Interpellationsmöglichkeiten im Deutschen Bundestag und ihre Funktion als parlamentarische Regierungskontrolle

Term Paper (Advanced seminar) , 2016 , 16 Pages

Politics - Political Systems - Germany

Mit meiner Seminararbeit möchte ich aufzeigen, dass die Redezeiten der Abgeordneten vor dem Deutschen Bundestag ein unverzichtbares Mittel der parlamentarischen Kontrolle sind
und eine Beschneidung des Rederechts zu einer Erlahmung der demokratischen Handlungsspielräume innerhalb der politischen Debatten führen würde. Vorab werde ich erklären, welche unterschiedlichen Formen der Redemöglichkeiten es im Deutschen Bundestag gibt und kurz auf die Entstehung und Geschichte der Interpellationsmöglichkeiten eingehen. Es soll erläutert werden, warum die Redefreiheit im Bundestag so wichtig ist, welche Funktionen sie hat und wie sie von den Beteiligten genutzt werden kann und auch genutzt wird. Es soll deutlich werden, dass die Redefreiheit eine wichtige Funktion
parlamentarischer Kontrolle ist, die unter keinen Umständen eingeschränkt werden sollte.

Mit Beginn der Euro-Krise im Jahr 2009 sind nicht nur die betroffenen Gesellschaften an sich aufgerüttelt worden, sondern auch die unterschiedlichen politischen Systeme innerhalb der Europäischen Union stehen auf einem Prüfstand wie nie zuvor. Unterschiedliche Meinungen zu den Wegen aus der Krise innerhalb der europäischen Länder, innerhalb der einzelnen Regierungen, innerhalb der Parteien und Fraktionen, aber letzten Endes auch unter den einzelnen Abgeordneten haben gerade in der Bundesrepublik Deutschland das Thema der Redefreiheit innerhalb des Deutschen Bundestages wieder in den Mittelpunkt einer öffentlichen Debatte gestellt.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Einführung des Rederechts im Deutschen Bundestag
• Aktuelle Regelungen und Formen des Rederechts im Deutschen Bundestag
  • Kleine Anfragen
  • Große Anfragen
  • Aktuelle Stunde
  • Regierungsbefragung
  • Fragestunde
• Indemnität
• Kontroll- und Demokratieaspekte
• Sinn und Unsinn politischer Anfragen
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht die Redemöglichkeiten der Abgeordneten im Deutschen Bundestag und deren Funktion als parlamentarische Regierungskontrolle. Sie zeigt auf, dass diese Redemöglichkeiten ein unverzichtbares Mittel der parlamentarischen Kontrolle sind und eine Beschneidung des Rederechts zu einer Erlahmung der demokratischen Handlungsspielräume innerhalb der politischen Debatten führen würde.

• Die unterschiedlichen Formen des Rederechts im Deutschen Bundestag
• Die Bedeutung der Redefreiheit im Bundestag für die parlamentarische Kontrolle
• Die Funktionsweise des Rederechts und seine Nutzung durch die Abgeordneten
• Die Bedeutung des Rederechts für die demokratische Funktionsweise des Bundestages
• Die rechtlichen Grundlagen des Rederechts im Deutschen Bundestag

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema der Redemöglichkeiten der Abgeordneten im Deutschen Bundestag ein und stellt die Relevanz des Themas im Kontext der Euro-Krise dar. Sie erläutert die Bedeutung der Redefreiheit für die parlamentarische Kontrolle und die Funktionsweise der deutschen Demokratie.

Kapitel 2 beleuchtet die Entstehung und Geschichte des Rederechts im Deutschen Bundestag, insbesondere im Vergleich mit der Question Time im House of Commons in Großbritannien. Es zeigt die Entwicklung des Interpellationsrechts in Deutschland auf und beschreibt die Einführung der Fragestunde im Deutschen Bundestag.

Kapitel 3 erläutert die aktuellen Regelungen und Formen des Rederechts im Deutschen Bundestag, die in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) geregelt sind. Es beschreibt die verschiedenen Formen des Rederechts, wie Kleine Anfragen, Große Anfragen, Aktuelle Stunde, Regierungsbefragung und Fragestunde, und erläutert die entsprechenden Regelungen in der GOBT.

Kapitel 4 befasst sich mit der Indemnität der Abgeordneten im Deutschen Bundestag und deren Bedeutung für die Ausübung des Rederechts. Es erläutert die rechtlichen Grundlagen der Indemnität und deren Bedeutung für die freie Meinungsäußerung der Abgeordneten.

Kapitel 5 untersucht die Kontroll- und Demokratieaspekte des Rederechts der Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Es zeigt auf, wie das Rederecht zur Kontrolle der Regierung und zur Stärkung der Demokratie beiträgt.

Kapitel 6 diskutiert den Sinn und Unsinn politischer Anfragen im Deutschen Bundestag. Es betrachtet die Vor- und Nachteile des Rederechts und die möglichen Folgen für die politische Debatte.

Das Fazit fasst die zentralen Ergebnisse der Arbeit zusammen und betont die Bedeutung des Rederechts der Abgeordneten im Deutschen Bundestag für die parlamentarische Kontrolle und die demokratische Funktionsweise des Bundestages.

Schlüsselwörter

Parlamentarische Regierungskontrolle, Redemöglichkeiten, Fragestunde, Interpellationsrecht, Kleine Anfrage, Große Anfrage, Aktuelle Stunde, Regierungsbefragung, Indemnität, Redefreiheit, Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT), Deutscher Bundestag, Demokratie, Kontrolle, Politik, Debatte.

• College: University of Mannheim
• Publication Year: 2016
• Pages: 16
• Catalog Number: V323978
• ISBN (eBook): 9783668231016
• ISBN (Book): 9783668231023
• Language: German
• Tags: interpellationsmöglichkeiten, deutschen, bundestag, funktion, regierungskontrolle