Diese Arbeit soll zunächst das Unsicherheitsgefühl in Deutschland seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 untersuchen, um im Folgenden das Luftsicherheitsgesetz als Reaktion darzustellen. Im Anschluss daran werden die Nichtigkeitsgründe des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz erklärt, um zu einem Fazit und der Frage zu gelangen, ob eine derartige Situation überhaupt rechtlich oder politisch klar geregelt sein kann.
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA mit vier entführten Passagierflugzeugen und mehreren Tausend Toten ist die Debatte um Handlungsmöglichkeiten in derartigen Situationen entfacht. Auch Deutschland kann sich nach einem vereitelten Anschlag wie im Jahr 2003 über Frankfurt nicht mehr vom Terror lossprechen. Als Reaktion darauf wird im Januar 2005 das Luftsicherheitsgesetz erlassen, welches den Abschuss eines Passagierflugzeuges im Notfall zulässt. Karlsruher Richter hatten dies unter Verweis auf Artikel 2 und Artikel 1 des Grundgesetzes abgelehnt. Es sei „schlechterdings unvorstellbar, auf der Grundlage einer gesetzlichen Ermächtigung unschuldige Menschen vorsätzlich zu töten.“ Die Meinungen über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gehen auseinander und der Streit darüber, wie die Gesetzeslücke im Extremfall zu schließen ist, dauert bis heute an.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- I. Einleitung
- II. Unsicherheitsgefühl in Deutschland
- 1. Unsicherheit und ihre Entstehung
- 2. Maßnahmen zur Garantie von Sicherheit
- 3. Deutschland - eine Sicherheitsgesellschaft?
- III. Das Luftsicherheitsgesetz
- 1. Gesetzgebungsverfahren
- 2. Regelungen
- 3. Probleme des Luftsicherheitsgesetzes
- IV. Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Februar 2006
- 1. Nichtigkeitsgründe
- 2. Politische Debatte
- V. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Diese Arbeit untersucht das Gefühl der Unsicherheit in Deutschland nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Sie analysiert die Entstehung von Unsicherheit und die daraufhin ergriffenen Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere das Luftsicherheitsgesetz. Die Arbeit beleuchtet zudem die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz und hinterfragt die Frage, ob eine eindeutige rechtliche und politische Regelung für Extremsituationen möglich ist.
- Die Folgen der Terroranschläge vom 11. September 2001 für Deutschland
- Die Entstehung und Wahrnehmung von Unsicherheit in der Gesellschaft
- Sicherheitsmaßnahmen als Reaktion auf Unsicherheitsgefühle
- Das Luftsicherheitsgesetz und seine rechtlichen Grundlagen
- Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts in der Diskussion um Sicherheit und Recht
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Die Einleitung führt in das Thema ein und stellt den aktuellen Stand der Diskussion über Sicherheit und Terrorismus in Deutschland dar. Sie beleuchtet die Ereignisse vom 11. September 2001 und den Erlass des Luftsicherheitsgesetzes als Reaktion auf die Terrorgefahr.
Kapitel II befasst sich mit dem Gefühl der Unsicherheit in Deutschland. Es werden die Entstehung von Unsicherheit und die verschiedenen Grade der Unsicherheit erläutert. Anschließend werden die Maßnahmen zur Garantie von Sicherheit nach dem 11. September 2001 vorgestellt, und die Frage diskutiert, ob sich Deutschland auf dem Weg zu einer Sicherheitsgesellschaft befindet.
Kapitel III analysiert das Luftsicherheitsgesetz. Es beleuchtet den Gesetzgebungsprozess, die Regelungen des Gesetzes und die damit verbundenen Probleme. Die Arbeit setzt sich kritisch mit den Aspekten des Gesetzes auseinander.
Kapitel IV untersucht die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Februar 2006 zum Luftsicherheitsgesetz. Es werden die Nichtigkeitsgründe des Gerichts dargelegt und die politische Debatte um die Entscheidung beleuchtet.
Das Kapitel V fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und reflektiert die Frage, ob eine eindeutige rechtliche und politische Regelung für Extremsituationen wie Terrorismus überhaupt möglich ist.
Schlüsselwörter (Keywords)
Terrorismus, Sicherheit, Unsicherheit, Luftsicherheitsgesetz, Bundesverfassungsgericht, Recht, Politik, Extremsituationen, Deutschland, Terroranschläge, 11. September 2001.
- Quote paper
- Janna Reker (Author), 2016, Das Luftsicherheitsgesetz als Ergebnis der neuen Sicherheitsgesetze nach dem 11. September, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/352918
