Der Fall van Gend & Loos und seine Bedeutung für das Verhältnis von Gemeinschafts- und nationalem Recht

Hausarbeit (Hauptseminar) , 2015 , 20 Seiten , Note: 1,0

Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht

Als sich am 13. Mai 2013 rund 400 Menschen in Luxemburg zu einer Konferenz zusammenfanden, die vom EuGH anlässlich eines bedeutenden Jubiläums einberufen wurde, blieb dieser feierliche „Tag der Reflexion“ von den Medien weitgehend unbeachtet und der breiten Öffentlichkeit somit nahezu unbekannt.
Fast genau 50 Jahre zuvor war das Urteil im Fall van Gend & Loos verkündet worden. Das niederländische Transportunternehmen führte mit der zuständigen Finanzverwaltung einen Rechtsstreit über die Erhebung eines Einfuhrzolls, der schlussendlich das höchste europäische Gericht beschäftigen sollte. Auch damals, so berichten seinerzeit zum Teil direkt involvierte Persönlichkeiten, sei das politische Interesse an dem Fall begrenzt gewesen, der EuGH als solcher kaum wahr genommen und die Tragweite seines Urteilsspruchs infolgedessen zunächst überhaupt nicht realisiert worden. Tatsächlich hatte sich eine auf den ersten Blick unspektakuläre Angelegenheit jedoch zu weitaus Größerem ausgewachsen. Heutige Experten geizen derweil auch nicht mit Superlativen: van Gend & Loos, heißt es, bildete die „Geburtsstunde des Europarechts“, der Europarechtsprofessor Franz Mayer nennt es gar „das wichtigste Urteil überhaupt. [...] fundamental und revolutionär“.

Wenngleich nun schon weitere zwei Jahre ins Land gestrichen sind, bieten gut fünf Jahrzehnte van Gend & Loos einen willkommenen Anlass, den Fall noch einmal Revue passieren zu lassen. Dabei geht es nicht zuletzt um dessen systematische Darstellung, Diskussion und Würdigung in einer auch für Nicht-Juristen verständlichen sowie nachvollziehbaren Art und Weise. Was gab den Anlass für den Rechtsstreit? Welche Positionen bzw. Ansichten trafen aufeinander? Wie entschied der EuGH und welche konkrete Bedeutung kam dem Urteil bei? Dies sind die Fragen, an denen sich die Untersuchung orientieren wird, um schließlich die Folgen des Beschlusses für das Verhältnis von (europäischem) Gemeinschafts- und nationalem Recht herauszustellen.

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Fragestellung
1.2 Aufbau und Methodik
1.3 Forschungsstand und Quellenlage

2 Der Fall
2.1 Rechtliche Rahmenbedingungen
2.2 Sachverhalt und Verfahren
2.3 Zu klärende Fragen

3 Positionen und Argumente
3.1 Zur ersten Frage
3.2 Zur zweiten Frage
3.3 Fazit

4 Das Urteil und seine Folgen
4.1 Inhalt
4.2 Bedeutung

5 "Was wäre gewesen, wenn?"

6 Schlussbetrachtung
6.1 Zusammenfassung
6.2 Ausblick

7 Bibliographie

• Hochschule: Technische Universität Chemnitz (Europäische Studien)
• Note: 1,0
• Autor: Frank Bodenschatz (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2015
• Seiten: 20
• Katalognummer: V304023
• ISBN (eBook): 9783668024106
• ISBN (Buch): 9783668024113
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: fall, gend, loos, bedeutung, verhältnis, gemeinschafts-, recht