Man sollte davon ausgehen, dass Einreise und Aufenthalt in der Europäischen Union mit Freiheit und Sicherheit gleichzusetzen sind. Doch zuletzt gerät genau diese Vorstellung, insbesondere mit dem Blick auf die Ausgestaltung des Asylrechts, immer mehr ins Wanken. Auf der EU-Innenminister-Konferenz am 07.06.2013 umschrieb die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström die momentane Situation wie folgt: "Es ist immer noch wie bei der Lotterie, wenn man nach Europa kommt, um hier Schutz zu suchen."
Vor ebendiesem Hintergrund der Unsicherheit des Asylsystems widmet sich der Beitrag in kleinem Rahmen der Frage einer prozessualen Effizienz im Asylrechtssystem. Grundsätzlich kennt die Leistungsverwaltung das Spannungsverhältnis zwischen dem bürgerlichen Interesse auf Einhaltung und prozessuale Gewährleistung seiner Grundrechte sowie dem staatlichen Interesse, innerhalb der Verwaltung Kosten und Aufwand zu sparen.
Eine prozessuale Effizienz muss dabei für Ausgleich zwischen dem staatlichen und dem bürgerlichen Interesse – oder hier dem des Asylsuchenden – finden, indem ein Zugang zu einem schnellen und rechtskonformen Verfahren geschaffen wird.
Um nun vorliegend eine Ausuferung des wohl tatsächlich grenzenlosen Themas zu vermeiden, wird dieser Beitrag den Fokus auf das Dublin-System und seine Ausgestaltung legen. So wird zuerst einmal auf die Begrifflichkeit „Flüchtling“ und deren Einbettung in die Flüchtlingsschutzsysteme in die völker- sowie europarechtliche und nationale Ebene eingegangen. Im Anschluss wird die Ausgestaltung des Dublin-Systems anhand seiner Entstehung und Einbindung in das Gemeinsame Europäische Asylsystem dargestellt, analysiert und im Anschluss bewertet. Abschließend wird eine potentielle Lösungsmöglichkeit präsentiert.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- Asylrecht in Europa und Deutschland – Effizienz und (ihre) Grenzen.....
- Dreiklang des Schutzes – Wer wird wie woraus geschützt?
- Die Natur der Genfer Flüchtlingskonvention
- Drei Definitionen des Flüchtlingsbegriffs
- Die der Genfer Flüchtlingskonvention inhärenten Probleme.
- Das Gemeinsame Europäische Asylsystem.
- Das deutsche Asylsystem
- Effizienz im Verfahren - Krise des Dublin-Systems.
- Exkurs - Probleme von der griechischen Küste bis zum Münchener Rindermarkt..
- Lösungsvorschlag - Die Wahl lassen .....
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Der Beitrag analysiert die Effizienz des Asylrechtsystems in Europa und Deutschland, insbesondere im Hinblick auf das Dublin-System. Er beleuchtet die Herausforderungen, die durch die unterschiedlichen Flüchtlingsbegriffe und das Spannungsverhältnis zwischen staatlichen und bürgerlichen Interessen entstehen.
- Der Flüchtlingsbegriff in der Genfer Flüchtlingskonvention und seine Probleme
- Das Gemeinsame Europäische Asylsystem und die Entstehung des Dublin-Systems
- Die Herausforderungen und Krisen des Dublin-Systems
- Die Bedeutung der prozessualen Effizienz im Asylrecht
- Potentielle Lösungsansätze für die Effizienzprobleme
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Der erste Teil des Beitrags stellt den Flüchtlingsbegriff im Rahmen der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) vor. Er erklärt die drei in der GFK enthaltenen Definitionen und analysiert die Problematik dieser Definitionen im Hinblick auf die Praxis. Der zweite Teil befasst sich mit dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) und dem Dublin-System. Er beleuchtet die Entstehung und Entwicklung des Dublin-Systems und analysiert dessen Funktionsweise und die damit verbundenen Herausforderungen. Der dritte Teil geht auf die Effizienzprobleme des Dublin-Systems ein und diskutiert verschiedene Lösungsansätze.
Schlüsselwörter (Keywords)
Asylrecht, Genfer Flüchtlingskonvention, Flüchtlingsbegriff, Dublin-System, Gemeinsames Europäisches Asylsystem, Effizienz, Prozessuale Effizienz, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Non-Refoulement, Schutzsuchender, Asylbewerber, Integration, Europa, Deutschland.
Häufig gestellte Fragen
Wie effizient ist das europäische Asylrechtssystem?
Die Arbeit analysiert die prozessuale Effizienz und stellt fest, dass das System oft einer "Lotterie" gleicht, bei der staatliche Interessen und die Grundrechte der Asylsuchenden im Spannungsverhältnis stehen.
Was ist das Dublin-System?
Das Dublin-System regelt die Zuständigkeit für Asylverfahren innerhalb der EU, wobei meist der Staat der ersten Einreise für den Asylantrag verantwortlich ist.
Welche Probleme bietet die Genfer Flüchtlingskonvention?
Es bestehen Schwierigkeiten bei der einheitlichen Definition des Flüchtlingsbegriffs und dessen praktischer Anwendung auf völkerrechtlicher, europäischer und nationaler Ebene.
Was bedeutet Non-Refoulement?
Dies ist das völkerrechtliche Verbot der Abschiebung von Schutzsuchenden in Staaten, in denen ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.
Welche Lösungsvorschläge gibt es für die Krise des Dublin-Systems?
Ein diskutierter Ansatz ist es, den Asylsuchenden eine gewisse Wahlmöglichkeit bei der Bestimmung des zuständigen Staates zu lassen, um die Effizienz und Akzeptanz des Verfahrens zu erhöhen.
- Citation du texte
- Jan Alexander Linxweiler (Auteur), 2014, Asylrecht in Europa und Deutschland. Effizienz und (ihre) Grenzen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/311394
