Internationale polizeiliche Zusammenarbeit zur Vorbeugung und Bekämpfung von Gewalttätigkeiten und Ausschreitungen im Zusammenhang mit Fußballveranstaltungen

Thesis (M.A.) , 2013 , 80 Pages , Grade: 2 ("gut")

Law - European and International Law, Intellectual Properties

Sport im Allgemeinen und der Fußball im Besonderen stellen einen wesentlichen Bestandteil unserer Gesellschaft dar. Mehr noch: Sport ist ein Spiegelbild der Gesellschaft und verwirklicht vorbildhaft fundamentale Prinzipien menschlichen Zusammenlebens. Sport verlangt nach Fairplay, Teamgeist und Verantwortungsgefühl und dass Konflikte im Rahmen von gewissen Regeln ausgetragen werden. Solcherart kann der Sport Respekt und Anerkennung fördern, sowie Vorurteile abbauen und damit einen wichtigen Beitrag zur Prävention von Gewalt, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit leisten. Sportveranstaltungen im Allgemeinen und Fußballbegegnungen im Besonderen erfüllen viele Kriterien, um die Massen zu begeistern und Leidenschaften zu wecken. Die Fans tauchen hierbei regelmäßig in ein Wechselbad der Gefühle. Für viele spielt dabei die emotionale Identifikation mit ihrem Verein eine sehr bedeutende Rolle. Das Verlieren gehört jedoch ebenso zum Sport, wie das Gewinnen von Fußballspielen. Leider kommen manche Zuschauer bzw. Anhänger eines Vereins nicht immer mit einer Niederlage ihres Teams zurecht und es kommt zu heftigen Ausschreitungen. So kam es bei der Fußball-Europameisterschaft 2008 in Klagenfurt (Österreich) zu insgesamt 144 Festnahmen deutscher Hooligans, die mit rechtsradikalen Parolen die Anhänger der polnischen Nationalmannschaft provozierten. Während der FIFA Fußball Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland befanden sich unter den rund 3,2 Millionen Fans schätzungsweise 10000 gewaltbereite Zuschauer. So wie diese Fankulturen auf der einen Seite Raum für ihre Ausdrucksmittel, ihre Leidenschaft und ihre kritische Kompetenz benötigen, so notwendig sind auf der anderen Seite klare Grenzen und entschiedene Reaktionen, wenn die Begeisterung für den Sport in Gewalt und Ausschreitungen auf den Rängen und nach dem Spiel auf den Straßen umschlägt. Im Folgenden soll deshalb dargestellt werden, welche Maßnahmen der Polizei als Ordnungshüter zur Verfügung stehen, um diesen Problemen bei Fußballveranstaltungen Herr werden zu können. In diesem Rahmen wird zunächst ein Überblick über die polizeilichen Maßnahmen im Zusammenhang mit Fußballveranstaltungen in Deutschland (B) gegeben. Im Anschluss daran wird im zweiten Teil der Arbeit die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit innerhalb der EU (C) genauer betrachtet. [...]

Inhaltsverzeichnis

A) Einleitung

B) Polizeiliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Fußballveranstaltungen in Deutschland
I) Bestandsaufnahme der Sicherheitslage bei Fußballveranstaltungen in Deutschland
II) Sicherheitsmaßnahmen des Staates
1) Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im Vorfeld von Fußballveranstaltungen
a) Gefährderansprachen
b) Datenerhebung und Datenverarbeitung
aa) Datenerhebung
bb) Datenverarbeitung
c) Aufenthaltseinschränkende Maßnahmen
aa) Meldeauflage zur Verhinderung der Anreise zu einer Fußballveranstaltung
bb) Aufenthaltsverbot für bestimmte Orte und Plätze
2) Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im unmittelbaren Zusammenhang mit
Fußballveranstaltungen
a) Platzverweis
aa) Platzverweis im Lichte der Grundrechte
bb) Rechtsgrundlage und Tatbestandsvoraussetzungen
b) Ingewahrsamnahme
aa) Unterbindungsgewahrsam
bb) Verbringungsgewahrsam
c) Einschließende Begleitung
aa) Die einschließende Begleitung im Lichte der Grundrechte
bb) Rechtsgrundlage und Tatbestandsvoraussetzungen
d) Abmarschverzögerung einzelner Fanblöcke
3) Zusammenfassung
III) Sicherheitsmaßnahmen des Veranstalters
1) Vertragliche Beziehung zwischen Zuschauer und Veranstalter
a) Zuschauervertrag
b) Verkehrssicherungs- und Schutzpflichten des Veranstalters
c) Haftung des Veranstalters bei Verletzung einer Hauptleistungspflicht
2) Einsatz von Ordnungs- und Sicherheitspersonal
3) Stadionverbot
a)Grundlagen des Stadionverbotes
aa) Eigentumsrechtlicher Unterlassungsanspruch
bb) Besitzrechtlicher Unterlassungsanspruch
b) Tatbestandsvoraussetzungen des Stadionverbotes
c) Umfang und Grenzen des Stadionverbotes
4) Zusammenfassung

C) Grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit innerhalb der europäischen Union
I) Verschiedene Regelungsebenen des europäischen Polizeikooperationsrechts
1) Multilaterale Regelungsebene
a) Schengener Durchführungsübereinkommen
b) Vertrag von Prüm
aa) Die Ziele des Vertrages
bb) Der Inhalt des Vertrages
cc) Überführung des Vertrages in den Rechtsrahmen der Europäischen Union
c) Übereinkommen des Europarates
2) Bilaterale Regelungsebene
a) Deutsch-Französischer Polizeivertrag
b) Deutsch-Schweizerischer Polizeivertrag
aa) Grenzüberschreitende Einsatzformen
bb) Neuerungen und Fortschritte für die polizeiliche Zusammenarbeit
II) Inhaltlicher Ansatz des europäischen Polizeikooperationsrechts
1) Kooperationsbegriff
2)Grenzüberschreitender Informationsaustausch durch National Football Informationpoints ..
3)Das europäische Polizeiamt (Europol)
a) Entwicklung der Institution
b) Kompetenzen
aa) Automatisiertes Informationssystem
bb) Arbeitsdateien
cc) Indexdateien
c) Datenschutz
III) Zusammenfassung

D) Schlussbetrachtung

• College: University of Göttingen
• Course: Rechtsintegrierter Studiengang zum Erwerb des Titels "Magister Legum Europae"
• Grade: 2 ("gut")
• Author: Philipp Stein (Author)
• Publication Year: 2013
• Pages: 80
• Catalog Number: V344403
• ISBN (eBook): 9783668341982
• ISBN (Book): 9783668341999
• Language: German
• Tags: internationale, zusammenarbeit, vorbeugung, bekämpfung, gewalttätigkeiten, ausschreitungen, zusammenhang, fußballveranstaltungen