Das Skript befasst sich mit dem Anspruch des Käufers auf Nacherfüllung (Nachbesserung und Neulieferung). Es umfasst ein klausurorientiertes Schema und eine Zusammenfassung der wichtigsten Probleme.
Inhaltsverzeichnis
- I. Anspruch entstanden
- 1. Wirksamer Kaufvertrag
- 2. Sachmangel
- a) Sachmangel i.S.v. § 434 I BGB
- b) Sachmangel i.S.v. § 434 II BGB
- c) Sachmangel i.S.v. § 434 III BGB
- 3. Zur Zeit des Gefahrübergangs (§§ 446, 447, 474 II BGB)
- 4. Kein Ausschluss der Gewährleistung durch:
- a) Kenntnis des Käufers von dem Mangel (§ 442 BGB)
- b) Wirksame Freizeichnung
- c) Rügeversäumnis gemäß § 377 HGB
- II. Anspruch untergegangen
- III. Anspruch durchsetzbar
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Text analysiert den Anspruch auf Nacherfüllung im deutschen Kaufrecht gemäß §§ 437 Nr. 1, 439 I BGB. Er untersucht die Voraussetzungen für das Entstehen, das Untergehen und die Durchsetzbarkeit dieses Anspruchs. Der Fokus liegt auf der systematischen Darstellung der rechtlichen Grundlagen und der Anwendung auf einen konkreten Fall.
- Voraussetzungen für einen Anspruch auf Nacherfüllung
- Arten von Sachmängeln nach § 434 BGB
- Ausschlussgründe der Gewährleistung
- Unterscheidung zwischen Nachbesserung und Nachlieferung
- Bedeutung des Gefahrübergangs
Zusammenfassung der Kapitel
I. Anspruch entstanden: Dieses Kapitel legt die notwendigen Voraussetzungen für einen bestehenden Anspruch auf Nacherfüllung dar. Es beginnt mit der Prüfung eines wirksamen Kaufvertrags und analysiert detailliert den Sachmangelbegriff nach § 434 BGB, differenziert zwischen vereinbarter und gewöhnlicher Beschaffenheit sowie der Berücksichtigung von Werbeaussagen. Weiterhin wird der Zeitpunkt des Gefahrübergangs und der Ausschluss der Gewährleistung durch Kenntnis des Käufers, wirksame Freizeichnungen und Rügeversäumnisse gemäß § 377 HGB behandelt. Die umfassende Darstellung der einzelnen Elemente zeigt die Komplexität der Anspruchsprüfung.
II. Anspruch untergegangen: Dieses Kapitel befasst sich mit den Umständen, die zum Untergang des Nacherfüllungsanspruchs führen. Der Fokus liegt hier auf der Unmöglichkeit der Nacherfüllung nach § 275 BGB, wobei die Prüfung getrennt für Nachbesserung und Nachlieferung erläutert wird. Die Kürze dieses Kapitels verdeutlicht, dass der Untergang des Anspruchs eine Ausnahme darstellt, die nur unter eng umgrenzten Umständen eintritt.
III. Anspruch durchsetzbar: Dieses Kapitel beschreibt die Aspekte, die die Durchsetzbarkeit des Nacherfüllungsanspruchs beeinflussen. Es behandelt die Verweigerung der Nacherfüllung durch den Verkäufer gemäß § 439 III BGB, die Leistungsverweigerung nach § 275 II, III BGB und den Ausschluss durch Verjährung gemäß § 438 BGB. Die Analyse der verschiedenen Szenarien betont die Rolle des Verkäufers und des Käufers bei der Durchsetzung des Anspruchs.
Schlüsselwörter
Nacherfüllung, Kaufrecht, Sachmangel, § 434 BGB, Gewährleistung, Gefahrübergang, Nachbesserung, Nachlieferung, Ausschlussgründe, Verbrauchsgüterkauf, § 475 BGB, § 437 Nr. 1, § 439 I BGB, § 442 BGB, § 275 BGB, § 438 BGB, § 377 HGB.
Häufig gestellte Fragen zum Nacherfüllungsanspruch im deutschen Kaufrecht
Was ist der Gegenstand dieses Textes?
Dieser Text bietet eine umfassende Übersicht zum Nacherfüllungsanspruch im deutschen Kaufrecht gemäß §§ 437 Nr. 1, 439 I BGB. Er analysiert die Voraussetzungen für das Entstehen, das Untergehen und die Durchsetzbarkeit dieses Anspruchs und wendet die rechtlichen Grundlagen auf einen konkreten Fall an.
Welche Themen werden im Text behandelt?
Der Text behandelt die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Nacherfüllung, die Arten von Sachmängeln nach § 434 BGB, die Ausschlussgründe der Gewährleistung, die Unterscheidung zwischen Nachbesserung und Nachlieferung, die Bedeutung des Gefahrübergangs und die Durchsetzbarkeit des Anspruchs.
Wie ist der Text strukturiert?
Der Text ist in drei Hauptkapitel gegliedert: I. Anspruch entstanden, II. Anspruch untergegangen und III. Anspruch durchsetzbar. Jedes Kapitel behandelt einen spezifischen Aspekt des Nacherfüllungsanspruchs. Zusätzlich beinhaltet er ein Inhaltsverzeichnis, eine Zusammenfassung der Kapitel, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte sowie Schlüsselwörter.
Was sind die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Nacherfüllung?
Die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Nacherfüllung umfassen einen wirksamen Kaufvertrag, einen Sachmangel im Sinne des § 434 BGB (vereinbarte oder gewöhnliche Beschaffenheit, Werbeaussagen), den Eintritt des Mangels zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs (§§ 446, 447, 474 II BGB) und den Ausschluss der Gewährleistung durch Kenntnis des Käufers, wirksame Freizeichnungen oder Rügeversäumnisse gemäß § 377 HGB.
Welche Arten von Sachmängeln werden behandelt?
Der Text differenziert zwischen Sachmängeln im Sinne des § 434 I, II und III BGB. Dies beinhaltet die Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, die Abweichung von der gewöhnlichen Beschaffenheit und die Berücksichtigung von Werbeaussagen.
Welche Ausschlussgründe für die Gewährleistung werden genannt?
Zu den Ausschlussgründen gehören die Kenntnis des Käufers vom Mangel (§ 442 BGB), wirksame Freizeichnungen und das Versäumnis der Rüge gemäß § 377 HGB.
Was passiert, wenn der Anspruch auf Nacherfüllung untergeht?
Der Untergang des Nacherfüllungsanspruchs ist eine Ausnahme und tritt in der Regel nur bei Unmöglichkeit der Nacherfüllung nach § 275 BGB ein. Diese Unmöglichkeit wird für Nachbesserung und Nachlieferung separat geprüft.
Wie wird die Durchsetzbarkeit des Anspruchs behandelt?
Die Durchsetzbarkeit des Anspruchs wird unter Berücksichtigung der Verweigerung der Nacherfüllung durch den Verkäufer (§ 439 III BGB), der Leistungsverweigerung nach § 275 II, III BGB und des Ausschlusses durch Verjährung gemäß § 438 BGB analysiert.
Welche Schlüsselwörter sind relevant?
Wichtige Schlüsselwörter sind: Nacherfüllung, Kaufrecht, Sachmangel, § 434 BGB, Gewährleistung, Gefahrübergang, Nachbesserung, Nachlieferung, Ausschlussgründe, Verbrauchsgüterkauf, § 475 BGB, § 437 Nr. 1, § 439 I BGB, § 442 BGB, § 275 BGB, § 438 BGB, § 377 HGB.
- Quote paper
- Marc Daniels (Author), 2015, Musterschema zur Nacherfüllung, § 439 BGB, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/302242
