Die Zulässigkeit von Markenparodien aus markenrechtlicher und urheberrechtlicher Sicht

Term Paper , 2015 , 17 Pages , Grade: 1,3

Law - Public Law / Miscellaneous

Ziel der Arbeit, ist die Untersuchung des Spannungsfeldes der Markenparodie zwischen dem Recht des Inhabers einer Marke i.S.d. § 14 MarkenG und der Frage, ab wann eine rechtsverletzende Benutzung des Zeichens für Waren und Dienstleistungen in Deutschland vorliegt.

Des Weiteren wird die rechtliche Behandlung von Parodien im Urheberrecht anhand der maßgeblichen Rechtsprechung, sowie der Stellungnahmen in der Literatur beleuchtet, wonach sich im Allgemeinen die Zulässigkeit von Parodien im deutschen Urheberrecht bestimmt.

Marken sind heutzutage viel mehr als nur Kennzeichen und bilden einen festen Bestandteil unserer Alltagskultur, da sie einen gewissen „Kultstatus“ in unserer Gesellschaft erreicht haben. Sie sind dafür geeignet, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens im Marktwettbewerb zu kennzeichnen und gem. § 3 Abs. 1 MarkenG von den anderen zu unterscheiden.

Der Begriff der Parodie entstammt dem griechischen Wort „parōdìa“ und definiert inhaltliche, sowie formale Elemente vorbestehender Werkschöpfungen, Kunstgattungen und Stile. Ein wesentliches Merkmal der Parodie ist die Nachahmung, die anders als das Plagiat, offen auf vorgefundenes Werkschaffen Bezug nimmt, indem sie es in ein antithematisches Umfeld stellt und dadurch eine eigene neue Aussage hervorbringt.

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• I. Die Marke in der Gesellschaft
• II. Der Begriff der Parodie
• B. Gesetzliche Regelungen zur Einordnung der Markenparodie
• I. Das Regelungssystem des MarkenG
• II. Im geschäftlichen Verkehr
• III. Benutzung für Waren und Dienstleistungen
• IV. Ansätze der Rechtsprechung zur Markenparodie
• a) Rechtsprechung vor der BGH-Entscheidung zur Lila Postkarte
• b) Rechtsprechungsänderung: BGH, 2005: Lila Postkarte
• c) Rechtsprechungsänderung nach der BGH-Entscheidung zur Lila Postkarte
• V. Ansätze der Literatur zur Markenparodie
• C. Bedeutung der rechtlichen Einordnung der Markenparodie für den Markeninhaber
• D. Rechtfertigungsgründe für Verletzungshandlungen
• E. Die urheberrechtliche Behandlung der Markenparodie
• I. Rechtsprechung und Literatur zur Parodie urheberrechtlich geschützter Werke
• II. Selbständigkeit des neuen Werkes i.S.d. § 24 UrhG
• III. Die Formel zum Verblassen
• IV. Das Kriterium der Erkennbarkeit
• V. Das Kriterium der Erforderlichkeit
• VI. Das Kriterium des inneren Abstands durch antithematische Behandlung
• VII. Gegenstand der kritischen Auseinandersetzung
• F. Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Zulässigkeit von Markenparodien aus markenrechtlicher und urheberrechtlicher Sicht. Dabei soll das Spannungsfeld zwischen dem Recht des Inhabers einer Marke und der Frage untersucht werden, ab wann eine rechtsverletzende Benutzung des Zeichens für Waren und Dienstleistungen in Deutschland vorliegt. Des Weiteren wird die rechtliche Behandlung von Parodien im Urheberrecht anhand der maßgeblichen Rechtsprechung und der Stellungnahmen in der Literatur beleuchtet.

• Untersuchung der Zulässigkeit von Markenparodien aus markenrechtlicher und urheberrechtlicher Sicht
• Analyse des Spannungsfelds zwischen Markenrecht und Parodie
• Behandlung der rechtlichen Einordnung von Parodien im deutschen Urheberrecht
• Identifizierung der relevanten Rechtsprechung und Literatur zum Thema
• Bewertung der Auswirkungen von Markenparodien auf das Markenimage und den Schutz der Marke

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema der Markenparodie ein und erläutert die Bedeutung von Marken in der Gesellschaft sowie den Begriff der Parodie. Kapitel B befasst sich mit den gesetzlichen Regelungen zur Einordnung der Markenparodie im MarkenG und beleuchtet die Rechtsprechung und Literatur zu diesem Thema. Kapitel C untersucht die Bedeutung der rechtlichen Einordnung der Markenparodie für den Markeninhaber. Kapitel D behandelt Rechtfertigungsgründe für Verletzungshandlungen im Zusammenhang mit Markenparodien. Kapitel E widmet sich der urheberrechtlichen Behandlung der Markenparodie und beleuchtet die relevanten Kriterien für die Beurteilung der Zulässigkeit einer Parodie. Das Fazit fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen.

Schlüsselwörter

Markenparodie, Markenrecht, Urheberrecht, Markeninhaber, Verletzungshandlungen, Parodie, Rechtsprechung, Literatur, Unterscheidungsfunktion, Herabsetzung, Verunglimpfung, Verwässerung, Markenimage, antithematischer Inhalt, Erkennbarkeit, Erforderlichkeit, innerer Abstand, kritischer Auseinandersetzung.

• Grade: 1,3
• Author: Juliane Heide (Author)
• Publication Year: 2015
• Pages: 17
• Catalog Number: V310684
• ISBN (eBook): 9783668094062
• ISBN (Book): 9783668094079
• Language: German
• Tags: zulässigkeit, markenparodien, sicht