Die vorliegende Arbeit vergleicht den Einfluss des deutschen Bundesverfassungsgerichts mit dem Supreme Court der USA in Bezug auf den Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung die die Möglichkeit einer verfassungsrechtlichen Überprüfung der Gesetzgebung.
Um einen Vergleich des Einflusses zu ermöglichen, muss man die Strukturen beider Organe betrachten. Dazu analysiert und vergleicht die Arbeit die Funktionsweisen beider Institutionen in den wesentlichen Punkten: im Aufbau, der Einflussnahme, der Bindungswirkung, der Zuständigkeiten sowie im Aufbau des Entscheidungsverfahrens.
Da der Einfluss einer Überprüfung von Gesetzen einer Judikative empirisch kaum messbar ist, zeigt die Arbeit wesentliche Möglichkeiten der Einflussnahme beider Gerichte auf stellt diese miteinander in den Kontext. Hieran ist im Folgenden abzulesen, wie weit der jeweilige Einfluss reicht.
Dazu stellt die Arbeit in getrennten Kapiteln ausführlich die Funktionsweise der beiden Verfassungsgerichte vor. Im Anschluss erfolgt ein Vergleich in puncto Einfluss auf die Gesetzgebung. Hierfür wird die abstrakte vs. konkrete Normenkontrolle in Kontext gestellt, Möglichkeiten der Ablehnung von Verfahren untersucht, Umgang mit politischen Streitfällen aufgezeigt und Charakter des Spezialgericht vs. Superrevisionsgerichts verdeutlicht.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- Einleitung
- Vorgehensweise
- Begründung des gewählten Vergleichsdesigns
- Definition des Begriffs Judikative
- Funktionsweise des Bundesverfassungsgerichts
- Organisation und Aufbau
- Zuständigkeiten
- Entscheidungsverfahren
- Bindungswirkung von Entscheidungen
- Möglichkeiten der Einflussnahme
- Funktionsweise des US Supreme Courts
- Organisation und Aufbau
- Zuständigkeiten
- Entscheidungsverfahren
- Bindungswirkung von Entscheidungen
- Möglichkeiten der Einflussnahme
- Vergleich in puncto Einfluss auf die Gesetzgebung
- Abstrakte vs. konkrete Normenkontrolle
- Möglichkeiten der Ablehnung von Verfahren
- Umgang mit politischen Streitfällen
- Charakter des Spezialgericht vs. Superrevisionsgericht
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit dem Einfluss der verfassungsrechtlichen Überprüfung der Gesetzgebung auf die politische Entscheidungsfindung. Im Mittelpunkt stehen dabei das Bundesverfassungsgericht in Deutschland und der Supreme Court in den USA. Die Arbeit untersucht die Funktionsweise beider Gerichte und vergleicht deren Einflussnahme auf die Gesetzgebung.
- Vergleich der Organisationsstrukturen und Verfahren des Bundesverfassungsgerichts und des Supreme Courts
- Analyse der jeweiligen Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Gesetzgebung
- Untersuchung der Bindungswirkung von Entscheidungen beider Gerichte
- Bewertung des Einflusses der Normenkontrolle auf den Gesetzgebungsprozess
- Analyse der Rolle der Gerichte im Umgang mit politischen Streitfällen
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Die Einleitung führt in die Thematik der verfassungsrechtlichen Überprüfung von Gesetzen ein und erläutert die Vorgehensweise der Arbeit sowie die Wahl des „Most Different Designs“ für den Vergleich. Die Kapitel 2 und 3 beschreiben die Funktionsweise des Bundesverfassungsgerichts und des Supreme Courts, wobei die Organisation, Zuständigkeiten, Entscheidungsverfahren und Bindungswirkung von Entscheidungen im Fokus stehen. Im vierten Kapitel wird ein Vergleich beider Gerichte in Bezug auf ihren Einfluss auf die Gesetzgebung vorgenommen. Dabei werden die Unterschiede in der Normenkontrolle, der Annahme von Verfahren, dem Umgang mit politischen Streitfällen und dem Charakter der Gerichte beleuchtet.
Schlüsselwörter (Keywords)
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themenfelder der verfassungsrechtlichen Überprüfung der Gesetzgebung, des Bundesverfassungsgerichts, des Supreme Courts, der Normenkontrolle, des Einflusses der Judikative auf die Gesetzgebung und der politischen Entscheidungsfindung.
- Arbeit zitieren
- Kai Gerullis (Autor:in), 2008, Bundesverfassungsgericht vs. Supreme Court. Welchen Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung hat die Möglichkeit der verfassungsrechtlichen Überprüfung der Gesetzgebung?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/312604
