Einleitung
Im malerischen Isarwinkel vor grandioser Alpenkulisse liegt die Gemeinde Oberaudorf und bietet damit das ideale Postkartenmotiv. So wie der Geburtsort des amtierenden bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber das bayerische Idyll verkörpert, scheint die CSU auf eine Art enger mit dem Land Bayern verwoben zu sein als andere Parteien. Oft hört man die Einschätzung, die CSU sei selbst ein Stück Bayern. Die einzige spannende Frage bei Wahlen in Bayern scheint nicht zu sein, welche Partei die Mehrheit erreicht, sondern, um wie viele Prozentpunkte über 50 die CSU liegen wird. Dieser konstante Erfolg einer Partei in einem Bundesland nimmt in Deutschland eine einmalige Stellung ein. In der nachfolgenden Arbeit soll deshalb der Frage nachgegangen werden, auf welchen Faktoren der Erfolg der CSU basiert.
Zu Beginn werde ich auf die historisch-strukturellen Faktoren eingehen, innerhalb derer sich die CSU zur bayerischen Hegemonialpartei entwickeln und diesen Status beibehalten konnte. Um den Rahmen der Arbeit nicht zu sprengen, werden sich die Ausführungen im Wesentlichen auf die Zeit der Parteigründung bis ca. 1970 beschränken, als die CSU sich als Hegemonialpartei etabliert hatte. Einhergehend mit der Entwicklung der Wahlergebnisse seit 1946 lässt sich aufzeigen, wie es der Partei Schritt für Schritt gelang, die Trennung der bayerischen Traditionszonen aufzuheben und sich als gesamtbayerische Partei zu etablieren. Die wirtschaftliche Entwicklung Bayerns, die von der CSU maßgeblich beeinflusst wurde und wird, erfordert dabei eine gesonderte Betrachtung. Eine Rolle spielt weiterhin die organisationspolitische Entwicklung der CSU.
Inhalt
A. Einleitung
B. Ausführung
I. Von der Parteigründung zur Hegemonialmacht – die historisch - strukturelle Entwicklung der CSU
1. Entwicklung der Wahlergebnisse seit 1946
2.Die innerparteiliche Entwicklung der CSU
2.1.Das Parteikonzept Josef Müllers
2.2.Die Parteienkrise 1948/49
2.3.Rückbildung zur Honoratiorenpartei
2.4 Entwicklung zur Massenpartei modernen Typs
3. Vom Agrarstaat zum High-Tech-Standort – die wirtschaftliche Entwicklung Bayerns und die Rolle der CSU
II. Historisch-Strukturelle Erfolgsfaktoren
1. Überwindung der Spaltung in verschiedene
Traditionszonen
2. Organisationspolitische Strategie der CSU
2.1. Der autoritäre Führungsstil in der CSU
2.2. Das „Zwei- Stufen“ - Modell der CSU
3. Die Sonderstellung der CSU als Landespartei mit
bundespolitischem Anspruch
III. Politische Kerninhalte der CSU
1. Politische Grundgedanken 1.1.Profil und Selbstverständnis der CSU
1.2. Gesellschaftspolitische Leitgedanken
1.3. Wirtschafspolitische Leitgedanken
2. Tradition und Innovation – das politische Erfolgsrezept?
IV. Inszenierung und Medienauftritt der CSU
1. Selbstdarstellung
1.1. Personalisierung in Wahlkämpfen
1.2. Betonung der bayerischen Interessen
1.3. Betonung der Bürgernähe
1.4. Betonung von Tradition und Innovation
2. Kampagnen
C. Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis
A. Einleitung
Im malerischen Isarwinkel vor grandioser Alpenkulisse liegt die Gemeinde Oberaudorf und bietet damit das ideale Postkartenmotiv.
So wie der Geburtsort des amtierenden bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber das bayerische Idyll verkörpert, scheint die CSU auf eine Art enger mit dem Land Bayern verwoben zu sein als andere Parteien. Oft hört man die Einschätzung, die CSU sei selbst ein Stück Bayern.
Die einzige spannende Frage bei Wahlen in Bayern scheint nicht zu sein, welche Partei die Mehrheit erreicht, sondern, um wie viele Prozentpunkte über 50 die CSU liegen wird.
Dieser konstante Erfolg einer Partei in einem Bundesland nimmt in Deutschland eine einmalige Stellung ein.
In der nachfolgenden Arbeit soll deshalb der Frage nachgegangen werden, auf welchen Faktoren der Erfolg der CSU basiert.
Zu Beginn werde ich auf die historisch-strukturellen Faktoren eingehen, innerhalb derer sich die CSU zur bayerischen Hegemonialpartei entwickeln und diesen Status beibehalten konnte. Um den Rahmen der Arbeit nicht zu sprengen, werden sich die Ausführungen im Wesentlichen auf die Zeit der Parteigründung bis ca. 1970 beschränken, als die CSU sich als Hegemonialpartei etabliert hatte. Einhergehend mit der Entwicklung der Wahlergebnisse seit 1946 lässt sich aufzeigen, wie es der Partei Schritt für Schritt gelang, die Trennung der bayerischen Traditionszonen aufzuheben und sich als gesamtbayerische Partei zu etablieren. Die wirtschaftliche Entwicklung Bayerns, die von der CSU maßgeblich beeinflusst wurde und wird, erfordert dabei eine gesonderte Betrachtung. Eine Rolle spielt weiterhin die organisationspolitische Entwicklung der CSU. Sowohl die innerparteiliche Organisationsform als auch die einzigartige Stellung der CSU als autonome Landespartei mit bundespolitischem Gewicht stellen zwei entscheidende Faktoren für ihren dauerhaften und stabilen Erfolg dar.
Um an dieser Stelle zu verdeutlichen, dass der Erfolg der CSU ein spezifisch bayerisches Phänomen ist und sich aus der historischen Entwicklung und den bayerischen Verhältnissen speist, soll kurz das Scheitern der DSU in den neuen Bundesländern erwähnt werden.
In der weiteren Ausführung wird Bezug genommen auf die politischen Kerninhalte der CSU, die sie in ihrem letzten Grundsatzprogramm von 1993 formuliert hat sowie gesondert auf die Bereiche ihrer Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik. Denn gerade die Verbindung von wertekonservativer Gesellschaftspolitik und der Förderung von Innovation, wie sie sich in bekannten Floskeln wie „Laptop und Lederhos´n“ ausdrückt, ist ein weiterer Faktor für den politischen Erfolg der CSU.
Anschließend geht es um den Medienauftritt der Partei. Wie stellen sich CSU-Politiker und die Partei selbst den Wählern dar? Anhand von Beispielen soll außerdem aufgezeigt werden, wie sich die CSU in der Vergangenheit die Dynamik von gezielt populistischen Kampagnen zunutze machte, um gesellschaftliche Kräfte zu bündeln und sich als Sprachrohr des bayerischen Lebensgefühls zu positionieren. Abschließend zu dieser Arbeit sollen Überlegungen zur Situation der CSU nach der Landtagswahl 2003 stehen.
B. Ausführung
I. Von der Parteigründung zur Hegemonialmacht – die historisch - strukturelle Entwicklung der CSU
1. Entwicklung der Wahlergebnisse seit 1946
Die Traditionslinien von Wahlen in Bayern reichen bis ins Jahr 1848 zurück – eine detaillierte Analyse der politischen Landschaft Bayerns ab diesem Zeitpunkt würde jedoch den Rahmen dieser Arbeit sprengen.
In Hinblick auf das Thema erscheint es sinnvoll, die Entwicklung der politischen Landschaft Bayerns ab 1945 bzw. ab dem Gründungsjahr der CSU 1946 bis in die 70ger Jahre, in denen sich die Partei als Hegemonialmacht etabliert hatte, zu betrachten.
Die erste Landtagswahl in Bayern nach dem Krieg 1946 bescherte der CSU mit 52,3 % der Stimmen schon einen spektakulären Erfolg.[1]
Allerdings muss einschränkend hinzugefügt werden, dass diese Wahl noch nicht als besonders aussagekräftig für die politische Landschaft bewertet werden kann. 1946 traten längst nicht alle Parteien an, die langfristig das bayrische Parteienspektrum prägen sollten; Viele waren von der Militärregierung noch nicht zugelassen worden. Auch in der Bevölkerungsstruktur gab es noch erhebliche Veränderungen durch den stetigen Zuzug von Heimatvertriebenen und Flüchtlingen. Darüber hinaus war ein Teil der Wähler wegen ihrer NS-Vergangenheit von den Wahlen ausgeschlossen.
Dementsprechend war dieser erste große CSU-Wahlerfolg auch eine vorübergehende Erscheinung.
Bei der Bundestagswahl am 14. August 1949 erreichten die Christsozialen 29,2 % der Stimmen. Ihr schärfster Konkurrent im konservativen Lager war die Bayernpartei, die 1948 auf Landesebene zugelassen wurde und mit 20% der Stimmen vor allem die traditionell katholisch-konservativen altbayerischen Stammlande besetzte.
Die CSU besetzte dagegen vor allem das Gebiet der früheren BVP (Bayerische Volkspartei), konnte aber auch in Schwaben und Mittelfranken Fuß fassen.
Aus der nächsten Landtagswahl 1950 ging die CSU mit 27,4% hervor, die Bayernpartei erreichte 17,9%. Letztgenanntere erwies sich vorwiegend als Sammelbecken radikal-föderalistischer und bayerisch-vaterländisch gesinnter Kräfte, die in der damals christlich-interkonfessionell konzipierten CSU keine politische Heimat fanden. Dieser „Bruderzwist“ mit der Bayernpartei spitzte die seit 1948/49 schwelende Parteikrise innerhalb der CSU weiter zu (nähere Ausführung unter I.2).
Der bald darauf einsetzende politische Niedergang der Bayernpartei war denn auch eine wesentliche Vorraussetzung für die später dominierende Rolle der CSU.[2]
Schon bei der nächsten Bundestagswahl 1953 erreichte die Bayernpartei nur noch knapp 10%.
Die Folgerung der CSU, der geschwächte Konkurrent sei nun relativ einfach zu einem Bündnis zu bewegen, erwies sich jedoch als Irrglaube.
Vielmehr gelang es der bayrischen SPD, im Dezember 1954 die so genannte Viererkoalition aus SPD, Bayernpartei, FDP und BHE zu schmieden.
Für die Bayernpartei hatte die Teilnahme an dieser Koalition allerdings verheerende Folgen – sie wurde von den Wählern bei der Bundestagswahl 1957 mit 3% abgestraft.
Mit der Spielbankaffäre 1959 versank die BP schließlich endgültig in der politischen Bedeutungslosigkeit.
Damit war für die CSU die Möglichkeit geschaffen, auch die altbayerischen Stammgebiete in sich zu integrieren.
Bei den folgenden Landtagswahlen konnte die Partei ihren Erfolg denn auch kontinuierlich steigern; Schon 1958 vereinigte sie 45,6% der Stimmen auf sich.
Lediglich 1966 musste die CSU noch einmal eine kurze Stagnation auf dem Weg zur 50%-Marke hinnehmen. Die wirtschaftliche Rezession erweckte kurzzeitig die radikale Rechte wieder zum Leben: Die NPD zog mit 7,4% in den bayerischen Landtag ein. Allerdings zeigen genauere Wahlanalysen, dass die rechte Partei vorwiegend bei den Heimatvertriebenen oder in den ehemaligen NSDAP-Hochburgen Mittelfrankens Erfolg hatte und nicht in die Wählerstamm der CSU eindrang, die auch bei dieser Wahl noch einen leichten Stimmenzuwachs von 0,6 % verzeichnen konnte. Am stärksten wanderten die Wähler der Flüchtlingspartei BHE zur NPD ab. Die Protestwelle erwies sich jedoch als kurzlebiges Phänomen.
Schon mit der folgenden Landtagswahl 1970 schaffte es die NPD nicht mehr in den Landtag, stattdessen kehrte die FDP zurück.
Ein besonderer Tag war der 22. November 1970 für die Christsozialen: Zum ersten Mal seit 1946 schafften sie wieder den Sprung über die 50%-Marke (56,4%). Ein Zustand, der sich bis zum heutigen Tag nicht mehr ändern sollte – die CSU war in Bayern zur Hegemonialpartei geworden. Neben ihrem Stammgebiet der früheren BVP und der altbayerischen Traditionszonen konnte sie ab 1970 auch verstärkt die vorwiegend evangelischen Wähler in Mittelfranken hinzugewinnen. Damit war es der Partei gelungen, die Trennung in Alt- und Neubayern fast völlig aufzuheben.
Während der sozialliberalen Koalition in den siebziger Jahren erhielt die CSU außerdem durch ihre lautstarke Kritik an der Ostpolitik der Bundesregierung verstärkt Zulauf von ehemaligen BHE-Wählern, da die Forderungen der CSU sich an denen der Flüchtlingsverbände orientierten.
Auch in den Großstädten, traditionell eher SPD-Hochburgen, konnte die CSU in den siebziger Jahren Boden gutmachen. Die Annahme, dass sich mit fortschreitender Industrialisierung das Wählerverhalten zu Gunsten der SPD wandeln würde, traf auf Bayern in der Form nicht zu.
2. Die innerparteiliche Entwicklung der CSU
2.1. Das Parteikonzept Josef Müllers
Die Gründungsphase der CSU war stark vom Konzept des ersten Landesvorsitzenden Josef Müllers geprägt. Sein parteipolitisches Konzept sah eine Sammlungsbewegung und Massenpartei mit interkonfessionell-christlichem Rahmen vor. Damit grenzte es sich scharf von der alten
BVP- Tradition einer locker organisierten Honoratiorenpartei ab. Mit seinem interkonfessionellen Ansatz und den Anspruch einer zentralen Organisationspolitik verfolgte Müller das Ziel, die CSU Bayernweit als christlich-demokratisches Forum zu verankern – über die Grenzen von konfessionellen und politisch- territorialen Traditionszonen hinweg.
Inhaltlich verstand er die CSU als eine demokratisch-konservative Partei mit einem auf christlicher Verantwortungsethik beruhendem Unterbau.
Eine CSU nach den Vorstellungen Josef Müllers konnte demnach als Gegenstück und Alternative der sozialdemokratischen Massenpartei SPD gesehen werden.
Jedoch zeichnete sich die neu gegründete CSU keineswegs durch Homogenität aus – an den Konfliktgeladenen Gegensätzen zwischen den verschiedenen Flügeln sollte sich Müllers Konzept denn auch aufreiben.
Dem katholisch-konservativen und bayerisch-vaterländisch gesinnten Flügel um Fritz Schäffer und Alois Hundhammer, der an die Traditionen der BVP anzuknüpfen suchte, stand der liberal-konservative Flügel um Müller gegenüber, der auch die protestantischen, „reichstreuen“ Kreise Mittelfrankens einschloss. Auf diese Kräfte stützte Müller sich vorwiegend.
2.2. Die Parteienkrise 1948/49
Es war denn auch nur eine Frage der Zeit, bis es innerhalb der spannungsgeladenen Partei zu einer ersten ernsthaften Krise kam.
Der letztliche Auslöser war die Lockerung der amerikanischen Lizensierungspolitik für Parteien. Im März 1948 wurde die Bayernpartei (BP) auf Landesebene zugelassen und konnte der CSU schon recht bald die altbayerischen Stammregionen streitig machen. Dadurch dass die Bayernpartei einen strikt föderalistischen, bayerisch-vaterländischen Kurs fuhr, konnte sie in Altbayern die Kräfte bündeln, denen der interkonfessionelle Ansatz Müllers suspekt war. Dies waren in erster Linie die bäuerlichen und handwerklichen katholischen Kreise in Altbayern. Wie sich schon in der Bundestagswahl 1949 zeigte, waren diese Kräfte zahlenmäßig durchaus relevant (vgl. Kapitel1). Der Erfolg der Bayernpartei und die innerparteilichen Flügelkämpfe brachten die CSU zu diesem Zeitpunkt an den Rand der organisatorischen Auflösung. Es wurde ersichtlich, dass Müllers Konzept einer interkonfessionellen Massenpartei zum Scheitern verurteilt war. Es war ihm nicht gelungen, die verschiedenen innerbayerischen Traditionszonen politisch unter ein Dach zu bekommen. Müller konnte sich als Landesvorsitzender nicht mehr halten und wurde 1949 abgewählt. Mit der Wahl von Hans Erhard zum neuen Parteischef beruhigte sich die Situation in der CSU etwas. Schon 1947 waren Tendenzen eines Stimmungsumschwungs zugunsten des damaligen Ministerpräsidenten Erhard ersichtlich geworden. Dieser war wohl einerseits auf Erhards tragende und richtungweisende politische Rolle zurückzuführen, anderseits aber auch auf die Tatsache, dass Erhard keinem bestimmten Flügel der Partei zugerechnet werden konnte. Es ist anzunehmen, dass er dank dieser beiden Faktoren eine gewisse Prädestination zum „Schlichter“ hatte und ihm kraft seiner Autorität am ehesten zugetraut wurde, die zerstrittene Partei wieder zur Ordnung zu rufen und zu einen.
Gerhard Kroll, Mitbegründer der CSU in Oberfranken, beschrieb die Stimmung auf der Landesversammlung der Partei1947, nachdem es dort zu Kontroversen über die Parteiführungsfrage gekommen war:
„ Wir haben im Verlauf der Landesversammlung ein sehr eigentümliches Schauspiel erlebt. Die Versammlung begann mit der Rede des Ministerpräsidenten und man hat das Gefühl gehabt, es war eine Stimmung im Saal, die dadurch besonders gekennzeichnet war, dass sich beide Gruppen wie die Kletten an diesen Mann hingen, der dies unsagbare Talent zum Ausgleichen und Beruhigen besessen hat. Er ist die Persönlichkeit, auf die wir im Notfall als auf den letzten Rettungsanker schauen, der die Union durch die Schwierigkeiten hindurchsteuern kann“.[3]
[...]
[1] Die Daten stammen vom Bayerischen Landesamt für Statistik
[2] Siehe Dr. Zdenek Zofka: „ Wahlen in Bayern 1848-1994“; aus Der Staatsbürger ( Nr.11/94)
[3] siehe Mintzel, Alf: „Geschichte der CSU-Ein Überblick“, Opladen, 1977, Seite 107
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