Diese Themenarbeit befasst sich kurz mit der Entstehungsgeschichte des Elektromobilitätsgesetz (EmoG) und erläutert die wichtigsten Paragraphen. Es wird ein kurzer Blick auf die Vereinbarkeit des EmoG mit dem europäischen Beihilferecht geworfen. Am Ende wird eine Bilanz zum Erfolg des EmoG, sowie ein Fazit gezogen.
Aus dem Inhalt:
-Entstehungsgeschichte;
-Regelungsgehalt;
-Gesetzgebungskompetenz;
-Anwendungsbereich;
-Bevorrechtigungen;
-Kennzeichnungen;
-Geltungsdauer
Gliederungsverzeichnis
A. Vorbemerkung
B. Hintergrund
I. Entstehungsgeschichte
II. Regelungsgehalt
III. Gesetzgebungskompetenz
C. Das EmoG
I. Anwendungsbereich
1. Erfasste Fahrzeugklassen
2. Erfasste Antriebsarten
3. Hybridfahrzeuge
II. Bevorrechtigungen
1. Parken
2. Busspur
3. Zufahrtserlaubnis
4. Parkgebühren
III. Kennzeichnungen
IV. Geltungsdauer
D. Beihilfenrecht
E. Bilanz zum EmoG
I. Aktuelle Lage
II. Ursachen
III. Alternative Fördermaßnahmen
F. Ausblick
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