Im Zuge meines dreiwöchigen Praktikums am Sozialamt in G. wurde ich mit dem Problem konfrontiert, dass subsidiär Schutzberechtigte um bedarfsorientierte Mindestsicherung oder um einmalige Beihilfe (Sozialhilfe) ansuchten. Beide Ansuchen wurden negativ bescheidet, da in der Steiermark subsidiär Schutzberechtigte nach dem steirischen Betreuungsgesetz behandelt werden und so, wie Nikolaus Dimmel festhält, lediglich Ansprüche auf Leistungen der Grundversorgung haben. Dieses Problem veranlasste mich, mich näher mit den Ansprüchen auf Sozialleistungen von subsidiär Schutzberechtigten auseinanderzusetzen. Als Grundlage meiner Auseinandersetzung diente mir ein UNHCR Bericht zum Thema der Lücken des subsidiären Schutzes in Österreich.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Begriffsklärung
- Universelle Sozialleistungen
- Bedarfsgeprüfte Sozialleistungen
- Subsidiär Schutzberechtigte
- Universelle Leistungen für subsidiär Schutzberechtigte
- Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld
- Pflegegeld
- Bedarfsgeprüfte Leistungen
- Grundversorgung
- Bedarfsorientierte Mindestsicherung
- Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert die Situation von subsidiär Schutzberechtigten in Österreich im Hinblick auf den Zugang zu sozialen Leistungen. Sie untersucht, welche universellen und bedarfsgeprüften Leistungen diesen Personenkreis zustehen und welche Unterschiede in der Praxis bestehen.
- Universelle Leistungen für subsidiär Schutzberechtigte
- Bedarfsgeprüfte Leistungen für subsidiär Schutzberechtigte
- Rechtliche Rahmenbedingungen für den Zugang zu Sozialleistungen
- Die Rolle der Grundversorgung
- Die Unterschiede in der Praxis zwischen den Bundesländern
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und beschreibt die Ausgangssituation des Autors. Kapitel 2 definiert wichtige Begriffe wie universelle und bedarfsgeprüfte Leistungen sowie den Status der subsidiär Schutzberechtigten. Kapitel 3 beleuchtet die Zugangsmöglichkeiten zu universellen Leistungen wie Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld für subsidiär Schutzberechtigte. Kapitel 4 befasst sich mit den bedarfsgeprüften Leistungen und den unterschiedlichen Regelungen in den Bundesländern. Das Resümee fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen.
Schlüsselwörter
Subsidiär Schutzberechtigte, soziale Leistungen, universelle Leistungen, bedarfsgeprüfte Leistungen, Grundversorgung, Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld, Pflegegeld, Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Mindestsicherung, Sozialhilfe, UNHCR, Österreich, Bundesländer, Rechtliche Rahmenbedingungen.
Häufig gestellte Fragen
Wer gilt als subsidiär Schutzberechtigter?
Personen, die keinen Asylstatus erhalten, aber nicht abgeschoben werden können, weil ihnen im Heimatland ernsthafter Schaden droht, gelten als subsidiär Schutzberechtigte.
Haben subsidiär Schutzberechtigte Anspruch auf Mindestsicherung?
In vielen österreichischen Bundesländern (z.B. Steiermark) haben sie keinen Anspruch auf Mindestsicherung, sondern sind auf Leistungen der Grundversorgung beschränkt.
Was ist der Unterschied zwischen universellen und bedarfsgeprüften Leistungen?
Universelle Leistungen (wie Familienbeihilfe) stehen oft breiteren Gruppen zu, während bedarfsgeprüfte Leistungen (wie Sozialhilfe) eine finanzielle Notlage voraussetzen.
Können subsidiär Schutzberechtigte Familienbeihilfe beziehen?
Ja, unter bestimmten Voraussetzungen haben sie Zugang zu universellen Leistungen wie Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld.
Welche Rolle spielt der UNHCR-Bericht in dieser Debatte?
Der Bericht zeigt Lücken im sozialen Schutzsystem für subsidiär Schutzberechtigte in Österreich auf und kritisiert die Ungleichbehandlung gegenüber anerkannten Flüchtlingen.
- Quote paper
- Beate Gratzer-Diplinger (Author), 2016, Universelle und bedarfsgeprüfte Leistungen für Nicht-österreichische StaatsbürgerInnen am Beispiel der subsidiär Schutzberechtigten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/341199
