In Zeiten der Globalisierung nehmen internationale Verflechtungen in allen Bereichen stetig zu. Insbesondere im wirtschaftlichen Bereich konnte ein signifikanter Anstieg des grenzüberschreitenden Warenverkehrs verzeichnet werden.
Allein zwischen 1960 und 2014 nahm der weltweite statistisch erfasste Warenexport um mehr als das 17-fache zu. Da sich die Struktur des Welthandels immer mehr verändert, ist die bestmögliche Adaptivität aller Beteiligten erforderlich. Dieser grenzüberschreitende Warenverkehr bedarf der Regeln und Vorschriften, welche das Außenwirtschaftsrecht beinhaltet.
Erst im Jahr 2013 wurden das Außenwirtschaftsgesetz und die Außenwirtschaftsverordnung umfassend novelliert. Ziel dabei war es, ein klareres und übersichtlicheres Außenwirtschaftsrecht zu schaffen. Des Weiteren wurden die neuen Regelungen von nationalen Sondervorschriften bereinigt, die deutsche Unternehmen gegenüber ihren europäischen Konkurrenten benachteiligten. Diese Neuerungen kommen vor allem kleinen und mittelständischen Unternehmen zugute, die über keine Rechtsabteilungen verfügen. Jedoch lässt sich trotzdem feststellen, dass das Fachwissen und die Umsetzung des Außenwirtschaftsrechts bei vielen Beteiligten auf sehr wackeligen Beinen stehen. Um sich in diesem Bereich rechtssicher aufzustellen, ist spezifisches Know-how unvermeidlich.
Im Rahmen dieser Arbeit wird zunächst einmal der Begriff „Außenwirtschaftsrecht“ an sich erläutert. Anschließend werden die wichtigsten nationalen und supranationalen Reglementierungen dargelegt. Aus außen- und sicherheitspolitischen Gründen kann der Außenhandel in speziellen Fällen beschränkt werden. Die wesentlichen Instrumente, die dabei zur Anwendung kommen, werden in Punkt 3 behandelt. Der darauf folgende Punkt beschäftigt sich mit wichtigen Akteuren in der Exportkontrolle bevor abschließend die Möglichkeit der Strafbefreiung aufgezeigt wird.
Inhaltsverzeichnis
- Summary.
- Inhaltsverzeichnis.....
- Abbildungsverzeichnis...
- Abkürzungsverzeichnis
- 1. Einleitung.......
- 2. Außenwirtschaftsrecht...
- 2.1 Begriffserklärung...
- 2.2 Nationale Regelungen
- 2.2.1 Außenwirtschaftsgesetz .....
- 2.2.2 Außenwirtschaftsverordnung
- 2.2.3 Kriegswaffenkontrollgesetz
- 2.3 Supranationale Regelungen ......
- 2.3.1 EG-Dual-Use-Verordnung....
- 2.3.2 Anti-Folter-Verordnung....
- 2.3.3 Beschlüsse des Sicherheitsrates der VN oder der OSZE...
- 3. Einschränkungen....
- 3.1 Genehmigungspflicht.......
- 3.1.1 Einfuhren …….........
- 3.1.2 Ausfuhren....
- 3.1.3 Verbringungen..........\n
- 3.2 Verbote......
- 3.2.1 Embargos.......
- 4. Organisation.......
- 4.1 Verantwortliche Personen in der Exportkontrolle.......
- 4.1.1 Ausfuhrverantwortlicher
- 4.1.2 Exportkontrollbeauftragter.....
- 5. Strafbefreiungsmöglichkeit....
- 5.1 Selbstanzeige..\n
- 6. Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Studienarbeit befasst sich mit dem Außenwirtschaftsrecht und hat zum Ziel, dem Leser einen Überblick über seine Existenz, seine Ziele und etwaigen Rechtsfolgen zu verschaffen. Die Arbeit untersucht die wichtigsten nationalen und supranationalen Regelungen, die das Außenwirtschaftsrecht bilden.
- Die Bedeutung des Außenwirtschaftsrechts in Zeiten der Globalisierung
- Nationale und supranationale Regelungen des Außenwirtschaftsrechts
- Einschränkungen des Außenhandels aus außen- und sicherheitspolitischen Gründen
- Wichtige Akteure in der Exportkontrolle
- Möglichkeiten der Strafbefreiung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des Außenwirtschaftsrechts ein und beleuchtet die Bedeutung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs in der heutigen Zeit. Das zweite Kapitel erläutert den Begriff des Außenwirtschaftsrechts und beleuchtet die wichtigsten nationalen und supranationalen Regelungen, die es prägen. Im dritten Kapitel werden Einschränkungen des Außenhandels aus außen- und sicherheitspolitischen Gründen behandelt, wobei die wesentlichen Instrumente, die dabei zur Anwendung kommen, im Fokus stehen. Das vierte Kapitel befasst sich mit den verantwortlichen Personen in der Exportkontrolle und ihren Aufgaben. Das fünfte Kapitel schließlich widmet sich der Möglichkeit der Strafbefreiung durch Selbstanzeige.
Schlüsselwörter
Außenwirtschaftsrecht, Globalisierung, Grenzüberschreitender Warenverkehr, Nationale Regelungen, Supranationale Regelungen, Einschränkungen, Genehmigungspflicht, Verbote, Embargos, Exportkontrolle, Strafbefreiung, Selbstanzeige
Häufig gestellte Fragen
Was umfasst das Außenwirtschaftsrecht?
Es beinhaltet alle Regeln und Vorschriften für den grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr, basierend auf nationalen und supranationalen Gesetzen.
Welche nationalen Gesetze sind in Deutschland zentral?
Das Außenwirtschaftsgesetz (AWG), die Außenwirtschaftsverordnung (AWV) und das Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG).
Wann darf der Außenhandel beschränkt werden?
Beschränkungen sind aus außen- und sicherheitspolitischen Gründen möglich, z. B. durch Embargos oder Genehmigungspflichten für Rüstungsgüter.
Was ist die EG-Dual-Use-Verordnung?
Eine supranationale Regelung für Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können und daher einer strengen Exportkontrolle unterliegen.
Besteht die Möglichkeit einer Strafbefreiung bei Verstößen?
Ja, unter bestimmten Voraussetzungen kann durch eine Selbstanzeige Straffreiheit oder eine Strafminderung erreicht werden.
- Quote paper
- Faisal Khan (Author), 2016, Außenwirtschaftsrecht. Nationale und supranationale Regelungen und mögliche Einschränkungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/339698
