Seitdem im Jahr 2002 in Niedersachsen mit dem sog. Göttinger
Modell der bundesweit erste Modellversuch zur gerichtsinternen
Mediation gestartet wurde,ist die Anzahl ähnlicher Projekte in den übrigen Bundesländern im Laufe der darauffolgenden Jahre stetig gewachsen, sodass bisher in fast jedem Bundesland ein derart gearteter Modellversuch stattgefunden hat.
Die Gründe dafür, warum die Mediation in verhältnismäßig kurzer Zeit eine solche Bedeutung innerhalb der Dritten Gewalt gewonnen hat, sind vielfältiger Art. Zum einen haben sich die politisch verantwortlichen Personen erhofft, durch die, vergleichsweise ungewöhnliche, Etablierung der Mediation als staatlich angebotenes konsensuales Verfahren die Rechtsprechung zu entlasten, und dem auch in diesem Bereich stärker gewordenen Druck ökonomisch sinnvoll zu agieren zu begegnen, zum anderen um die Mediation gegenüber dem Bürgerbekannter zu machen, und somit auch die außergerichtliche Mediation zu stärken.
Obwohl die Etablierung der gerichtsinternen Mediation in den
letzten Jahren durch verschiedene Institutionen gefördert wurde, so z.B. durch die im Jahr 2008 vom europäischen Gesetzgeber erlassene Richtlinie 2008/52/EG, sind aus verschiedenen Gründen zentrale Fragen, welche die konkrete Anwendung der gerichtsinternen Mediation, betreffen, im wissenschaftlichen und politischen Diskurs weitgehend unbeantwortet geblieben.
Im Rahmen der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, welche Möglichkeiten die gerichtsinterne Mediation, im Rahmen der existierenden und der durch den Bundesgesetzgeber angestrebten Rechtslage, den beteiligten Richtern bietet und welche Grenzen den Richtermediatoren Mediation anhand der normativen gegenwärtigen und zu erwartenden Regelungen auferlegt sind. Nach der Untersuchung dieser „harten“ Fakten soll außerdem darauf eingegangen werden, inwieweit Umstände; wie Mediationsausbildung, ministerielle Ziel- und Zeitvorgaben,
räumliche Bedingungen usw. es den Richtermediatoren überhaupt ermöglichen, die an sie gestellten hohen Anforderungen zu erfüllen.
Inhaltsverzeichnis
- A.) Einleitung
- B.) Begriffsklärung
- I.) Der Richter
- II.) Mediation und Mediator
- 1.) Die Mediation
- 2.) Der Mediator
- C.) Die rechtlichen Rahmenbedingungen
- I.) Rechtsgrundlagen für das Tätigwerden des gesetzlichen Richters
- 1.) Art. 92 GG Rechtsprechende Gewalt
- 2.) Regelungen des Deutschen Richtergesetzes
- 3.) Ergebnis
- I.) Rechtsgrundlagen für das Tätigwerden des gesetzlichen Richters
- D.) Die Einbindung der gerichtsinternen Mediation in die Zivilgerichtsbarkeit
- I.) Verfahrensvoraussetzungen
- 1.) Im Regelfall
- 2.) gerichtsnahe bzw. gerichtsinterne Mediation
- I.) Verfahrensvoraussetzungen
- E.) Die Prozessmaximen
- I.) Die Dispositionsmaxime
- II.) Der Beibringungsgrundsatz
- III.) Der Grundsatz der Mündlichkeit
- IV.) Der Grundsatz der Unmittelbarkeit
- V.) Der Grundsatz der Öffentlichkeit des Verfahrens
- VI.) Rechtliches Gehör
- 1.) Informationsrecht
- 2.) Äußerungsrecht
- 3.) Berücksichtigungspflichten
- 4.) Einbindung der Rechte und Pflichten
- VII.) Beschleunigungsgrundsatz
- VIII.) Fazit
- IX.) Einzelfragen durch Ausstrahlung der Prozessmaximen
- 1.) Vertraulichkeit
- a.) Protokollierungspflicht
- 2.) Ergebnis
- 1.) Vertraulichkeit
- F.) Die Durchführung der gerichtsinternen Mediation
- I.) Rechtsnatur des erzielten Ergebnisses
- G.) Weiche Faktoren in der gerichtsinternen Mediation
- I.) Personelle Faktoren
- 1.) Ausbildung der Richtermediatoren
- 2.) Auftreten der Richtermediatoren
- 3.) § 3 MediationsG-E - Tätigkeitsbeschränkungen
- II.) Strukturelle Faktoren
- 1.) Umgebung
- 2.) Der Zeitrahmen
- 3.) Auswahl der Fälle
- I.) Personelle Faktoren
- H.) Zusammenfassung
- I.) Grundsätzliche Anmerkungen
- II.) konkrete Fragestellungen
- 1.) Richterliche Tätigkeit
- 2.) Verfahrensleitsätze
- 3.) Vertraulichkeit
- 4.) Weiche Faktoren
- III.) Gesamtergebnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der gerichtsinternen Mediation, einem relativ neuen Instrument der Streitbeilegung im deutschen Zivilprozess. Ziel ist es, die Möglichkeiten und Grenzen des Tätigwerdens des Richters als Mediator und des Mediators als Richter im Zivilprozess zu untersuchen.
- Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen der gerichtsinternen Mediation
- Einbindung der gerichtsinternen Mediation in die Zivilgerichtsbarkeit
- Prozessmaximen und ihre Relevanz für die gerichtsinterne Mediation
- Durchführung der gerichtsinternen Mediation
- Weiche Faktoren in der gerichtsinternen Mediation
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Relevanz der gerichtsinternen Mediation im heutigen Rechtswesen herausstellt. Anschließend werden die Begriffe "Richter" und "Mediation/Mediator" definiert. Im dritten Kapitel werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der gerichtsinternen Mediation beleuchtet, insbesondere die Rechtsgrundlagen für das Tätigwerden des Richters als Mediator. Das vierte Kapitel befasst sich mit der Einbindung der gerichtsinternen Mediation in die Zivilgerichtsbarkeit, wobei die Verfahrensvoraussetzungen im Fokus stehen. Kapitel fünf widmet sich den Prozessmaximen und ihrer Relevanz im Kontext der gerichtsinternen Mediation.
Im sechsten Kapitel wird die Durchführung der gerichtsinternen Mediation analysiert, mit besonderem Augenmerk auf die Rechtsnatur des erzielten Ergebnisses. Das siebte Kapitel beleuchtet die weichen Faktoren der gerichtsinternen Mediation, sowohl personelle Faktoren wie die Ausbildung der Richtermediatoren als auch strukturelle Faktoren wie die Umgebung und der Zeitrahmen. Die Arbeit endet mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse und einer Diskussion der konkreten Fragestellungen, die sich aus der gerichtsinternen Mediation ergeben.
Schlüsselwörter
Gerichtsinterne Mediation, Richter als Mediator, Mediator als Richter, Zivilprozess, Prozessmaximen, Vertraulichkeit, Rechtsgrundlagen, Verfahrensvoraussetzungen, Weiche Faktoren.
- Quote paper
- Michael Meißner (Author), 2012, Gerichtsinterne Mediation. Möglichkeiten und Grenzen des Tätigwerdens des Richters als Mediator und des Mediators als Richter im Zivilprozess, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/303127
