Der „Trunkenheitsfahrt-Fall“ und die daran anknüpfende Diskussion

Darstellung und kritische Würdigung

Research Paper (undergraduate) , 2015 , 36 Pages , Grade: 16 (sehr gut)

Law - Penology

In dieser Untersuchung wird der „Trunkenheitsfahrt-Fall“ des Bundesgerichtshofs (BGHSt 42, 235) analysiert. Aufgeworfene Rechtsprobleme sowie die daran anknüpfende Diskussion werden beleuchtet und anschließend kritisch hinterfragt.

Gottwald titulierte die „Trunkenheitsfahrt-Entscheidung“ des Bundesgerichtshofs als eine „aufsehenerregende Kehrtwende“ in der Rechtsprechung zur actio libera in causa. Einige Autoren prophezeiten gar das Ende dieser Rechtskonstruktion. Im Folgenden wird überprüft, ob sich diese Thesen als stichhaltig erweisen. Hierzu werden zunächst die Kernaussagen der Entscheidung zusammengefasst und die grundlegenden Charakteristika der alic dargestellt.

Darauf aufbauend werden sodann die vorliegend in Bezug auf fahrlässige Erfolgsdelikte sowie reine Tätigkeitsdelikte aufgeworfenen Rechtsproblemen erörtert, die Argumente des 4. Strafsenats denen der Literatur gegenübergestellt und schließlich gegeneinander abgewogen. In einer daran anknüpfenden Stellungnahme wird resümiert, ob die Entscheidung des Senats richtig war oder aber die Einwände der Literatur berechtigt sind.

Den letzten Schwerpunkt der Arbeit bildet ein Problem des Strafanwendungsrechts, das in Urteilsbesprechungen verhältnismäßig wenig Beachtung gefunden hat. Gleichwohl ist die Frage nach der Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts von enormer praktischer Relevanz und in Kombination mit einer objektiven Bedingung der Strafbarkeit zugleich dogmatisch höchst interessant.

[Aus technischen Gründen unterscheidet sich der Inhalt dieser HTML-Leseprobe vom Layout des E-Books und des gedruckten Buches. Um einen Blick in das Buch zu werfen, klicken Sie bitte auf das Buchcover.]

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung ... 1

B. Zusammenfassung der Entscheidung ... 1

I. Feststellungen ... 1
II. Kernaussagen ... 2

C. Rechtsprobleme ... 3

I. Die actio libera in causa ... 3

1. Begriff und Charakteristika ... 3

2. Die actio libera in causa bei fahrlässigen Erfolgsdelikten ... 4
a) Urteil des BGH ... 4
b) Zustimmung ... 5
c) Einwände ... 6
d) Stellungnahme ... 7
aa) Verhältnis von Fahrlässigkeit und actio libera in causa ... 8
bb) Art. 103 Abs. 2 GG ... 9
cc) Ergebnis ... 11

3. Anwendbarkeit der actio libera in causa auf reine Tätigkeitsdelikte ... 12
a) Urteil des BGH ... 12
b) Zustimmung ... 13
c) Einwände ... 15
d) Stellungnahme ... 16
aa) Verwerfung des Ausnahme- und des Ausdehnungsmodells ... 16
bb) Verwerfung des Werkzeug- und des Tatbestandsmodells ... 19
cc) Ergebnis ... 21

4. Konsequenzen ... 21
a) Verbleibender Anwendungsbereich der actio libera in causa ... 21
b) Die Bestrafung der Defekttat nach § 323a StGB ... 23

II. Die objektive Bedingung der Strafbarkeit als Erfolgsort ... 24

1. Urteil des BGH ... 24
2. Meinungsstand in der Literatur ... 25
3. Stellungnahme ... 26

D. Fazit ... 28

• College: Humboldt-University of Berlin (Juristische Fakultät)
• Course: Klassische Strafrechtsentscheidungen
• Grade: 16 (sehr gut)
• Author: Max Harttrumpf (Author)
• Publication Year: 2015
• Pages: 36
• Catalog Number: V313766
• ISBN (eBook): 9783668128569
• ISBN (Book): 9783668128576
• Language: German
• Tags: trunkenheitsfahrt, Rechtsprobleme, BGHSt 42 235