Diese Arbeit befasst sich zum weiteren Verständnis zunächst mit dem Begriff des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses.
Sodann wird sich mit den Grundlagen des Umweltinformationsrechts befasst. Zunächst wird auf das Umweltinformationsgesetz eingegangen, sowie deren sachlicher und personeller Anwendungsbereich und die Ablehnungsgründe für einen Antrag auf Zugang von Umweltinformationen.
Weiter wird auf das Informationsfreiheitsgesetz eingegangen, wie auch beim Umweltinformationsgesetz, wird auch hier auf den sachlichen und personellen Anwendungsbereich eingegangen, sowie auf die Ablehnungsgründe für einen An-trag auf Zugang zu Umweltinformationen. Anschließend wird auf das Genehmi-gungsverfahren eingegangen, sowohl auf die Bedeutung und den Anwendungsbe-reich des § 10 BImSchG, sowie die Arten von Genehmigungsverfahren, als auch kurz auf das EG-Recht.
Sodann wird sowohl auf den grundrechtlichen, als auch zivilrechtlichen Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen eingegangen. Ferner wird der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen speziell im Genehmigungsverfahren erörtert. Weiter wird auch auf den Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnis-sen nach dem Umweltinformationsgesetz eingegangen. Sodann wird ein Zwi-schenfazit gezogen, bevor dann auf die Verfahrensfehler und den Rechtsschutz eingegangen wird. Letztlich wird noch der Datenschutz versus den Zugang zu
Umweltinformationen erörtert, bevor das Fazit den Abschluss dieser Arbeit bildet.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
3. Grundlagen des Umweltinformationsrechts
3.1 Umweltinformationsgesetze des Bundes und der Länder
3.1.1 Sachlicher und personeller Anwendungsbereich des UIG
3.1.2 Ablehnungsgründe für einen Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen
3.1.3 Rechtsschutz des Antragstellers auf Zugang zu Umweltinformationen
3.2 Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der Länder
3.2.1 Sachlicher und personeller Anwendungsbereich des IFG
3.2.2 Ablehnungsgründe für einen Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen
4. Genehmigungsverfahren
4.1 Bedeutung und Anwendungsbereich des § 10 BImschG
4.2 Arten von Genehmigungsverfahren
4.2.1 Vereinfachtes Verfahren
4.2.2 Förmliches Verfahren
4.2.3 Umweltverträglichkeitsprüfung
4.3 EG-Recht
5. Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
5.1 Grundrechtsschutz
5.1.1 Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene
5.1.2 Grundrechtsschutz auf deutscher Ebene
5.1.2.1 Grundrechtsschutz nach Art. 12 GG
5.1.2.2 Grundrechtsschutz nach Art. 14 GG
5.2 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse im Zivilrecht
5.3 Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Genehmigungsverfahren nach § 10 Abs. 2 BImSchG
5.3.1 Betriebszusammenhang
5.3.2 Keine Offenkundigkeit
5.3.2.1 Emissionen
5.3.2.2 Immissionen
5.3.3 Geheimhaltungswille
5.3.4 Berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung
5.4 Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nach dem UIG
6. Datenschutz versus Zugang zu Umweltinformationen
7. Fazit
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