Im Rahmen der Arbeit soll gezeigt werden, dass die EU-Kommission aufgrund ihres umfangreichen Funktionskataloges und ihrer Position im Gefüge der EU tatsächlich beides ist: Sie fungiert als "Hüterin der Verträge", agiert aber trotzdem immer noch auch als ein regelungswütiger Beamtenapparat, der alles bis ins kleinste Detail geregelt haben will. Um sich diesen unterschiedlichen Rollen besser annähern zu können, wird im theoretischen Teil der Arbeit ein Katalog an idealtypischen Kommissionsfunktionen (Initiativfunktion, Exekutivfunktion, Kontrollfunktion der EU-Kommission etc.) vorgestellt.
Anschließend soll anhand mehrerer Fallstudien, zum Beispiel zum Rechtsstaatsverfahren gegen Polen; zur Seilbahnrichtlinie; zur Regulierung von Roaming-gebühren und zur Regulierung von Olivenölkännchen, die Rolle der EU-Kommission als Hüterin der Verträge und als regelungswütiger Beamtenapparat in der Praxis untersucht werden.
Zum Abschluss der Arbeit erfolgt noch eine ausführliche Schlussfolgerung und ein Ausblick in die Zukunft der Arbeit der EU-Kommission.
Inhaltsverzeichnis
- Problemstellung und Aufbau der Arbeit
- Rahmenproblematik und Relevanz der Fragestellung
- Zur Vorgehensweise
- Begriffsbestimmungen
- Normative Analyse der Aufgaben der EU-Kommission
- Funktionskatalog der Kommission nach Nugent als Analyserahmen
- Initiativfunktion
- Exekutivfunktion
- Kontrollfunktion
- Repräsentations- und Verhandlungsfunktion
- Mediations- und Vermittlungsfunktion
- Die Kommission als „,Gewissen der EU“
- Vom Funktionskatalog zum Rollenverständnis
- Fallstudien zum Rollenverständnis der Kommission
- Die Kommission als Hüterin der Verträge: Rechtsstaatsverfahren gegen Polen
- Die Kommission als Beamtenapparat: Seilbahn-Richtlinie
- Die Kommission als Beamtenapparat: Regulierung der Roaming-Gebühren
- Die Kommission als Beamtenapparat: Regulierung von Olivenölkännchen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Rolle der Europäischen Kommission innerhalb des europäischen Integrationsprozesses und untersucht, inwieweit sie gleichzeitig als "Hüterin der Verträge" und als technokratischer Beamtenapparat fungiert. Sie beleuchtet dabei den Funktionskatalog der Kommission und analysiert anhand von Fallstudien die praktische Umsetzung ihrer unterschiedlichen Rollen.
- Der Funktionskatalog der Europäischen Kommission
- Die Rolle der Kommission als Hüterin der Verträge
- Die Rolle der Kommission als technokratischer Beamtenapparat
- Fallstudien zur praktischen Umsetzung des Rollenverständnisses
- Die Wahrnehmung der Europäischen Kommission in der Öffentlichkeit
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel definiert die Problemstellung der Arbeit und skizziert den Aufbau. Es wird die Relevanz der Fragestellung erläutert und die Vorgehensweise der Analyse vorgestellt. Darüber hinaus werden wichtige Begriffe definiert, die für das Verständnis der Arbeit relevant sind.
Das zweite Kapitel analysiert die normativen Aufgaben der EU-Kommission. Hierbei wird der Funktionskatalog der Kommission nach Nugent als Analyserahmen verwendet. Die einzelnen Funktionen werden detailliert beschrieben und anhand von Beispielen aus der Praxis veranschaulicht.
Im dritten Kapitel werden Fallstudien zum Rollenverständnis der Kommission vorgestellt. Anhand der Beispiele der Rechtsstaatsverfahren gegen Polen, der Seilbahn-Richtlinie, der Regulierung der Roaming-Gebühren und der Regulierung von Olivenölkännchen wird die Praxis der Kommission in ihrer Funktion als Hüterin der Verträge und als Beamtenapparat analysiert.
Schlüsselwörter
Europäische Kommission, Hüterin der Verträge, Beamtenapparat, Funktionskatalog, Rechtsstaatlichkeit, Regulierung, Fallstudien, Eurokrise, Flüchtlingskrise, Brexit, EU-Skepsis.
- Quote paper
- Jakob Bieguszewski (Author), 2016, Die Europäische Kommission. Regelungswütiger Beamtenapparat oder Hüterin der Verträge?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/359388