Untersuchungsgegenstand dieser Hausarbeit soll vor allem die Gewichtung von stabilisierender und disziplinierender Funktion des Instruments Eurobonds sein, um erstens der Frage nach der Komplementarität dieser beiden Funktionsbereiche nachzugehen und zweitens die Vereinbarkeit dieser zu überprüfen. Die Kosten für Deutschland, auf die in der medialen Öffentlichkeit die Diskussion der Eurobondsidee häufig reduziert wurde, werden auf den folgenden Seiten in den Hintergrund treten, da sie erst nach Überprüfung der Funktionstüchtigkeit einer Maßnahme von Relevanz sein können.
Das den Eurobonds zugrundeliegende Prinzip der gesamtschuldnerischen Haftung konnte schnell unter den Staats- und Regierungschefs der zahlreichen hochverschuldeten Eurostaaten viele Sympathisanten gewinnen, da es eine günstigere Refinanzierung der Staatsschulden ermöglichen sollte. Wenngleich es sehr unterschiedliche Vorschläge zur Ausgestaltung der Eurobonds mit unterschiedlichen Prioritäten und Zielsetzungen gibt, lassen sich zwei grobe gegensätzliche Ausprägungsrichtungen einteilen, welche insbesondere für eine Prognose der Auswirkungen der Eurobonds auf die Länder der Eurozone und die Kapitalmärkte von wesentlicher Bedeutung sind: die stabilisierende und die disziplinierende Ausprägung.
Inhalt
Inhalt
1. Einleitung
2. Herausforderung
2.1. Interne Instabilität
2.2. Externe Instabilität
3. Die Zielsetzung der Eurobonds
4. Prognostizierte Auswirkungen
4.1. bei stabilisierender Ausprägung
4.2. bei disziplinierender Ausprägung
4.3. bei einer Mischform
5. Fazit
Literaturverzeichnis
1. Einleitung
„Eurobonds würden Deutschland [lt. Finanzministerium] Milliarden kosten“ (20.08.11 SZ), „Deutschland stemmt sich gegen Eurobonds“ (21.05.2012 FAZ) so oder so ähnlich lauteten viele Schlagzeilen deutscher Tageszeitungen wann immer in den Jahren 2011 bis 2013 eine gemeinsame Staatsanleihe der Eurozone diskutiert wurde. Auslöser der ganzen Debatte waren der damalige luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker und der italienische Finanzminister Giulio Tremonti, die Ende 2010 in ihrem Financial Times Artikel „E-Bonds would end the crisis“ (05.12.2010 FT) ein Ende der europäischen Staatsschuldenkrise dank Eurobonds prophezeiten. Das den Eurobonds zugrundeliegende Prinzip der gesamtschuldnerischen Haftung konnte schnell unter den Staats- und Regierungschefs der zahlreichen hochverschuldeten Eurostaaten viele Sympathisanten gewinnen, da es eine günstigere Refinanzierung der Staatsschulden ermöglichen sollte.
Deutschland hingegen liegt 2010 mit etwa 80% des BIP Staatsverschuldung (lt. Eurostat) deutlich über dem Mastrichter Konvergenzkriterium von maximal 60% des BIP, hat jedoch ganz andere Voraussetzungen, um sich am Kapitalmarkt zu erträglichen Zinsen zu refinanzieren. So steht die Befürchtung im Raum, dass der mit den Eurobonds einhergehende einheitliche Zins, zu dem sich das emittierende Land refinanzieren kann, über dem aktuellen Zins deutscher Staatsanleihen liegen werde.
Dies ist ein sehr naheliegendes Beispiel für die gefürchteten Kosten, die durch die Einführung von Eurobonds auf Deutschland zukommen könnten. Ein so weitreichender Eingriff in die Finanzpolitik der Eurostaaten hat neben einer Vielzahl solcher Kosten aber auch einen sehr vielfältigen Nutzen, der letztendlich auch von den Details der Ausgestaltung abhängt. Am Ende sollte nicht der Einwand eines einzelnen Landes im Mittelpunkt der Entscheidungsfindung stehen. Vielmehr muss das oberste Ziel eine Stabilisierung der Eurozone sein. Das jedenfalls ist die Absicht der beiden Ideengeber Juncker und Tremonti.
Untersuchungsgegenstand dieser Hausarbeit soll vor allem die Gewichtung von stabilisierender und disziplinierender Funktion des Instruments Eurobonds sein, um erstens der Frage nach der Komplementarität dieser beiden Funktionsbereiche nachzugehen und zweitens die Vereinbarkeit dieser zu überprüfen. Die Kosten für Deutschland, auf die in der medialen Öffentlichkeit die Diskussion der Eurobondsidee häufig reduziert wurde, werden auf den folgenden Seiten in den Hintergrund treten, da sie erst nach Überprüfung der Funktionstüchtigkeit einer Maßnahme von Relevanz sein können.
2. Herausforderung
Bevor wir uns dem Wirkungsmechanismus und der Funktionsweise von Eurobonds zuwenden, wollen wir uns vor Augen führen, vor welchen herausfordernden Problemen die Eurozone im Jahr 2010 steht, als die Idee der gemeinsamen Staatsanleihe entsteht. Henning Vöpel beschreibt in seinem Artikel „Eurobonds - Ausweg oder Irrweg?“ die Anforderungen an eine Lösung der Eurokrise mit einem umfangreichen Stabilitätsbegriff, der sich in erster Linie in interne und externe Stabilität unterteilen lässt. Diese Stabilisierungsanforderungen an Eurobonds unterstreichen im Umkehrschluss die Problematik der Instabilität, die während der Staatsschuldenkrise in vielfältiger Weise in der Eurozone vorherrscht.
2.1. Interne Instabilität
Stabilität bedeutet nach dem spieltheoretischen Konzept des Kerns, auf das Vöpel ebenfalls in seinem Artikel verweist, dass ein Arrangement von Ländern keine Sub-Koalition enthält, welche sich durch eine Abspaltung besser stellen kann. Auf die Eurozone bezogen ist gerade diese Stabilität nicht vorhanden, denn die Abspaltung der nördlichen Euroländer (z.B. Deutschland, Österreich, Luxemburg, Niederlande) von den südlichen (z.B. Italien, Frankreich, Griechenland, Portugal und Malta) würde beiden Sub-Koalitionen Vorteile bringen (Meyer 2011: 19-21). Die Gründe für diese der Instabilität zugrundeliegenden Heterogenität in der Eurozone liegen im Verlust der Instrumente Zins und Wechselkurs, die den einzelnen Ländern zu Zeiten einer eigenen Währung zur Verfügung standen, um asymmetrische Schocks und divergierende Wettbewerbsfähigkeit auszugleichen. Stattdessen müssten sich nun in der Währungsunion Preise und Löhne flexibel anpassen (Vöpel 2012: 358-359). Wenn dies nicht geschieht, wie es in einigen Ländern der Eurozone lange der Fall war, kommt es zu Leistungsbilanzdefiziten und Staatsverschuldung.
2.2. Externe Instabilität
Die globale Finanzkrise traf nicht nur die Länder der Eurozone in ihrer Wirkung auf Konjunktur und Beschäftigung sehr asymmetrisch und offenbarte große strukturelle Unterschiede, wodurch die Währungsunion intern weiter destabilisiert wurde, sondern setzte auch der problemlosen Verschuldung der strukturschwachen Länder an den Kapitalmärkten ein Ende. Schließlich wurden viele Staatsanleihen aufgrund fehlender Bonität der Emittenten als sehr risikoreich eingestuft und mit hohen Risikozinsaufschlägen versehen. Damit diese erhöhten Refinanzierungskosten nicht zu noch geringerer Solvenz führen wurde der EFSF auf ein Maximum erhöht. Sollte dieses Volumen nicht ausreichen, droht ein unkontrolliertes Auseinanderfallen der Währungsunion (Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 2011: S.77).
3. Die Zielsetzung der Eurobonds
Eurobonds können stark vereinfacht als Instrument zur Lösung der Schuldenkrise der EU bezeichnet werden. Denn die Umsetzung der folgenden drei Ziele, die Junker und Tremonti in ihrem Artikel ansprechen, implizieren größtenteils die Bewältigung der im vorausgegangenen Kapitel angesprochenen Herausforderungen.
Das oberste Ziel ist es, allen Euro-Staaten in Krisenzeiten den Zugang zu den Kapitalmärkten zu erleichtern, damit diese ihre Schulden zu gemäßigten Zinssätzen refinanzieren können. Denn entscheidend für den Zinssatz der Eurobonds wird nicht mehr die Bonität des einzelnen Landes sein, sondern das Risiko dafür, dass die Eurozone als Ganzes ihren Forderungen nicht mehr nachkommen könnte. Somit werden die Zinsen der Eurobonds noch unter dem Durchschnitt der aktuellen Zinsen der Staatsanleihen aller Euroländer liegen. Diese enthalten nämlich einen Risikoaufschlag für die individuelle Zahlungsunfähigkeit, welcher bei den Eurobonds komplett wegfallen würde (Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 2011: S.106).
Des Weiteren soll die gemeinschaftliche Haftung den Markt für europäische Staatsanleihen attraktiver und liquider machen und so die Liquiditätsprämie, die der Emittent zahlen muss, senken (Beck/Wentzel 2011: 720). Außerdem erhofft man sich durch die Vergrößerung des Marktes institutionelle Anleger, wie beispielsweise die chinesische Zentralbank mit ihren hohen Devisenreserven, anzulocken (Beck/Wentzel 2011: 717). Diese haben mit US Anleihen zwar immer noch eine Alternative, doch da die Fiskalische Situation der USA sich deutlich ungünstiger erweist als die des Euroraumes im Aggregat, kann man davon ausgehen, dass Eurobonds dem angemessen bewertet werden würden (Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 2011: S.106).
Als letztes Ziel des Eurobonds Vorschlags bezeichnen Beck/Wentzel die Verhinderung der Insolvenz der Staaten Griechenland, Irland und Portugal. Dies soll vor allem durch eine zeitnahe Einführung der Eurobonds gewährleistet werden. Juncker und Tremonti werden in ihrem Artikel schon sehr konkret und schildern die Einrichtung einer European Debt Agency (EDA) anstelle der EFSF. Die EDA könnte dann auch zeitnah damit beginnen, unterschiedliche bestehende Staatsanleihen gegen Eurobonds einzutauschen.
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- Quote paper
- Johannes Gerards (Author), 2014, Eurobonds. Disziplinierung oder Stabilisierung in Zeiten der akuten Krise?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/312208
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