En septembre 2000, la Commission européenne a publié sa proposition d’exclure l’application des droits nationaux en droit de concurrence dès que le droit européen est applicable. Cette proposition a connu un fort rejet par les Etats membres, ce qui soulève plusieurs questions: Quels sont les hypothèses où les domaines d’application du droit de l’Union et du droit national se recoupent? Pourquoi la proposition de la Commission a-t-elle connu une telle aversion et quelle est la solution retenue aujourd’hui? Il s’agit de répondre à ces questions dans ce qui suit.
Il découle de la coexistence du droit européen et national la question quel est le rapport entre ces ordres juridiques. Dans la discussion juridique, deux opinions ont été pris en considération. D’une part, c’est le « guichet unique », c’est-à-dire qu’on procède à une application alternative du droit européen et national, tout en notant que le droit national n’intervient qu’à titre subsidiaire. D’autre part, la « double barrière » permettrait d’appliquer, en principe, toutes les deux lois parallèlement. Tout d’abord, la CJCE a consacré dans l’arrêt Walt Wilhelm du 13 février 1969 la théorie de la double barrière.
Au début des années 2000, la Commission a constaté le besoin de réformer le droit de la concurrence, en grande partie inchangé depuis les années 60. Par exemple, la procédure d’exemption des ententes qui prévoyait une autorisation préalable uniquement par la Commission, était devenue ingérable pour celle-ci. Pourtant, dans le nouvel règlement, la Commission entendait également réformer les rapports entre le droit européen et le droit national. Elle a donc présenté en septembre 2000 une proposition prévoyant l’application exclusive du droit européen en cas d’un chevauchement du droit européen et national, donc un guichet unique. [...] Toutefois, cette proposition fut rejetée par les Etats membres très réticents face à la perte d’importance de leurs propres droits.
Etait donc finalement adopté le règlement n° 1/2003 relatif à la mise en oeuvre des règles de concurrence prévues aux articles 81 et 82 du traité disposant grosso modo une double barrière tel qu’elle était instauré dans l’arrêt Walt Wilhelm.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- I. Die jeweiligen Anwendungsbereiche des nationalen und europäischen Rechts
- A. Der Anwendungsbereich des nationalen Rechts
- B. Der Anwendungsbereich des europäischen Rechts
- 1. Die Rechtsprechungsentwicklung, insbesondere der Cadillon-Urteil
- 2. Die Leitlinien zur Begriffsbestimmung der Handelsbeeinträchtigung
- II. Die Überschneidung der jeweiligen Anwendungsbereiche des nationalen und europäischen Rechts
- A. Die Rechtsprechungslösung seit dem Walt Wilhelm-Urteil
- 1. Das Walt Wilhelm-Urteil
- 2. Die Weiterentwicklung
- B. Die Umsetzung der Rechtsprechung in die Verordnung Nr. 1/2003
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht den Konflikt zwischen europäischem und nationalem Recht im Bereich der Artikel 101 und 102 TFUE. Sie beleuchtet die historischen Entwicklungen des Wettbewerbsrechts, die Ziele des Wettbewerbsrechts und die Herausforderungen der Internationalisierung. Ein zentraler Fokus liegt auf der Klärung der Überschneidungen und der Lösungsansätze im Spannungsfeld zwischen nationaler und europäischer Rechtsprechung.
- Historische Entwicklung des Wettbewerbsrechts
- Ziele des europäischen und nationalen Wettbewerbsrechts
- Auswirkungen der Internationalisierung auf das Wettbewerbsrecht
- Überschneidungen der Anwendungsbereiche von nationalem und europäischem Recht
- Juristische Lösungsansätze im Konflikt zwischen nationalem und europäischem Recht
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung stellt die zentrale Forschungsfrage nach dem Konflikt zwischen europäischem und nationalem Recht im Wettbewerbsrecht dar, angestoßen durch den Widerstand der Mitgliedsstaaten gegen einen Kommissionsvorschlag zur ausschließlichen Anwendung des EU-Rechts. Sie skizziert die zu behandelnden Themen und die Struktur der Arbeit.
I. Die jeweiligen Anwendungsbereiche des nationalen und europäischen Rechts: Dieses Kapitel untersucht die jeweiligen Geltungsbereiche des nationalen und des europäischen Wettbewerbsrechts. Es analysiert die Grenzen der nationalen Kompetenz und beschreibt die Entwicklung der europäischen Rechtsprechung, insbesondere anhand des Cadillon-Urteils und der Leitlinien zur Handelsbeeinträchtigung. Der Fokus liegt auf der Abgrenzung der Kompetenzen und der Definition der Anwendungsfälle.
II. Die Überschneidung der jeweiligen Anwendungsbereiche des nationalen und europäischen Rechts: Dieses Kapitel befasst sich mit den Fällen, in denen sich die Anwendungsbereiche des nationalen und europäischen Rechts überschneiden. Es analysiert die Rechtsprechung, insbesondere das Walt Wilhelm-Urteil und dessen Weiterentwicklung, und untersucht die Umsetzung dieser Rechtsprechung in die Verordnung Nr. 1/2003. Der Schwerpunkt liegt auf den Lösungsansätzen für Konfliktfälle und der Harmonisierung nationaler und europäischer Regelungen.
Schlüsselwörter
Europäisches Wettbewerbsrecht, nationales Wettbewerbsrecht, Artikel 101 TFUE, Artikel 102 TFUE, Konfliktlösung, Rechtsprechung, Verordnung Nr. 1/2003, Internationalisierung, Anwendungsbereich, Handelsbeeinträchtigung, Walt Wilhelm-Urteil, Cadillon-Urteil.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zum Dokument: Konflikt zwischen Europäischem und Nationalem Wettbewerbsrecht
Was ist der Gegenstand dieses Dokuments?
Das Dokument analysiert den Konflikt zwischen europäischem und nationalem Recht im Bereich des Wettbewerbsrechts, insbesondere im Hinblick auf Artikel 101 und 102 TFUE. Es untersucht die historischen Entwicklungen, die Ziele des Wettbewerbsrechts, die Herausforderungen der Internationalisierung und die Lösungsansätze für Überschneidungen in der Rechtsprechung.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt folgende Themen: die historische Entwicklung des Wettbewerbsrechts, die Ziele des europäischen und nationalen Wettbewerbsrechts, die Auswirkungen der Internationalisierung, die Überschneidungen der Anwendungsbereiche von nationalem und europäischem Recht und juristische Lösungsansätze für Konflikte zwischen nationalem und europäischem Recht. Es konzentriert sich dabei auf die Rechtsprechungsentwicklung, insbesondere das Cadillon-Urteil und das Walt Wilhelm-Urteil, sowie die Umsetzung der Rechtsprechung in die Verordnung Nr. 1/2003.
Welche Kapitel beinhaltet das Dokument?
Das Dokument gliedert sich in eine Einleitung und zwei Hauptkapitel. Kapitel I untersucht die jeweiligen Anwendungsbereiche des nationalen und europäischen Rechts, während Kapitel II die Überschneidungen dieser Anwendungsbereiche und die daraus resultierenden Konflikte analysiert. Die Einleitung formuliert die Forschungsfrage und skizziert die Struktur der Arbeit. Das Dokument beinhaltet außerdem ein Inhaltsverzeichnis, eine Zusammenfassung der Kapitel und Schlüsselwörter.
Was ist die zentrale Forschungsfrage des Dokuments?
Die zentrale Forschungsfrage ist der Konflikt zwischen europäischem und nationalem Recht im Wettbewerbsrecht, ausgelöst durch den Widerstand der Mitgliedsstaaten gegen einen Kommissionsvorschlag zur ausschließlichen Anwendung des EU-Rechts.
Welche Schlüsselurteile werden im Dokument analysiert?
Das Dokument analysiert insbesondere das Cadillon-Urteil und das Walt Wilhelm-Urteil sowie deren Auswirkungen auf die Auslegung und Anwendung des europäischen und nationalen Wettbewerbsrechts.
Welche Rolle spielt die Verordnung Nr. 1/2003?
Die Verordnung Nr. 1/2003 spielt eine wichtige Rolle, da sie die Umsetzung der Rechtsprechung, insbesondere des Walt Wilhelm-Urteils, in die Praxis reflektiert und analysiert.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt des Dokuments?
Schlüsselwörter sind: Europäisches Wettbewerbsrecht, nationales Wettbewerbsrecht, Artikel 101 TFUE, Artikel 102 TFUE, Konfliktlösung, Rechtsprechung, Verordnung Nr. 1/2003, Internationalisierung, Anwendungsbereich, Handelsbeeinträchtigung, Walt Wilhelm-Urteil, Cadillon-Urteil.
Für wen ist dieses Dokument bestimmt?
Dieses Dokument ist für Wissenschaftler und Juristen bestimmt, die sich mit dem europäischen und nationalen Wettbewerbsrecht befassen. Der Inhalt ist für akademische Zwecke und die Analyse von Themen im Wettbewerbsrecht gedacht.
- Quote paper
- Michael Ott (Author), 2016, Le conflit entre le droit européen et le droit national en matière des articles 101 et 102 TFUE, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/334552