Das Transatlantische Freihandelsabkommen (englisch: Transatlantic Trade and Investment Partnership, kurz: TTIP) ist ein gegenwärtig zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika verhandeltes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen.
Diese Arbeit soll die Rolle der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit innerhalb des TTIPs näher darstellen und die damit aufgeworfenen Problemfelder wie Gleichbehandlungsgrundsatz und Öffentlichkeitsprinzip bewerten. Außerdem werden beispielhafte Klagen des Unternehmens Vattenfall zur Veranschaulichung herangezogen. Zuletzt werden noch umfangreiche Lösungsansätze aufgezeigt.
Gliederung
I. Einleitung
II. Einführung in die Schiedsgerichtsbarkeit
1. Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit
2. Sonderfall Investitionsschiedsgerichtsbarkeit
III. Problemfelder
1. Eigentumsschutz vs. Staatssouveränität
2. Vertragsschlusskompetenz
3. Gleichbehandlungsgrundsatz
4. Öffentlichkeitsprinzip
5. Justizgewähranspruch
6. Demokratieprinzip
IV. Die Klagen von Vattenfall
1. Vattenfall I: Klage gegen Umweltauflagen in Hamburg
2. Vattenfall II: Klage gegen das Atomausstiegsgesetz
V. Lösungsansätze
1. Zwischenstaatliche Streitbeilegung
2. Staatsschiedsgerichte
3. Analogie zum Internationalen Strafgerichtshof
4. Transparenzregeln
5. Einrichtung eines Investitionsgerichtshofs
VI. Resümee
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