In dieser Arbeit möchte ich mich eingehender mit den verschiedenen Formen der Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern in (echten) Kapitalgesellschaften auseinandersetzen. Heutzutage gehört es ja fast schon zum guten Ruf für Wirtschaftstreibende, Rechtsanwälte, Lehrende und „Prominente“ in zumindest 1-2 Aufsichtsräten bekannter Unternehmen zu sitzen.
Meist lockt das Geld… Schnelles und einfaches Geld, denn viele Aufsichtsratssitzungen finden idR nicht statt und am Tagesgeschäft sind viele eh weder beteiligt noch interessiert.
Doch ist es wirklich so einfach verdientes Geld? Was ist, wenn das Unternehmen Konkurs anmeldet? Was ist, wenn sich eine Aufsichtsratsentscheidung als gravierender Fehler entpuppt? Haften die Aufsichtsratsmitglieder? Oder doch nur der Vorstand, bzw der Geschäftsführer? Mit diesen Fragen möchte ich mich in dieser Arbeit auseinandersetzen.
Inhaltsverzeichnis
II. Abkürzungsverzeichnis
II. Gender-Erklärung
III. Einleitung
IV. Die Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern in Kapitalgesellschaften
1. Grundlegende Erläuterungen zu Kapitalgesellschaften
2. Aufsichtsrat - gesetzliche Grundlagen
2.1. Aufsichtsratspflicht in einer AG
2.2. Aufsichtsratspflicht in einer GmbH
2.3. Aufsichtsratspflicht in einer Europäischen Gesellschaft (Societas Europaea, SE)
2.4. Aufsichtsratspflicht aufgrund von Sondergesetzen
2.5. Fakultativer Aufsichtsrat
3. Beirat - Allgemeines
3.1. Der Beirat in der GmbH
3.2. Der Beirat in der AG
4. Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrates
4.1. Aufgaben des fakultativen Aufsichtsrates
4.2. Unterschiede zwischen AG - GmbH
5. Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern
5.1. Verwaltungsstrafrechtliche Haftung
5.1.1. Marktmanipulation (§ 48c BörseG)
5.2. Strafrechtliche Haftung
5.2.1 .Verbandsverantwortlichkeit
5.2.2. „Insidertatbestand“ (§ 48b (1) BörseG)
5.2.3. Betrug (§§ 146ff StGB)
5.2.4. Untreue (§ 153 StGB)
5.2.5. Betrügerische Krida (§ 156 StGB)
5.2.6. Strafbestimmung des § 255 (1) AktG
5.2.7. Strafbestimmung des §18 (1) SpaltG
5.3 Zivilrechtliche Haftung
5.3.1. Zivilrechtliche Haftung - Allgemein
5.3.2. Zivilrechtliche Haftungsvoraussetzungen
5.3.3. Schaden
5.3.4. Rechtswidrigkeit
5.3.5.Sorgfaltsmaßstäbe
5.4. Haftung gegenüber der Gesellschaft
5.5. Anspruchsgrundlagen
5.6. Haftung gegenüber Dritten
5.6.1 Allgemeines
5.6.2. Schutzgesetzverletzung als Anspruchsgrundlage
5.7. Beweislastumkehr
5.8. Haftungsumfang
5.9. Zuständigkeiten
5.10. Beginn und Ende der Haftung
5.11. Verj ährung und Verzicht
5.12. Haftungsausschluss
5.12.1. Schad- und Klagloserklärung
5.12.2. Genehmigung durch Hauptversammlung
5.12.3. Entlastung durch HV
5.12.4. Haftungsbefreiung durch Abstimmungsverhalten
5.12.5. Haftungsbefreiung durch rechtmäßiges Alternativverhalten
5.13. D & О Versicherungen (Vermögensschadenhaftpflichtversicherung)
6. Business Judgement Rule
6.1. Grundlegendes
6.2. Voraussetzungen der Anwendbarkeit der BJR
6.3. Anwendung der BJR auf österreichische Kapitalgesellschaften?
6.3.1. Judikatur
6.3.2. Rechtliche Grundlagen in Österreich
6.3.3. Verbreitung der Business Judgement Rule
V. Literaturverzeichnis
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