Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Flüchtlingsobergrenze für die Bundesrepublik Deutschland

Term Paper , 2016 , 24 Pages

Law - Public Law / Constitutional Law / Basic Rights

Über eine Millionen Flüchtlinge erreichten Deutschland im Jahre 2015, wodurch sich einige Städte und Gemeinden überfordert fühlen. Österreich führt eine jährliche Obergrenze für die Einreise von Flüchtlingen ein und auch verschiedene Stimmen in Deutschland fordern eine solche Lösung, um die Zahl der Asylsuchenden zu verringern.
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel entgegnete in der Vergangenheit diesen Forderungen, dass das Grundrecht auf Asyl „keine Obergrenze“ kenne.

Unter Obergrenze wird in diesem Kontext, eine nationale numerische Höchstgrenze für die Einreise und Aufnahme von international Schutzsuchenden verstanden. Die Forderung nach Obergrenzen ist also ein fester Bestandteil der flüchtlingspolitischen Debatten geworden. Ob das deutsche Grundrecht auf Asyl aus juristischer Sicht beschränkt werden kann, ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit. Hierbei wird die Existenz und Rechtmäßigkeit von Grundrechtsschranken erörtert und eine mögliche Verfassungsänderung in den Blick genommen, die eine Obergrenze zulässig machen könnte.

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Einleitung

B. Hauptteil
I. Asyl und Flüchtlingsschutz in Deutschland
1. Das Grundrecht auf Asyl, Art. 16a GG
2. Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention
3. Subsidiärer Schutz
4. Abschiebungsverbote
5. Zwischenergebnis
II. „Die Forderung nach einer Obergrenze“
III. Obergrenze für das Grundrecht auf Asyl
1. Obergrenze durch Kapazitätsschranken für das Asylgrundrecht
a. Schranke
b. Grenze der Einschränkbarkeit bezüglich der Kapazitätsschranke
aa. Wesensgehaltgarantie
bb. Willkürverbot
cc. Erforderlichkeit
c. Zwischenergebnis
2. Obergrenze durch Verfassungsänderung
a. Ewigkeitsklausel
aa. Art. 1 GG
bb. Art. 20 GG
cc. Zwischenergebnis
b. Ausgestaltung der Verfassungsänderung
aa. Stellungnahme zur Ausfüllung dieses qualifizierten Gesetzesvorbehaltes
bb. Zwischenergebnis
3. Ergebnis
V. Anmerkung zur Vereinbarkeit einer Obergrenze mit Europarecht

C. Schlussbemerkung und Fazit

• College: University of Bonn
• Author: Benedikt Heinz (Author)
• Publication Year: 2016
• Pages: 24
• Catalog Number: V334239
• ISBN (eBook): 9783668290242
• ISBN (Book): 9783668290259
• Language: German
• Tags: zulässigkeit, flüchtlingsobergrenze, bundesrepublik, deutschland, obergrenze, flüchtlinge, grundgesetz, Art. 16a, verfassung, seehofer, merkel, asyl, grundrechte, schranken, verfassungsänderung, asylgrundrecht, abschaffung