Von der Insolvenz eines Schuldners wird gesprochen, wenn dessen Vermögen nicht mehr ausreicht, um seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber allen Gläubigern zu erfüllen. Zwar zielt das Insolvenzverfahren auf eine gemeinschaftliche Befriedigung der Gläubiger des Schuldners ab (§ 1 S. 1 InsO), allerdings hängt die letztliche Höhe dieser quotalen Befriedigung häufig vom Verfahrensbeginn und damit von der Feststellung des Vorliegens eines Eröffnungsgrundes ab. Zur Sicherung einer hohen Befriedigungsquote sollte das Insolvenzverfahren daher frühzeitig beantragt und der entsprechende Eröffnungsgrund durch das Gericht festgestellt werden.
Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist es daher, die drei Insolvenzgründe des deutschen Insolvenzrechts erläuternd vorzustellen, wobei der Begriff der Überschuldung als primärer Untersuchungsgegenstand vertiefend behandelt werden soll. Nach einer ausführlichen Darstellung der Gesetzesnormen über die Gründe zur Eröffnung eines Insolvenzverfahrens sowie deren Prüfung ist es ein weiteres Ziel dieser Arbeit, die jüngste Entwicklung des Überschuldungsbegriffs und die Auswirkung auf die Überschuldungsprüfung vor besonderem Hintergrund der Einführung des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes zu thematisieren. Abschließend werden die wesentlichen Erkenntnisse dieser wissenschaftlichen Untersuchung resümiert.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Beantragung und Gründe für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens
- 2.1 Der Insolvenzantrag, §§ 13 ff. InsO
- 2.2 Gründe für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens, §§ 17 ff. InsO
- 2.2.1 Zahlungsunfähigkeit, § 17 InsO
- 2.2.2 Drohende Zahlungsunfähigkeit, § 18 InsO
- 2.2.3 Überschuldung, § 19 InsO
- 3 Änderungen des Überschuldungsbegriffs und der entsprechenden Rechtslage im Zeitverlauf
- 3.1 Rechtslage vor dem 18.10.2008 – Der alte Überschuldungsbegriff
- 3.2 Rechtslage seit dem 18.10.2008 – Der neue Überschuldungsbegriff
- 4 Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit hat zum Ziel, die drei Insolvenzgründe des deutschen Rechts zu erläutern, wobei der Begriff der Überschuldung im Fokus steht. Die Arbeit untersucht die Gesetzesnormen, deren Prüfung und die jüngste Entwicklung des Überschuldungsbegriffs, insbesondere im Kontext des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes. Abschließend werden die wichtigsten Erkenntnisse zusammengefasst.
- Erklärung der Insolvenzgründe im deutschen Recht
- Detaillierte Analyse des Überschuldungsbegriffs
- Entwicklung des Überschuldungsbegriffs im Zeitverlauf
- Auswirkungen des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes
- Zusammenfassende Darstellung der wesentlichen Erkenntnisse
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema Insolvenzrecht ein und definiert den Begriff der Insolvenz als die Unfähigkeit eines Schuldners, seine Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen. Sie beschreibt das Ziel der Arbeit, die drei Insolvenzgründe, insbesondere die Überschuldung, zu erläutern und die jüngsten Entwicklungen im Überschuldungsbegriff zu beleuchten. Die Arbeit betont die Bedeutung der frühzeitigen Beantragung eines Insolvenzverfahrens zur Sicherung einer hohen Befriedigungsquote für die Gläubiger.
2 Beantragung und Gründe für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens: Dieses Kapitel beschreibt den Prozess der Beantragung eines Insolvenzverfahrens und die Prüfung der Zulässigkeit und Begründetheit des Antrags durch das Insolvenzgericht. Es erklärt die drei Insolvenzgründe: Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung. Der Fokus liegt auf der detaillierten Darstellung der gesetzlichen Normen und ihrer Prüfung durch das Gericht. Es wird auch die Bedeutung der finanziellen Mittel zur Deckung der Verfahrenskosten thematisiert.
2.2.1 Zahlungsunfähigkeit, § 17 InsO: Dieser Abschnitt definiert den Begriff der Zahlungsunfähigkeit gemäß § 17 InsO. Er erklärt die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die die Zahlungsunfähigkeit als die Unfähigkeit definiert, fällige Zahlungsverpflichtungen über einen Zeitraum von drei Wochen (mindestens 10% der Gesamtverbindlichkeiten) zu erfüllen. Die Unterscheidung zur Zahlungsstockung wird erläutert, und die Bedeutung der Berücksichtigung verfügbarer Zahlungsmittel und abrufbaren Kredite bei der Prüfung der Zahlungsfähigkeit wird hervorgehoben. Die Zahlungseinstellung als Indiz für Zahlungsunfähigkeit wird ebenfalls diskutiert. Es wird betont, dass die Zahlungsunfähigkeit zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung vorliegen muss.
Schlüsselwörter
Insolvenz, Insolvenzverfahren, Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung, § 17 InsO, § 18 InsO, § 19 InsO, Insolvenzantrag, Finanzmarktstabilisierungsgesetz, Bundesgerichtshof, Rechtsprechung.
Häufig gestellte Fragen zum Dokument: Insolvenzrecht - Überschuldung im Fokus
Was ist der Inhalt dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über das deutsche Insolvenzrecht, mit besonderem Schwerpunkt auf dem Insolvenzgrund „Überschuldung“. Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Zusammenfassungen der einzelnen Kapitel und ein Glossar mit Schlüsselbegriffen. Der Text analysiert die gesetzlichen Grundlagen, die Rechtsprechung und die Entwicklung des Überschuldungsbegriffs im Zeitverlauf, insbesondere im Kontext des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes.
Welche Insolvenzgründe werden behandelt?
Das Dokument behandelt die drei zentralen Insolvenzgründe des deutschen Rechts: Zahlungsunfähigkeit (§ 17 InsO), drohende Zahlungsunfähigkeit (§ 18 InsO) und Überschuldung (§ 19 InsO). Der Schwerpunkt liegt jedoch auf der detaillierten Erläuterung und Analyse des Begriffs der Überschuldung.
Wie wird der Begriff der Überschuldung definiert?
Die Definition der Überschuldung wird im Kontext der Rechtslage vor und nach dem 18.10.2008 (Einführung des neuen Überschuldungsbegriffs) erläutert. Das Dokument vergleicht den alten und den neuen Überschuldungsbegriff und analysiert die Auswirkungen des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes auf die Definition und Prüfung der Überschuldung.
Was sind die wichtigsten Änderungen des Überschuldungsbegriffs?
Das Dokument beschreibt die wesentlichen Änderungen des Überschuldungsbegriffs durch das Finanzmarktstabilisierungsgesetz und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Beurteilung der Insolvenz eines Schuldners. Es vergleicht den alten und neuen Rechtszustand und hebt die Unterschiede hervor.
Wie wird die Zahlungsunfähigkeit definiert?
Die Zahlungsunfähigkeit gemäß § 17 InsO wird als die Unfähigkeit definiert, fällige Zahlungsverpflichtungen über einen Zeitraum von mindestens drei Wochen (mindestens 10% der Gesamtverbindlichkeiten) zu erfüllen. Das Dokument erläutert die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und die Unterscheidung zur Zahlungsstockung. Die Berücksichtigung verfügbarer Zahlungsmittel und abrufbaren Kredite bei der Prüfung der Zahlungsfähigkeit wird hervorgehoben.
Welche Rolle spielt das Finanzmarktstabilisierungsgesetz?
Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz hat maßgeblichen Einfluss auf die Entwicklung und den aktuellen Stand des Überschuldungsbegriffs. Das Dokument analysiert die Auswirkungen dieses Gesetzes auf die Rechtslage und die Beurteilung von Insolvenzfällen.
Welche Kapitel umfasst das Dokument?
Das Dokument umfasst Kapitel zur Einleitung, Beantragung und Gründen für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens (inkl. detaillierter Unterkapitel zu Zahlungsunfähigkeit, drohender Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung), den Änderungen des Überschuldungsbegriffs im Zeitverlauf und eine Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse.
Welche Schlüsselbegriffe werden behandelt?
Schlüsselbegriffe umfassen Insolvenz, Insolvenzverfahren, Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung, § 17 InsO, § 18 InsO, § 19 InsO, Insolvenzantrag, Finanzmarktstabilisierungsgesetz, Bundesgerichtshof und Rechtsprechung.
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- Leif Braack (Author), 2016, Übersicht Insolvenzgründe. Darstellung des Überschuldungsbegriffes einschließlich jüngster Entwicklungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/335241
