Bundesverfassungsgericht vs. Supreme Court. Welchen Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung hat die Möglichkeit der verfassungsrechtlichen Überprüfung der Gesetzgebung?

Term Paper (Advanced seminar) , 2008 , 17 Pages , Grade: 2,3

Politics - Political systems in general and in comparison

Die vorliegende Arbeit vergleicht den Einfluss des deutschen Bundesverfassungsgerichts mit dem Supreme Court der USA in Bezug auf den Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung die die Möglichkeit einer verfassungsrechtlichen Überprüfung der Gesetzgebung.

Um einen Vergleich des Einflusses zu ermöglichen, muss man die Strukturen beider Organe betrachten. Dazu analysiert und vergleicht die Arbeit die Funktionsweisen beider Institutionen in den wesentlichen Punkten: im Aufbau, der Einflussnahme, der Bindungswirkung, der Zuständigkeiten sowie im Aufbau des Entscheidungsverfahrens.

Da der Einfluss einer Überprüfung von Gesetzen einer Judikative empirisch kaum messbar ist, zeigt die Arbeit wesentliche Möglichkeiten der Einflussnahme beider Gerichte auf stellt diese miteinander in den Kontext. Hieran ist im Folgenden abzulesen, wie weit der jeweilige Einfluss reicht.

Dazu stellt die Arbeit in getrennten Kapiteln ausführlich die Funktionsweise der beiden Verfassungsgerichte vor. Im Anschluss erfolgt ein Vergleich in puncto Einfluss auf die Gesetzgebung. Hierfür wird die abstrakte vs. konkrete Normenkontrolle in Kontext gestellt, Möglichkeiten der Ablehnung von Verfahren untersucht, Umgang mit politischen Streitfällen aufgezeigt und Charakter des Spezialgericht vs. Superrevisionsgerichts verdeutlicht.

Inhaltsverzeichnis

• 1 Einleitung
• 1.1 Vorgehensweise
• 1.2 Begründung des gewählten Vergleichsdesigns
• 1.3 Definition des Begriffs Judikative
• 2 Funktionsweise des Bundesverfassungsgerichts
• 2.1 Organisation und Aufbau
• 2.2 Zuständigkeiten
• 2.3 Entscheidungsverfahren
• 2.4 Bindungswirkung von Entscheidungen
• 2.5 Möglichkeiten der Einflussnahme
• 3 Funktionsweise des US Supreme Courts
• 3.1 Organisation und Aufbau
• 3.2 Zuständigkeiten
• 3.3 Entscheidungsverfahren
• 3.4 Bindungswirkung von Entscheidungen
• 3.5 Möglichkeiten der Einflussnahme
• 4 Vergleich in puncto Einfluss auf die Gesetzgebung
• 4.1 Abstrakte vs. konkrete Normenkontrolle
• 4.2 Möglichkeiten der Ablehnung von Verfahren
• 4.3 Umgang mit politischen Streitfällen
• 4.4 Charakter des Spezialgericht vs. Superrevisionsgericht
• 5 Schlussbetrachtung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit dem Einfluss der verfassungsrechtlichen Überprüfung der Gesetzgebung durch das Bundesverfassungsgericht und den Supreme Court auf die politische Entscheidungsfindung. Sie vergleicht die Funktionsweisen beider Gerichte, analysiert ihre Einflussnahme und beleuchtet die Möglichkeiten, wie sie die Gesetzgebung beeinflussen können.

• Vergleich der Funktionsweisen des Bundesverfassungsgerichts und des Supreme Courts
• Analyse der Einflussnahme beider Gerichte auf die Gesetzgebung
• Untersuchung der Möglichkeiten der Einflussnahme der Gerichte
• Bedeutung der verfassungsrechtlichen Überprüfung für den politischen Prozess
• Unterschiede zwischen den beiden Gerichtsstrukturen und deren Auswirkungen

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in die Fragestellung ein und erläutert die Vorgehensweise, die Begründung des gewählten Vergleichsdesigns sowie die Definition des Begriffs Judikative. Kapitel 2 und 3 beleuchten die Funktionsweisen des Bundesverfassungsgerichts und des Supreme Courts, einschließlich ihrer Organisation, Zuständigkeiten, Entscheidungsverfahren, Bindungswirkung und Möglichkeiten der Einflussnahme. Kapitel 4 vergleicht die beiden Gerichte hinsichtlich ihres Einflusses auf die Gesetzgebung, wobei die Unterschiede in der Normenkontrolle, den Ablehnungsmöglichkeiten, dem Umgang mit politischen Streitfällen und dem Charakter der Gerichte beleuchtet werden.

Schlüsselwörter

Bundesverfassungsgericht, Supreme Court, Judikative, Normenkontrolle, Gesetzgebung, Einflussnahme, politische Entscheidungsfindung, Vergleichendes Regierungslehre, Most Different Design, Grundrechte, Verfassungskonformität, Staatsgewalt, Bindungswirkung, Entscheidungsverfahren.

• College: University of Hagen (Kultur- und Sozialwissenschaften)
• Course: Demokratie und Regieren im Vergleich
• Grade: 2,3
• Author: Kai Gerullis (Author)
• Publication Year: 2008
• Pages: 17
• Catalog Number: V312604
• ISBN (eBook): 9783668116474
• ISBN (Book): 9783668116481
• Language: German
• Tags: Judikative, Demokratie, USA, Deutschland, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesverfassungsgericht, Supreme Court, Polity, Regierungslehre