Sustainable Development ist spätestens seit der UNO-Konferenz über Umwelt und Entwicklung (UNCED), die 1992 in Rio de Janeiro stattfand, eine Vision, die sich zunehmend im Bewusstsein und im Handeln der Menschen manifestiert und in konkreten Maßnahmen seitens des Staates, der Betriebe, der Verwaltungen und zahlreicher anderer Akteure zum Ausdruck kommt. Die Erkenntnis, dass es in einer Welt, die geprägt ist von Armut und Umweltschäden, keine gesunde Gesellschaft und Wirtschaft geben kann, führte letztendlich zur Schaffung des Leitbilds der Nachhaltigen Entwicklung. Im Gegensatz zum Begriff des „bloßen“ Umweltschutzes, den sie weitgehend aus den Schlagzeilen verdrängt hat, gilt sie nicht nur als gegenwarts- sondern vor allem auch als zukunftsorientiert und verspricht ökologische mit ökonomischen und sozialen Elementen zu vernetzen. Aus dem heutigen Sprachgebrauch und aus der Literatur ist sie nicht mehr wegzudenken. Mittlerweile gibt es gewiss kein Unternehmen mehr, in dessen Umweltbericht nicht das Schlagwort der Nachhaltigkeit als übergeordnetes Ziel unternehmerischer Tätigkeit auftaucht. Die vorliegende Arbeit soll Einblick geben in die Entwicklung, die Inhalte, die Probleme und die rechtlichen Aspekte des Sustainable Development.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Geschichte des Sustainable Development
1. Die Anfänge
2. Chronik des internationalen Naturschutzes
3. Der Bericht des Club of Rome (1972)
4. Die Umweltschutzkonferenz in Stockholm (1972)
5. Der Brundtland-Report (1987)
6. Die Rio-Konferenz (1992)
6.1 Die Rio-Deklaration
6.2 Die Agenda 21
7. Der Weltgipfel Rio+10 in Johannesburg (2002)
III. Inhalt des Sustainable Development
1. Definition
1.1 Brundtland-Report, 1987
1.2 Agenda 21, 1992
1.3 Bundesregierung, 1999
1.4 Weltbevölkerungskonferenz, Kairo 1994
2. Handlungsfelder
3. Akteure
3.1 Politik
3.2 Wirtschaft
3.3 Nicht-Regierungs-Organisationen (NRO)
3.4 Netzwerke
4. Ziele
4.1 Agenda 21
4.1.1 Ökonomische Ziele
4.1.2 Ökologische Ziele
4.1.3 Soziale Ziele
4.2 Bundesumweltministerium
5. Indikatoren
5.1 Committee on Sustainable Development (CSD) der UN
5.2 Bundesministerium für Umwelt (BMU)
5.3 Umweltbundesamt
6. Probleme und Kritik
IV. Rechtliche Auswirkungen
1. Artikel 20a GG (1994)
2. Rio-Deklaration (1972)
V. Kritische Würdigung und Fazit
Anhang
Literaturverzeichnis
Quellenverzeichnis
I. Einleitung
Sustainable Development ist spätestens seit der UNO-Konferenz über Umwelt und Entwicklung (UNCED), die 1992 in Rio de Janeiro stattfand, eine Vision, die sich zunehmend im Bewusstsein und im Handeln der Menschen manifestiert und in konkreten Maßnahmen seitens des Staates, der Betriebe, der Verwaltungen und zahlreicher anderer Akteure zum Ausdruck kommt. Die Erkenntnis, dass es in einer Welt, die geprägt ist von Armut und Umweltschäden, keine gesunde Gesellschaft und Wirtschaft geben kann, führte letztendlich zur Schaffung des Leitbilds der Nachhaltigen Entwicklung. Im Gegensatz zum Begriff des „bloßen“ Umweltschutzes, den sie weitgehend aus den Schlagzeilen verdrängt hat, gilt sie nicht nur als gegenwarts- sondern vor allem auch als zukunftsorientiert und verspricht ökologische mit ökonomischen und sozialen Elementen zu vernetzen. Aus dem heutigen Sprachgebrauch und aus der Literatur ist sie nicht mehr wegzudenken. Mittlerweile gibt es gewiss kein Unternehmen mehr, in dessen Umweltbericht nicht das Schlagwort der Nachhaltigkeit als übergeordnetes Ziel unternehmerischer Tätigkeit auftaucht. Die vorliegende Arbeit soll Einblick geben in die Entwicklung, die Inhalte, die Probleme und die rechtlichen Aspekte des Sustainable Development.
II. Geschichte des Sustainable Development
1. Die Anfänge
Das Prinzip der Nachhaltigkeit fand seine Anfänge bereits gegen Ende des Mittelalters in der Forstwirtschaft. Der damals herrschende Holznotstand – bedingt durch unkontrollierten Holzeinschlag zum Bau von Handels- und Kriegsflotten, zum Beheizen, zum Bau von Häusern etc. – führte dazu, dass Verordnungen und Gesetze erlassen wurden, in denen die langfristige Aufrechterhaltung der Produktionsfähigkeit des Waldes geregelt war. Dabei galt, dass nur so viel Wald eingeschlagen werden durfte, wie nachwachsen kann. Abgeholzte Flächen mussten unverzüglich wieder aufgeforstet werden. Der Appell lautete: „Lebe von den `Zinsen´ des Kapitals Wald.“ Um die Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert schließlich wurde das Nachhaltigkeitsprinzip geprägt, wenn auch noch nicht unter diesem Namen. Es setzte sich innerhalb der Forstordnung durch und wurde von Deutschland aus als Grundsatz einer geordneten Waldwirtschaft in alle Teile der Welt exportiert.
2. Chronik des internationalen Naturschutzes
Die ersten Schritte eines gemeinsamen internationalen Vorgehens zum Schutz der Umwelt fanden z.B. im Jahr 1872 statt. Der Amerikanische Kongress beschloss damals die Gründung des Yellowstone National Park. Dies war der Beginn einer weltweiten Reihe von Einrichtungen von Nationalparks und Naturschutzgebieten. In Europa war im Jahr 1909 Schweden das erste Land, das Nationalparks eröffnete. Zwei Jahre später, 1911, fand in Paris die 1. Internationale Konferenz für Vogelschutz statt. 1928 wurde das Internationale Büro für Naturschutz IUPN in Brüssel gegründet. 1946 wurde das erste institutionalisierte, rechtsverbindliche, internationale Abkommen, die Internationale Konvention zur Regelung des Walfangs geschlossen. Hierauf folgten u.a. die Gründung der Welt-Naturschutzunion in Fontainebleau (1948, mit Unterstützung der UNESCO), der Antarktis-Vertrag (1959), der World Wildlife Fund (1961), die Osloer Konvention zur Verhütung der Meeresverschmutzung (1972) und - im selben Jahr - die UNO-Konferenz über die menschliche Umwelt in Stockholm.
Das Jahr 1972 war ein bedeutsames Jahr für das internationale Vorgehen zum Umweltschutz. Zum einen veröffentlichte der Club of Rome seinen Bericht „Die Grenzen des Wachstums“ und zum anderen fand in Stockholm die UNO-Konferenz über die menschliche Umwelt statt.
3. Der Bericht des Club of Rome (1972)
Im Jahr 1972 erschien die Studie „Die Grenzen des Wachstums“ („Limits to Growth“). Sie entstand auf Initiative des Club of Rome und wurde von der Stiftung Volkswagenwerk gefördert. Verfasst wurde sie von einem Team von 17 Wissenschaftlern am Massachusetts Institute of Technology. Sie gilt als eine der Ur-Studien zur nachhaltigen Entwicklung.
Die Studie basierte auf dem Modell der „Dynamik komplexer Systeme“ einer homogenen Welt. Es wurden die Wechselwirkungen zwischen Bevölkerungsdichte, Nahrungsmittelressourcen, Energie, Material, Kapital, Umweltzerstörung etc. untersucht. Die Ergebnisse waren ein katastrophaler Abfall in der Weltbevölkerung und dem Lebensstandard innerhalb der nächsten 50 bis 100 Jahre.[1]
In einer kritischen Würdigung dieser Studie warnt der Club of Rome vor weltweiten Krisenzuständen und zeigt politische, wirtschaftliche und soziale Veränderungen auf, um derartige Krisen abwenden zu können. Er hält es für besonders wichtig, dass sich jeder einzelne Erdbewohner über die Grenzen seines Lebensraumes und über die fatalen Konsequenzen seiner Überbeanspruchung durch die Menschen bewusst ist. Deshalb gilt es, neue Denkgewohnheiten anzunehmen und Wertvorstellungen zu verändern, sowohl des Einzelnen, als auch der Völker, als auch auf der Weltebene. Des Weiteren sollte seiner Meinung nach ein weltweiter Gleichgewichtszustand in der Bevölkerung angestrebt werden, indem sich die Verhältnisse in den Entwicklungsländern verbessern, absolut und relativ gesehen zu den hochentwickelten Industrienationen. Als Hauptverantwortliche werden von ihm die Industrienationen angesehen, da sie schließlich das Wachstumssyndrom erzeugt haben.
Nach Aussage des Club of Rome zeigt der Bericht, dass es möglich sein wird, eine große –wenn auch nicht zahlenmäßig unbeschränkte- Weltbevölkerung mit einem guten materiellen Lebensstandard zu versorgen und somit eine fast unbegrenzte und soziale Weiterentwicklung zu realisieren.[2]
4. Die Umweltschutzkonferenz in Stockholm (1972)
Die UNO-Weltkonferenz über die menschliche Umwelt fand vom 5.-16.6.1972 in Stockholm statt. Es nahmen mehr als 1.200 Vertreter aus 112 Staaten daran teil. Sie war die erste Weltkonferenz zum Thema Umwelt überhaupt und gilt als Weichensteller für eine internationale Umweltpolitik, die erst später zu dem Begriff einer „nachhaltigen Entwicklung“ fand. Deshalb ist Stockholm als die „Wiege“ dieses Begriffs und dieser Entwicklung anzusehen.
Die daraus resultierende Deklaration von Stockholm wurde von Industrie- und Entwicklungsländern gemeinsam erarbeitet. Darin bekennen sich die Teilnehmerstaaten zu einer erstmaligen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Umweltschutz.
Sie enthält einen Teil mit 26 Prinzipien für Umwelt und Entwicklung. In einem weiteren Teil finden sich 109 Handlungsempfehlungen zur Umsetzung dieser Prinzipien und ein dazugehöriger Aktionsplan, in welchem die Einrichtung eines globalen Erdbeobachtungssystems „Earthwatch“ und eines internationalen Umweltmanagements festgelegt ist.
Die Aufgaben von „Earthwatch“ liegen im „Koordinieren, Harmonisieren und Integrieren der Aktivitäten wie Beobachten, Bewerten und Berichten quer über das gesamte UN-System, mit dem Ziel, Umwelt- und geeignete sozio-ökonomische Information zur Verfügung zu stellen, für nationale und internationale Entscheidungsprozesse bzgl. nachhaltiger Entwicklung und zur Früherkennung von und Warnung vor aufkommenden Problemen, die ein internationales Eingreifen erforderlich machen. (...).“[3]
In der Deklaration wird den Staaten das Recht zugestanden, ihre eigenen Ressourcen ausbeuten zu dürfen; allerdings mit der Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass dabei anderen Staaten kein Schaden zugefügt wird.
5. Der Brundtland-Report (1987)
Die 1983 von den Vereinten Nationen gegründete Internationale Kommission für Umwelt und Entwicklung (WCED = World Commission on Environment and Development) veröffentlichte im Jahr 1987 ihren Zukunftsbericht „Unsere gemeinsame Zukunft“ („Our Common Future“), der auch als Brundtland-Report bekannt wurde. Der Bericht sollte eine Perspektive zu einer langfristigen, umweltschonenden Entwicklung im Weltmaßstab bis zum Jahr 2000 und darüber hinaus geben.
Der Report beeinflusste maßgeblich die internationale Debatte über Entwicklungs- und Umweltpolitik. Er ist deswegen so bedeutend, weil hier erstmals das „Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung“ erarbeitet wurde. Die Kommission versteht darunter eine Entwicklung, „die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen.“[4]
Auf der Grundlage dieses und weiterer Berichte begannen die Vereinten Nationen im Jahr 1989 mit den Vorbereitungen zu einer neuen Umweltkonferenz, die 1992 in Rio de Janeiro stattfand.
6. Die Rio-Konferenz (1992)
Genau 20 Jahre nach der 1. weltweiten Umweltkonferenz fand vom 3.-14.6.1992 die UNO-Konferenz über Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro statt. Es nahmen rund 10.000 Delegierte aus 178 Staaten daran teil. Sie war das Instrument für die Umsetzung der Forderungen und Vorschläge der Brundtland-Kommission in international verbindliche Verträge und Konventionen.
Neben umweltpolitischen Problemen waren auch die akut gewordenen globalen Entwicklungsprobleme Thema der Konferenz. Es sollten die Weichen für eine weltweite nachhaltige Entwicklung gestellt werden. In diesem Zusammenhang wurde z.B. besonders über die Abhängigkeit des Menschen von seiner Umwelt und die Rückkoppelung von Umweltveränderungen auf sein Verhalten bzw. seine Handlungsmöglichkeiten diskutiert.
Ergebnis dieses Erdgipfels waren im Wesentlichen fünf Dokumente , die als bemerkenswerter Beitrag zu einer globalen Umwelt- und Entwicklungspartnerschaft angesehen werden. Hierbei handelt es sich um die Deklaration von Rio über Umwelt und Entwicklung, die Klimaschutz-Konvention, die Artenschutz-Konvention, die Walddeklaration und die Agenda 21.
Auf die Deklaration von Rio über Umwelt und Entwicklung und die Agenda 21 soll im Folgenden näher eingegangen werden.
6.1 Die Rio-Deklaration
Die Rio-Deklaration besagt, dass ein wirtschaftlicher Fortschritt langfristig ausschließlich in Verbindung mit Umweltschutz möglich ist. Zu diesem Zweck müssten die Staaten weltweit eine neue Partnerschaft eingehen, an der die Regierungen, das Volk und die Schlüsselelemente der Gesellschaften beteiligt sind.
Die 27 Prinzipien der Rio-Deklaration, in denen erstmals global das Recht auf Sustainable Development verankert wurde, werden im Zusammenhang mit den rechtlichen Auswirkungen der nachhaltigen Entwicklung in Kapitel IV, Punkt 2 einer eingehenden Betrachtung unterzogen.
6.2 Die Agenda 21
Die Rio-Konferenz hat gezeigt, dass eine nachhaltige Entwicklung nur durch eine internationale Kooperation erreicht werden kann. In der in Rio verabschiedeten Agenda 21 werden detaillierte Handlungsaufträge gegeben um einer weiteren Verschlechterung der Situation des Menschen und der Natur vorzubeugen und eine nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen zu gewährleisten.
[...]
[1] Vgl. www.nachhaltigkeit.aachener-stiftung.de
[2] Vgl www.clubofrome.org
[3] www.earthwatch.unep.de
[4] www.nachhaltigkeit.info
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