Die Arbeit erläutert zu Beginn die neue Technik sowie deren Nutzen für die Wirtschaft und die Bevölkerung. Des Weiteren stellt sie mögliche neue Verwendungsbereiche, aber auch Risiken heraus. Im Anschluss sind die vorhandenen Automatisierungsgrade Darstellungsgegenstand.
Das Folgekapitel führt die internationalen und nationalen gesetzlichen Grundlagen auf. In diesem Zusammenhang wird der Begriff „Völkerrechtlicher Vertrag“ erläutert und sein Einfluss auf die nationale Gesetzgebung ausgeführt. Weiterhin sind die relevanten nationalen Gesetze im Kontext der neuen Technik Thema. Darauf folgt eine Übersicht über derzeitige Gesetzesentwürfe und Pilotprojekte, welche die neuen Entwicklungen mit den gesetzlichen Bestimmungen in Einklang bringen sollen.
Um die Problematik des autonomen Fahrens und die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu verdeutlichen, werden im Zuge eines aktuellen Falles aus den USA eine Fallsituation aufgestellt und mögliche Haftungsvarianten geprüft. Der Fall schildert den Unfall eines Fahrers mit tödlichem Ausgang unter der Nutzung des Autopiloten in dem Fahrzeugtyp Modell S des Automobilherstellers Tesla. Weiterhin wird auf notwendige Gesetzesanpassungen hingewiesen sowie auf die Verschiebung der Haftung im Falle eines Unfalls. Die Arbeit schließt mit einem Fazit.
Inhaltsverzeichnis
- Probleme des automatisierten Fahrens
- Haftungsfragen des autonomen Fahrens
- Aufbau der Arbeit
- Politische Grundlagen
- Runder Tisch
- Automatisiertes und vernetztes Fahren
- Digitales Testfeld Autobahn
- Ziele
- Technische Grundlagen
- Automobilindustrie in Deutschland
- Autonome Fahrzeuge
- Automatisierungsgrade
- Assistiertes Fahren
- Teilautomatisiertes Fahren
- Hochautomatisiertes Fahren
- Vollautomatisiertes Fahren
- Autonomes (fahrerloses) Fahren
- Rechtliche Grundlagen
- Völkerrechtliche Verträge
- UN-ECE-Regelung
- Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr
- Historische Entwicklung
- Änderung der Artikel 8 und 39 WÜ
- Wirkung auf die Zulässigkeit
- Anwendbarkeit des WÜ
- Nationale Gesetze
- Zivilrecht
- Strafrecht
- Fallbeschreibung
- Haftung des Halters
- Anspruchsgrundlage § 7 (1) StVG
- Kraftfahrzeug
- Haltereigenschaft
- Rechtsgutsverletzung
- Öffentlicher Verkehrsbereich
- Fahrzeug im Betrieb
- Möglicher Betrieb durch den Autopiloten
- Ausnahmetatbestand nach § 7 (2) StVG
- Ausnahmetatbestand nach § 7 (3) StVG
- Ausnahmetatbestand nach § 8 Nr. 1-3 StVG
- Mitverschulden nach § 9 StVG
- Ergebnis
- Rechtsfolge
- Haftung des Herstellers
- Anwendbarkeit des Prod Haft G
- Rechtsgutsverletzung i. S. v. § 1 (1) ProdHaftG
- Produkt i. S. v. § 2 Prod HaftG
- Produktfehler i. S. v. § 3 (1) ProdHaftG
- Haftungsbegründende Kausalität
- Hersteller i. S. v. § 4 ProdHaft G
- Ausschluss der Produkthaftung nach § 1 (2) ProdHaft
- Rechtsfolge des Anspruchs aus § 1 (1) Prod HaftG
- Verjährung/Ausschlussfrist, §§ 12 ff. Prod HaftG
- Ergebnis
- Verschiebung der Haftung
- Notwendigkeit einer Haftungsverschiebung
- Die elektronische Person
- Entwurf des Europäischen Parlaments
- Richtlinie 85/374/EWG
- Versicherungsprogramm
- Hersteller als Kraftfahrzeugführer
- Strategiepapier Digitale Souveränität
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit der rechtlichen und technischen Problematik des automatisierten Fahrens. Sie analysiert die Auswirkungen des autonomen Fahrens auf das Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr und untersucht die Haftungsfragen, die sich im Zusammenhang mit autonomen Fahrzeugen ergeben.
- Rechtliche Rahmenbedingungen des autonomen Fahrens
- Haftungsfragen im Zusammenhang mit autonomen Fahrzeugen
- Anwendbarkeit des Wiener Übereinkommens auf autonome Fahrzeuge
- Technische Entwicklungen und Automatisierungsgrade
- Zukünftige Herausforderungen und Lösungsansätze
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel befasst sich mit den Problemen des automatisierten Fahrens und stellt die Haftungsfragen in den Vordergrund. Das zweite Kapitel beleuchtet die politischen Grundlagen des autonomen Fahrens und thematisiert den Runden Tisch, das automatisierte und vernetzte Fahren sowie das digitale Testfeld Autobahn. Das dritte Kapitel behandelt die technischen Grundlagen des autonomen Fahrens und untersucht die Automobilindustrie in Deutschland, die verschiedenen Automatisierungsgrade und die Entwicklung autonomer Fahrzeuge.
Das vierte Kapitel analysiert die rechtlichen Grundlagen des autonomen Fahrens und fokussiert auf völkerrechtliche Verträge, die UN-ECE-Regelung und das Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr. Das fünfte Kapitel stellt einen Fall zur Veranschaulichung der Haftungsfragen dar. Das sechste Kapitel untersucht die Haftung des Halters eines autonomen Fahrzeugs im Rahmen des Straßenverkehrsgesetzes. Das siebte Kapitel analysiert die Haftung des Herstellers eines autonomen Fahrzeugs anhand des Produkthaftungsgesetzes.
Das achte Kapitel beschäftigt sich mit der Verschiebung der Haftung im Zusammenhang mit autonomen Fahrzeugen und analysiert verschiedene Lösungsansätze wie die elektronische Person, den Hersteller als Kraftfahrzeugführer und das Strategiepapier Digitale Souveränität.
Schlüsselwörter
Autonomes Fahren, Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr, Haftung, Straßenverkehrsgesetz, Produkthaftungsgesetz, Automatisierungsgrade, Digitales Testfeld Autobahn, elektronische Person, Herstellerhaftung, Verkehrssicherheit.
- Quote paper
- Rayan Baden (Author), Dirk Baden (Author), 2016, Autonome Fahrzeuge unter Berücksichtigung des Wiener Übereinkommens über den Straßenverkehr, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/342047
