Die EMRK von 1953 gilt als wegweisender völkerrechtlicher Vertrag. Inwieweit ist er das Fundament des nationalen Grundrechtschutzes? Wie wird dadurch das Verhältnis der Staaten zu einander geregelt. Wird der Einzelne durch die MRK mehr oder weniger geschützt? Wie kann das einzelne Individuum seine Rechte gegenüber seinem Staat durch die MRK, seine Grundrechte verteidigen? Haben Gehandicapte durch die MRK einen besseren Diskriminierungsschutz? Und welchen Rang nimmt die MRK als völkerrechtlicher Vertrag ein? Dies versucht dieser Essay zu untersuchen.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- Einleitung
- I. Definitionsbereich: Der Begriffe: Völkerrecht, Völkerrechtssubjekt und Rechtsfähigkeit
- 1. Das traditionelle Völkerrechtsverständnis
- 2. Das Völkerrecht und Völkerrechtssubjekt nach dem klassischen und dem neuen Rechtsverständnis
- 3. Der Begriff der Rechtsfähigkeit und seine Entstehung
- II. Das Völkerrecht von der Koordinationsordnung der Staaten, zur Neubewertung dieser Systematik
- III. Die normative Ebene der EMRK
- 1. Hat die MRK eine unmittelbare Wirkung auf innerstaatliches Recht?
- 2. Das Aufeinanderprallen zwischen Völkerrecht und Landesrecht am Beispiel der MRK
- 3. Warum innerstaatliches Recht an die MRK angepasst werden muss
- IV. MRK-Recht ist bereits in innerstaatliches Recht eingeflossen
- 1. Zwischen Verfassungsrang und einfachen Gesetz
- 2. MRK als Revolution für den Grundrechtsschutz
- 3. Das Verhältnis zwischen EU-Recht, nationalem Recht und MRK
- V. Exkurs: Das Behindertenrecht und das europäische Diskriminierungsverbot
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Der vorliegende Essay analysiert die Auswirkungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) auf das nationale Recht. Die Analyse strebt danach, die Frage zu beantworten, inwieweit der nationale Grundrechtsschutz durch die EMRK europäisiert bzw. internationalisiert worden ist.
- Begriffliche Klärung von Völkerrecht, Völkerrechtssubjekt und Rechtsfähigkeit
- Entwicklung des Völkerrechts von einer Koordinationsordnung der Staaten zu einer neu bewerteten Systematik
- Die normative Ebene der EMRK und ihre Wirkung auf innerstaatliches Recht
- Einbettung von MRK-Recht in das nationale Rechtssystem
- Das europäische Diskriminierungsverbot am Beispiel des Behindertenrechts
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Die Einleitung stellt den Kontext der Analyse dar und führt die zentrale Fragestellung der Auswirkungen der EMRK auf nationales Recht ein. Die Kapitel I bis III beschäftigen sich mit der Definition und Entwicklung des Völkerrechts, des Völkerrechtssubjekts und der Rechtsfähigkeit. Die Kapitel IV und V behandeln die normative Ebene der EMRK und ihre Einwirkung auf das innerstaatliche Rechtssystem, wobei das Beispiel des Behindertenrechts als Exkurs dient, um die Auswirkungen des europäischen Diskriminierungsverbots zu veranschaulichen.
Schlüsselwörter (Keywords)
Die zentralen Begriffe und Themen des Essays sind: Völkerrecht, Völkerrechtssubjekt, Rechtsfähigkeit, Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), nationale Rechtsordnung, Grundrechtsschutz, internationalisierung, europäisierung, Diskriminierungsverbot, Behindertenrecht.
Häufig gestellte Fragen
Welchen Rang hat die EMRK im deutschen Rechtssystem?
Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) steht in Deutschland im Rang eines einfachen Bundesgesetzes, muss aber bei der Auslegung des Grundgesetzes berücksichtigt werden.
Was bedeutet die "Europäisierung der Grundrechte"?
Damit ist der Prozess gemeint, bei dem nationale Grundrechtsstandards zunehmend durch europäische Verträge wie die EMRK beeinflusst und harmonisiert werden.
Wie schützt die MRK den Einzelnen gegenüber dem Staat?
Die MRK ermöglicht es Individuen, nach Erschöpfung des nationalen Rechtsweges vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen Verletzungen ihrer Grundrechte zu klagen.
Gibt es durch die MRK einen besseren Diskriminierungsschutz für Behinderte?
Ja, der Essay untersucht speziell das europäische Diskriminierungsverbot und dessen Auswirkungen auf das nationale Behindertenrecht.
Was ist der Unterschied zwischen dem klassischen und neuen Völkerrechtsverständnis?
Das klassische Verständnis sah nur Staaten als Subjekte, während das neue Verständnis auch dem Individuum eine eigene Rechtsfähigkeit und Schutzrechte im Völkerrecht einräumt.
- Quote paper
- Ilya Zarrouk (Author), 2011, Europäisierung der nationalen Grundrechte. Die MRK als Grundlage des nationalen Grundrechtsschutzes, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/352632
