Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der parlamentarischen Opposition im Deutschen Bundestag unter den Regierungen Merkel I und II in den Zeiträumen von 2005 bis 2013.
Der gewählte Zeitraum ist deshalb von Interesse, da in der ersten Amtszeit Merkel eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD zustande kam und nur eine kleine Minderheit die Aufgaben der parlamentarischen Opposition übernehmen und ausführen konnte.
In dieser Arbeit soll der Frage nachgegangen werden, ob die außergewöhnliche Situation der Großen Koalition einen Einfluss auf das Kontrollverhalten der parlamentarischen Opposition besitzt.
Zu erwarten ist, dass die Opposition während einer Großen Koalition (16. Wahlperiode) stärker und aktiver kontrolliert, als es in „normalen“ Zeiten (17.Wahlperiode) der Fall ist.
Um dies zu untersuchen, werden die beiden Oppositionen der Jahre 2005-2009 und 2009-2013 in Hinblick auf die Verwendung einfacher Kontrollrechte miteinander verglichen und ausgewertet.
Die Ergebnisse werden dann dazu verwendet, die aufgestellte Arbeitshypothese zu überprüfen.
Die Hypothese lautet:
In Zeiten einer Großen Koalition muss die parlamentarische Kontrolle der Opposition umso stärker sein, um der Mehrheitsregierung Einhalt bieten zu können.
Kapitel 1 bildet die theoretische Grundlage für diese Arbeit.
Es wird dabei sowohl auf das Prinzip der parlamentarischen Kontrolle eingegangen, als auch das Wesen der Opposition in der Bundesrepublik Deutschland dargestellt und erläutert.
Im Weiteren wird die Ausgangslage des Vergleichs erläutert, die Große Koalition und deren Bedeutung für das parlamentarische Regierungssystem Deutschlands.
Schließlich wird mit demselben Kapitel die Hypothese begründet und aufgestellt.
In dem anschließenden Kapitel 2 werden die Kontrollmittel- und rechte der Opposition aufgelistet und ihrer Funktions- und Wirkungsweise in Hinblick auf die parlamentarische Kontrolle erörtert.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG UND ZIELSETZUNG
- THEORETISCHE GRUNDLAGEN
- Das Prinzip der parlamentarischen Kontrolle
- Opposition
- Die Opposition in der Bundesrepublik Deutschland
- Sonderfall Große Koalition
- Hypothese
- PARLAMENTARISCHE KONTROLLMITTEL DER OPPOSITION
- Große Anfragen
- Kleine Anfragen
- Fragestunde und mündliche Fragen
- Dringliche Fragen
- Schriftliche Einzelfragen
- Aktuelle Stunde
- Befragung der Bundesregierung
- Untersuchungsausschüsse
- METHODISCHES VORGEHEN
- Empirische Grundlagen
- ,,Aktivitäten-Index"
- Einschränkungen des Vergleichs
- VERGLEICH DER AKTIVITÄTEN DER OPPOSITIONEN VON 2005-2009 UND 2009-2013
- Große Anfragen im Vergleich
- Kleine Anfragen im Vergleich
- Mündliche Fragen und Fragestunden im Vergleich
- Dringliche Fragen im Vergleich
- Schriftliche Einzelfragen im Vergleich
- Aktuelle Stunden im Vergleich
- Regierungsbefragungen im Vergleich
- Untersuchungsausschüsse im Vergleich
- ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE
- Auswertung der Kontrollmittel
- Auswertung der einzelnen Fraktionen
- Die Linke
- Bündnis 90/Die Grünen
- FDP
- SPD
- Limitationen und weiterführende Betrachtungen
- FAZIT
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die parlamentarische Opposition im Deutschen Bundestag unter den Regierungen Merkel I und II von 2005 bis 2013, mit besonderem Fokus auf die Auswirkungen der Großen Koalition auf das Kontrollverhalten der Opposition. Die Arbeit analysiert, ob die außergewöhnliche Situation der Großen Koalition einen Einfluss auf die Aktivitäten der Opposition hat und ob diese in Zeiten einer Großen Koalition (16. Wahlperiode) stärker kontrolliert als in „normalen“ Zeiten (17. Wahlperiode).
- Die Rolle der parlamentarischen Opposition im deutschen Regierungssystem
- Die Kontrollfunktion der Opposition im Deutschen Bundestag
- Der Einfluss der Großen Koalition auf das Kontrollverhalten der Opposition
- Der Vergleich der Oppositionstätigkeiten in den Wahlperioden 2005-2009 und 2009-2013
- Die Analyse verschiedener Kontrollmittel und deren Verwendung durch die Opposition
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung und Zielsetzung erläutert den Fokus der Arbeit auf die parlamentarische Opposition im Deutschen Bundestag während der Regierungen Merkel I und II. Es wird die besondere Situation der Großen Koalition und deren Auswirkungen auf das Kontrollverhalten der Opposition hervorgehoben. Das Kapitel 1 liefert die theoretischen Grundlagen, indem es das Prinzip der parlamentarischen Kontrolle, die Rolle der Opposition in der Bundesrepublik Deutschland und die Besonderheiten der Großen Koalition beleuchtet. Die Hypothese der Arbeit wird ebenfalls in diesem Kapitel aufgestellt.
Kapitel 2 listet die Kontrollmittel der Opposition auf und erklärt deren Funktionsweise im Hinblick auf die parlamentarische Kontrolle. Kapitel 3 beschreibt die methodische Vorgehensweise, die Datenbasis und den „Aktivitäten-Index“, der zur Messung der Kontrollintensität verwendet wird.
Im vierten Kapitel erfolgt der empirische Vergleich der Oppositionstätigkeiten in den Wahlperioden 2005-2009 und 2009-2013. Die Verwendung der verschiedenen Kontrollmittel durch die Opposition wird analysiert und verglichen. Kapitel 5 schließlich präsentiert die Auswertung der Ergebnisse, beleuchtet Limitationen der Arbeit und skizziert mögliche weiterführende Forschungsansätze.
Schlüsselwörter
Parlamentarische Opposition, Kontrollfunktion, Deutscher Bundestag, Große Koalition, Kontrollmittel, Aktivitäten-Index, Wahlperioden 2005-2009, 2009-2013, Fraktionen, Vergleich, Limitationen, weiterführende Betrachtungen.
- Quote paper
- Philipp Börner (Author), 2015, Die parlamentarische Opposition im Deutschen Bundestag unter den Regierungen Merkel I und II (2005 bis 2013), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/303506
