentralen Begriffe Verantwortungsethik, Gesinnungsethik und Macht herausgearbeitet werden. Webers Unterscheidung zwischen diesen beiden Ethikbegriffen wird im weiteren Verlauf der Arbeit auf das Handeln der Beteiligten an der Bundestagsentscheidung zum Afghanistaneinsatz angewandt.

Schließlich wird das Verhalten von Bundeskanzler Schröder und der Kritiker des Bundeswehreinsatzes aus der SPD und den Grünen im Kontext der Vertrauensfrage vom 16. November 2001 analysiert. Die Arbeit untersucht, ob Webers theoretische Konzepte in der Praxis Bestand haben und die Motivationen der Politiker erklären können. Dabei wird besonders auf die Rolle der Grünen und die öffentliche Kritik an ihrem Abstimmungsverhalten eingegangen.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Vertrauensfrage, die Bundestagsentscheidung zum Afghanistaneinsatz, die Verantwortungsethik, die Gesinnungsethik, Max Weber, Politik als Beruf, Macht und Machterhalt, die Grünen, die SPD, die Bundeswehr, die deutsche Innenpolitik und das Grundgesetz.

• Hochschule: Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (Institut für Politische Wissenschaft)
• Veranstaltung: Grundkurs Tutorium. Deutsche Innenpolitik nach 1949
• Note: 1,0
• Autor: Amien Idries (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2002
• Seiten: 25
• Katalognummer: V3688
• ISBN (eBook): 9783638122771
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Max Weber. Verantwortungs- und Gesinnungsethik.