Wer wählt wen warum? - Möglichkeiten und Grenzen strategischer Wahlkampfführung am Beispiel der SPD bei der Bundestagswahl 2002

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung

2. Klassische Theorien des Wahlverhaltens
2.1 Soziologischer Erklärungsansatz
2.2 Individualpsychologischer Erklärungsansatz
2.3 Theorie des rationalen Wählers
2.4 Konsequenzen und Handlungsimplikationen für Wahlkampftreibende

3. Wählerverhalten und Parteiensystem
3.1 Wahlbeteiligung und Wahlenthaltung
3.2 Stammwähler, Wechselwähler, Protestwähler
3.3 Veränderungen im Parteiensystem

4. Moderne Wahlkampfdramaturgie
4.1 Planungsphase
4.2 Personalrekrutierung
4.3 Festlegung der politischen Agenda
4.4 Mobilisierung der eigenen Wählerschaft
4.5 Die heiße Phase: Mobilisierung der Unentschlossenen

5. Wahlkampf konkret - die SPD bei der Bundestagswahl 2002
5.1 Das Wahlprogramm
5.2 Die Strategie
5.3 Das Wahlkampfhandbuch
5.4 Unwägbarkeiten: Die Flutkatastrophe und der Irak-Konflikt
5.5 Bewertung des Wahlkampfes

6. Blick hinter die Kulissen: Interview mit Bernd Schoppe
6.1 Organisation und Planung
6.2 Zielvorstellung und Durchführung
6.3 Flut und Irak

7. Zusammenfassung und Fazit – Gut geplant ist halb gewonnen?

8. Literatur

9. Anhang

1. Einleitung

Der Gewinn einer Bundestagswahl in Deutschland bedeutet die Erlangung von Macht auf Zeit. Diese Macht ermöglicht es den Akteuren, ihre politischen Zielvorstellungen umzusetzen und die Zukunft des Landes maßgeblich zu gestalten. Der Gewinn einer Bundestagswahl kommt jedoch nicht von ungefähr, es bedarf eines intelligenten Wahlkampfes, mit dem möglichst viele Wählerinnen und Wähler für das eigene Parteiprogramm gewonnen werden sollen. Der Wahlkampf ist in der heutigen Zeit sehr professionell geworden, man bedient sich - einem klaren Konzept folgend - in der betrieblichen Praxis der privaten Wirtschaft erfolgreich erprobter Managementpraktiken, Marketingphilosophien und Public Relations-Instrumenten, um seine Botschaften zielgruppengerecht zu kommunizieren.

Ziel dieser Arbeit soll es sein, verschiedene Methoden strategischen Wahlkampfes aufzuzeigen, sie hinsichtlich der Möglichkeiten und Grenzen ihres kalkulierbaren Erfolgswertes zu analysieren und die gewonnenen Erkenntnisse schließlich am Beispiel der SPD bei der Bundestagswahl 2002 auf die Praxis anzuwenden. Dabei wird zunächst allgemein auf die klassischen Theorien des Wahlverhaltens eingegangen, aus deren Kenntnis heraus sich die Grundlage der Handlungsimplikationen für die Wahlkampfstrategen ableiten lässt. In einem zweiten Schritt wird - ebenfalls in allgemeiner Form - der moderne Wahlkampf beschrieben: Wer hält hinter dem Spitzenkandidaten die Fäden in der Hand, wie sehen die selbstgesteckten Ziele aus, und wie werden diese in einer medial wirksamen Inszenierung in konkrete Handlung umgesetzt. Auf der Grundlage dieser allgemeinen Erkenntnisse wird dann konkret auf das Wahlkampfverhalten der SPD im Vorfeld der Bundestagswahl 2002 eingegangen. Ein Interview mit BERND SCHOPPE, dem Leiter des Planungsstabes der SPD, soll zusätzlich einen Blick hinter die Kulissen ermöglichen und Aufschluss über Zielvorstellungen, deren Umsetzung und mögliche Störfaktoren geben.

2. Klassische Theorien des Wahlverhaltens

Wahlforscher sind seit jeher von dem Gedanken beseelt, die Ursachen für das Abstimmungsverhalten der Wählerinnen und Wähler vorhersagen zu können, bzw. im Nachhinein aus dem vorhandenen Datenmaterial des offiziellen Wahlergebnisses die Ursachen für das gezeigte Wahlverhalten zu analysieren. Die umfangreichen und komplexen Datensätze der amtlichen Statistik sind zur Erklärung des Abstimmungsverhaltens ein Muster ohne Wert. Interessant wird es erst, wenn man dieses Material auf bestehende Hypothesen anwendet und diese so auf ihre Gültigkeit überprüfen kann. Auf der Suche nach der richtigen Theorie befinden sich die Forscher in einem Zwiespalt zwischen dem Drang nach eindeutig nachweisbaren Ergebnissen und dem in demokratischen Staaten geltenden Wahlrechtsgrundsatz der geheimen Wahl. Die Einhaltung dieses Wahlrechtsgrundsatzes macht es der Wissenschaft unmöglich, hundertprozentige Gewissheit über mögliche Kausalzusammenhänge im Wahlverhalten zu erlangen. Zudem erschwert die Vielzahl der unterschiedlich intensiv und unterschiedlich lang wirkenden Einflussfaktoren die Aufstellung einer einzigen allumfassenden Theorie.

Dennoch haben sich seit den Anfängen der Wahlforschung in den vierziger und fünfziger Jahren des 20. Jahrhunderts einige Theorien herauskristallisiert, die sich immer wieder zu bestätigen scheinen und von denen die drei wichtigsten im Folgenden dargestellt werden (vgl. KORTE 2000: 87).

2.1 Soziologischer Erklärungsansatz

Der soziologische Erklärungsansatz lässt sich grundsätzlich in eine mikro- und eine makrosoziologische Perspektive unterteilen. Die mikrosoziologische Perspektive entstammt der Columbia University und wurde 1940 durch PAUL F. LAZARSFELD und seine Mitarbeiter begründet. Der Schwerpunkt lag hier auf der Erforschung des sozialen Umfelds als prägendem Einflussfaktor für die Wahlentscheidung. Man fand heraus, dass die sich im Laufe des Lebens eines Individuums entwickelnden Gruppenzugehörigkeiten, wie zum Beispiel der Beruf, die Vereinsmitgliedschaften oder die eigene Familie, als sich untereinander beeinflussende und mitunter auch verstärkende soziale Einflusskreise wirkten. Unter Zuhilfenahme geeigneter Merkmale, wie zum Beispiel des sozioökonomischen Status´, der Konfessionszugehörigkeit oder der Größe des Wohnortes ließen sich hier signifikante, theoriebestätigende Ergebnisse erzielen. Es zeigte sich, dass die politischen Präferenzen umso festgelegter und gegen mögliches Krisenerleben umso resistenter waren, je ähnlicher sich die einzelnen Gruppenzugehörigkeiten hinsichtlich der politischen Verhaltensnormen präsentierten. In gegenteiligen Konstellationen mit sehr heterogenen sozialen Gruppenzugehörigkeiten offenbarten die Untersuchungen erwartungsgemäß ein ganz anderes Ergebnis. Je stärker der sogenannte „cross-pressure-Effekt“ hier durch unterschiedlich geartete Einflusskreise zum Tragen kam, desto stärker reagierten die Individuen mit apolitischen Verhaltensweisen, wie politischem Desinteresse oder Wahlenthaltung (vgl. KORTE 2000: 87 f.).

Die makrosoziologische Perspektive des soziologischen Erklärungsansatzes geht auf die in den sechziger Jahren durchgeführten Untersuchungen der Wissenschaftler SEYMOUR M. LIPSET und STEIN ROKKAN zurück Im Zentrum ihrer Überlegungen stand die Erforschung der Entwicklung und Etablierung von Parteisystemen im Kausalzusammenhang mit gesellschaftlichen Entwicklungen. Als Grundlage dienten ihnen dabei zwölf westeuropäische Länder, die trotz aller Unterschiedlichkeit gleiche charakteristische Grundzüge in ihrem Parteiensystem aufwiesen. So verfügten alle Länder über christdemokratische, sozialistische oder sozialdemokratische, liberale und grüne Parteien. LIPSET und ROKKAN erklärten dieses Phänomen mit einer für alle Länder gleichermaßen prägenden Demokratisierungswelle im 19. und 20. Jahrhundert, in der alle Länder vier typische Probleme zu bewältigen hatten:

1. das Verhältnis von Zentrum und Peripherie im Zuge der nationalen Staatengründung
2. der Konflikt zwischen Kirche und westlicher Macht um die politische und kulturelle Vorherrschaft im neuen Staat
3. die bei der beginnenden Industrialisierung auseinanderstrebenden Interessen von ländlich-agrarischen und städtisch-handwerklichen Betrieben
4. die Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit (KORTE 2000: 88 f.)

Alle aufgezählten Konfliktherde ließen Interessengruppen entstehen, die als Vertreter aller betroffenen Bevölkerungsgruppen fungierten und aus denen später entsprechende Parteien hervorgingen. Auf diese Weise brannten sich diese sogenannten „cleavages“ seit jeher in die parteisystematischen Erscheinungsbilder westeuropäischer Gesellschaften ein. Die Erklärung der Parteienkonstellationen aus den Konfliktlinien heraus legt darüber hinaus fest, welche Kriterien erfüllt sein müssen, damit sich neu aufkommende Parteien mit ihrer eigenen Wählerschaft in der Gesellschaft etablieren können. Daher muss das neu zu belegende „cleavage“ ausreichende Beachtung finden, das heißt, es muss sich zum einen eine Vielzahl von Menschen von der Parteiphilosophie angesprochen fühlen, zum anderen darf diese Konfliktlinie nicht schon von etablierten Parteien ausreichend abgedeckt sein. Nicht unwichtige weitere Kriterien sind die rechtlichen Möglichkeiten, sich zu organisieren und am politischen Geschehen zu partizipieren, sowie das beharrliche Streben, sich auch über eine zeitweilige „Modeerscheinung“ hinaus am politischen Markt zu behaupten (vgl. KORTE 2000: 88 f.).

2.2 Individualpsychologischer Erklärungsansatz

Der individualpsychologische Erklärungsansatz geht auf Angus Campbell und seine Mitarbeiter von der University of Michigan zurück und wurde in den 50er Jahren entwickelt. Anders als beim soziologischen Erklärungsansatz trägt man nicht nur langfristigen Einflussfaktoren Rechnung, sondern berücksichtigt sowohl langfristige als auch kurzfristige Aspekte. Allerdings wird auch hier den langfristigen Faktoren eine größere Bedeutsamkeit eingeräumt als den kurzfristigen. Die Anhänger dieses theoretischen Konstrukts sehen den Wähler im Spannungsfeld zwischen der langfristig wirkenden Parteiidentifikation und den kurzfristig wirkenden Bewertungen der Spitzenkandidaten sowie der Einstellung zu politischen Streitfragen („Issue-Orientierung“).

Die Parteiidentifikation bildet sich durch eine bereits in jungen Jahren erworbene emotionale Bindung an eine Partei, die in der Regel bei der politischen Sozialisation im Elternhaus, in politischen Gruppen und im Freundes- und Bekanntenkreis erworben wird. Hat sie sich einmal manifestiert, sorgt sie für eine selektive Wahrnehmung des politischen Geschehens und ist daher nur schwer von einer anderen Parteiidentifikation abzulösen. Die Einstellung zu Kandidaten und politischen Streitfragen weicht demzufolge normalerweise nicht von dem, der präferierten Partei zuzuordnenden Politikangebot ab. Die Forscher haben allerdings herausgefunden, dass es auch situative Momente gibt, in denen die kurzfristigen Einflussfaktoren im politischen Meinungsbildungsprozess eine dominierende Rolle einnehmen und sich das entsprechende Individuum bei der Wahl gemäß dieser Faktoren entgegen seiner Parteiidentifikation entscheidet. Wiederholt sich ein solcher Fall, ist es möglich, dass an den Grundfesten der Parteiidentifikation gerüttelt wird und sich der Wähler diesbezüglich neu orientiert.

Die Komplexität des individualpsychologischen Erklärungsansatzes erlaubt es, anders als beim soziologischen Erklärungsansatz, auch dynamische Prozesse in der Analyse des Wahlverhaltens zu berücksichtigen (vgl. KORTE 2000: 89 ff.).

Die Komplexität des individualpsychologischen Erklärungsansatzes erlaubt es, anders als beim soziologischen Erklärungsansatz, auch dynamische Prozesse in der Analyse des Wahlverhaltens zu berücksichtigen (vgl. Korte 2000: 89 ff.).

2.3 Theorie des rationalen Wählers

Die Theorie des rationalen Wählers wurde 1957 in der Pionierstudie „Ökonomische Theorie der Demokratie“ von Anthony Downs begründet. Während die Schöpfer der beiden vorangestellten Erklärungsansätze das Wahlverhalten hauptsächlich anhand langfristiger Einflussfaktoren erklären, beschreibt die Downssche Theorie des rationalen Wählers einen anderen Weg und misst kurzfristigen Faktoren erheblich mehr Bedeutung bei (vgl. Bürklin, Klein 1998: 107 f.).

Grundüberlegung dieses Ansatzes ist eine bestimmte Zielvorstellung des Wählers, die die Politiker möglichst in seinem Sinne umsetzen sollen. Dabei umschließt der von Downs verwendete Rationalitätsbegriff noch nicht die Rationalität dieser Zielvorstellung, sondern bezieht sich ausschließlich auf die rationale Vorgehensweise bei der Handhabung der zur Zielerreichung verfügbaren Mittel. Der Wähler erwägt für sich, welcher Partei er es am ehesten zutraut, nach seinen Vorstellungen zu regieren und ermittelt so seine individuelle Wahlentscheidung. Dabei kommt er bei unveränderter Ausgangsposition und gleichen Rahmenbedingungen auch bei mehrmalig durchgeführten Entscheidungsfindungsprozessen immer zum gleichen Ergebnis. Man nennt dieses Ergebnis das „Parteiendifferential“. In die Überlegungen fließt zum einen die persönliche Bewertung der Regierungstätigkeit der an der Macht befindlichen Partei oder Koalition während der vergangenen Legislaturperiode ein und zum anderen die fiktive Bewertung der möglichen Regierungstätigkeit der augenblicklichen Opposition. Für die Entscheidungsfindung relevante Parameter sind in diesem Zusammenhang die Inflationsrate, die Arbeitslosenzahlen oder die Wachstumsraten der Wirtschaft. Auf diese Weise beeinflusst die momentane Lebenssituation in erheblichem Maße den Prozess der politischen Meinungsbildung (vgl. Korte 2000: 92).

So einleuchtend diese Theorie auf den ersten Blick klingen mag, so zeigen sich bei genauerem Hinsehen doch gewisse Fragestellungen, auf die das Konstrukt keine hinreichende Antwort geben kann. Am auffälligsten erscheint in diesem Zusammenhang der Wahlakt als sogenanntes „Wahlparadoxon“. Wenn man theoriegemäß davon ausgeht, dass der Wähler zur Erreichung seiner individuellen Ziele ausschließlich rationale Maßstäbe anlegt, so dürfte er sich strenggenommen nicht an der Wahl beteiligen. Stellt man in einem Kosten-Nutzen-Kalkül nämlich die für eine rationale Wahlentscheidung nötigen Informations-, Zeit- und Geldkosten dem zu erwartenden Nutzen gegenüber und berücksichtigt gleichzeitig auch das eigene Stimmgewicht im Verhältnis aller Wählerstimmen, so kommt man zu dem Ergebnis, dass die Kosten den Nutzen immer überwiegen und somit der Wahlakt irrational ist. Die Möglichkeit, dass die präferierte Partei bei eigener Wahlenthaltung trotzdem die Wahl gewinnt, ist ja nur um eine vernachlässigenswerte Wahrscheinlichkeit geringer. Warum sich die rationalen Wähler also in der Regel irrational verhalten und an der Wahl beteiligen, vermag diese Theorie nicht zu erklären (vgl. Bürklin, Klein 1998: 124 f.).

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