Ziel der Arbeit ist die Untersuchung von Vinkulierungsklauseln und deren Umgehungsmöglichkeiten wiederzugeben. Dabei soll die Frage geklärt werden, ab wann eine Umgehung von Vinkulierungsklauseln bei der GmbH eine rechtsverletzende Wikrung entfaltet.
Diese rechtliche Behandlung soll anhand der Gesetzeslage, maßgeblichen Rechtssprechungen, sowie der Stellungnahmen in der Literatur näher beleuchtet werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Allgemeines zur Übertragung von Geschäftsanteilen
- II. Vinkulierungsklauseln
- 1. Die Verbreitung von Vinkulierungsklauseln
- 2. Funktionen von Vinkulierungsklauseln
- 3. Typische Vinkulierungsbestimmungen
- a) Zustimmungserfordernis
- b) Vorkaufsrechte, Vorerwerbsrechte
- B. Umgehungsmöglichkeiten von Vinkulierungsklauseln bei der GmbH
- I. Mittelbare Vinkulierung
- II. Stimmbindungsverträge
- III. Stimmrechtsvollmachten
- IV. Treuhandkonstruktionen
- 1. Vereinbarungstreuhand
- 2. Erwerbstreuhand
- 3. Übertragungstreuhand
- V. Unterbeteiligungen
- VI. Kettenübertragungen im Familienkreis
- VII. Kausalverträge
- C. Weitere denkbare Umgehungsmöglichkeiten
- I. Liquidation
- II. Erbschaft
- III. Verpfändung, Nießbrauch
- D. Rechtsfolgen der Umgehung von Vinkulierungsklauseln
- E. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Ziel dieser Arbeit ist die Untersuchung von Vinkulierungsklauseln und deren Umgehungsmöglichkeiten. Es soll geklärt werden, ab wann eine Umgehung von Vinkulierungsklauseln bei der GmbH eine rechtsverletzende Wirkung entfaltet. Diese rechtliche Behandlung wird anhand der Gesetzeslage, maßgeblichen Rechtsprechungen sowie der Stellungnahmen in der Literatur näher beleuchtet.
- Regulierung der Übertragbarkeit von Geschäftsanteilen in der GmbH
- Funktionen und rechtliche Bedeutung von Vinkulierungsklauseln
- Möglichkeiten zur Umgehung von Vinkulierungsklauseln
- Rechtsfolgen der Umgehung von Vinkulierungsklauseln
- Abgrenzung zwischen zulässiger Gestaltungswahl und unzulässiger Umgehung
Zusammenfassung der Kapitel
- A. Einleitung: Diese Einleitung stellt die Zielsetzung und den Fokus der Arbeit vor, die sich auf die Untersuchung von Vinkulierungsklauseln und deren Umgehungsmöglichkeiten konzentriert.
- I. Allgemeines zur Übertragung von Geschäftsanteilen: Dieses Kapitel beleuchtet die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Übertragung von Geschäftsanteilen in der GmbH und stellt fest, dass diese grundsätzlich frei übertragbar sind, jedoch durch statutarische Regelungen eingeschränkt werden können.
- II. Vinkulierungsklauseln: Dieser Abschnitt geht auf Vinkulierungsklauseln als Mittel zur Einschränkung der Übertragbarkeit von Geschäftsanteilen ein. Es werden die Verbreitung, Funktionen und typische Bestimmungen von Vinkulierungsklauseln erläutert, darunter das Zustimmungserfordernis und Vorkaufsrechte.
- B. Umgehungsmöglichkeiten von Vinkulierungsklauseln bei der GmbH: Dieser Abschnitt befasst sich mit verschiedenen Möglichkeiten, Vinkulierungsklauseln zu umgehen, und analysiert dabei Mittelbare Vinkulierung, Stimmbindungsverträge, Stimmrechtsvollmachten, Treuhandkonstruktionen, Unterbeteiligungen, Kettenübertragungen im Familienkreis und Kausalverträge.
- C. Weitere denkbare Umgehungsmöglichkeiten: Dieses Kapitel betrachtet zusätzliche Umgehungsmöglichkeiten wie Liquidation, Erbschaft und Verpfändung/Nießbrauch.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den zentralen Themen der Übertragbarkeit von Geschäftsanteilen in der GmbH, den Einsatz und der Umgehung von Vinkulierungsklauseln, der rechtlichen Bewertung von Umgehungsgeschäften und der Abgrenzung zwischen zulässiger Gestaltung und unzulässiger Umgehung. Zu den wichtigsten Begriffen gehören: Vinkulierungsklauseln, Geschäftsanteile, Übertragung, Zustimmungserfordernis, Vorkaufsrecht, Treuhand, Unterbeteiligung, Liquidation, Erbschaft, Verpfändung, Nießbrauch.
- Citation du texte
- Juliane Heide (Auteur), 2015, Reichweite und mögliche Umgehung von Vinkulierungsklauseln bei der GmbH, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/336827
