Seit vielen Jahrhunderten wird in Europa über Menschenrechte, ihre Notwendigkeit und vor allem ihre Verbindlichkeit diskutiert. Einzelne Unternehmer, Organisationen und Staaten bemühten sich um die Erstellung von Rechtsnormen, die das Zusammenleben unter sozialen Gesichtspunkten regeln sollten. Mit dem stetigen Zusammenwachsen Europas nach dem Zweiten Weltkrieg wurden auch einheitliche Grundlinien für den Grund- und Menschenrechtsschutz nötig, welche die Völkergemeinschaft anerkennen konnte. Schon 1950 trat die Europäische Menschenrechtskonvention in Kraft und wurde nach und nach von beinahe allen Ländern des Kontinents unterzeichnet. Sie gewährleistet elementare Menschenrechte, den Schutz der persönlicher Freiheit sowie die Garantien für rechtsstaatliche Verfahren. Man kann sie deshalb ohne Zweifel als „eine Art gemeineuropäischer Grundrechtsstandard“ bezeichnen.
Doch wie werden die Rechtsnormen in den einzelnen Konventionsstaaten durchgesetzt? Kann eine in der Konvention verankerte Durchführungsverpflichtung ausreichen, um Staaten dazu zu bringen, ihre eigenen Gesetze zu überdenken und im Einzelfall sogar zu widerrufen? Der Europarat und die Konvention haben keinerlei Mittel, um die Durchsetzung eines Urteils zu erzwingen. Sie sind auf die Mitarbeit der Mitgliedsstaaten angewiesen und darauf, dass diese ihr Wort halten. Die Möglichkeiten, welche die Menschenrechtskonvention bietet, sind dennoch vor allem für Einzelpersonen schlicht revolutionär: Bei keinem anderen Völkergericht ist es möglich, als Individuum eine Beschwerde sogar gegen den eigenen Heimatstaat einzureichen. Allein dieses Recht macht die EMRK und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu wichtigen Institutionen für europäische Staatsbürger, die sich in ihren Grund- oder Menschenrechten verletzt fühlen. Vor diesem Hintergrund soll in dieser Arbeit in gegebener Kürze die Organisation und das Rechtsschutzsystem der EMRK beleuchtet werden, ebenso wie der Ablauf der Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und die Durchsetzung der Urteile in den Mitgliedsstaaten.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- DIE EUROPÄISCHE MENSCHENRECHTSKONVENTION
- Entstehung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)
- Das Rechtssystem der EMRK
- Das ursprüngliche Rechtsschutzsystem der EMRK
- Die Zuständigkeiten im heutigen Rechtsschutzsystem der EMRK
- Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
- Beschwerdeformen und Besonderheiten
- Vorgehensweise
- Entschädigungsansprüche
- Die Durchsetzung der EMRK in den Mitgliedsstaaten
- Die Verpflichtung nach Art. 46 Abs. 1 EMRK
- Geltung der EMRK im innerstaatlichen Recht
- RESÜMEE
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit beleuchtet die Organisation und das Rechtsschutzsystem der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie untersucht den Ablauf der Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sowie die Durchsetzung der Urteile in den Mitgliedsstaaten.
- Die Entstehung der EMRK als Reaktion auf den unzureichenden nationalen Grund- und Menschenrechtsschutz nach dem Zweiten Weltkrieg.
- Die Entwicklung des Rechtsschutzsystems der EMRK von einem zweistufigen System mit Kommission und Gerichtshof zu einem einstufigen System mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
- Die Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, einschließlich Beschwerdeformen, Vorgehensweise und Entschädigungsansprüchen.
- Die Durchsetzung der EMRK in den Mitgliedsstaaten, einschließlich der Verpflichtung nach Art. 46 Abs. 1 EMRK und der Geltung der EMRK im innerstaatlichen Recht.
- Die Bedeutung der EMRK für Einzelpersonen, die sich in ihren Grund- oder Menschenrechten verletzt fühlen.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die historische Entwicklung der EMRK und die Notwendigkeit für einen einheitlichen Grund- und Menschenrechtsschutz in Europa. Die Arbeit zeigt die besondere Bedeutung der EMRK für Einzelpersonen, die sich in ihren Grundrechten verletzt fühlen, da sie die Möglichkeit haben, gegen ihren Heimatstaat vor Gericht zu ziehen. Die Kapitel über die Entstehung und das Rechtssystem der EMRK beschreiben die Entwicklung der Konvention und des Rechtsschutzsystems, einschließlich der Zuständigkeiten im heutigen Rechtsschutzsystem. Schließlich werden die Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, die Beschwerdeformen, die Vorgehensweise und die Entschädigungsansprüche sowie die Durchsetzung der EMRK in den Mitgliedsstaaten erläutert.
Schlüsselwörter
Europäische Menschenrechtskonvention, EMRK, Rechtsschutzsystem, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Beschwerdeverfahren, Durchsetzung, Mitgliedsstaaten, Grundrechte, Menschenrechte, Rechtsschutz, Rechtssystem.
Häufig gestellte Fragen
Was ist die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)?
Die EMRK ist ein völkerrechtlicher Vertrag zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten in Europa, der 1950 in Kraft trat.
Wer kann eine Beschwerde beim EGMR einreichen?
Jede Einzelperson, NGO oder Gruppe von Personen kann eine Individualbeschwerde einreichen, wenn sie sich durch einen Mitgliedsstaat in ihren Konventionsrechten verletzt fühlt.
Können Urteile des EGMR erzwungen werden?
Der EGMR hat keine eigene Exekutive, ist also auf die Mitarbeit der Mitgliedsstaaten angewiesen. Die Überwachung der Urteilsvollstreckung obliegt dem Ministerkomitee des Europarates.
Welche Rechte garantiert die EMRK unter anderem?
Zu den Kernrechten gehören das Recht auf Leben, das Verbot von Folter, das Recht auf Freiheit und Sicherheit sowie das Recht auf ein faires Verfahren.
Was bedeutet Artikel 46 der EMRK?
Artikel 46 verpflichtet die Mitgliedsstaaten, die endgültigen Urteile des Gerichtshofs in allen Rechtssachen, in denen sie Partei sind, zu befolgen.
Wie hat sich das Rechtsschutzsystem der EMRK entwickelt?
Ursprünglich gab es ein zweistufiges System mit einer Kommission und einem Gerichtshof. Heute ist es ein einstufiges System mit dem permanenten Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR).
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- M.A. Ellen Stickel (Author), 2004, Die Europäische Menschenrechtskonvention, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/34713
