Externe Demokratisierung in der Ukraine. Der Einfluss von EU-Projekten auf die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine

Term Paper (Advanced seminar) , 2015 , 45 Pages , Grade: 1,7

Politics - Region: Russia

„The 2004 Orange Revolution marked Ukraine’s departure from authoritarianism rather than advent of liberal democracy.” (Riabchuk, 2009, S. 273)

Die Orangene Revolution stellt aus Riabchuks optimistischer Perspektive den Beginn des Verfalls der autoritären Herrschaft in der Ukraine dar. Riabchuk relativiert zugleich jedoch die Aussichten auf eine zügige Demokratisierung des postsowjetischen Landes. Diese Beurteilung deckt sich mit der bis heute aktuellen Einschätzung der Situation in der Ukraine, wie sie zum Beispiel in einer Agenturmeldung der Deutschen Presse-Agentur vom 27. April 2015 verbreitet wurde.

Der EU-Ratspräsident Donald Tusk rief demzufolge die „krisengeschüttelte Ukraine zu dringend benötigten Reformen“ (dpa, 2015) auf. Jean-Claude Juncker betonte als Präsident der EU-Kommission, dass die Reformen schmerzhaft sein würden, aber insbesondere im Bereich der Korruptionsbekämpfung vorangetrieben werden müssten (vgl. ebd.). Auch zehn Jahre nach der Orangenen Revolution rangiert die Ukraine auf Platz 142 des Corruption Perception Indexes der nichtstaatlichen Organisation Transparency International – von 175 betrachteten Ländern (vgl. Transparency International, 2015).

Trotz dieser offenbar stagnierenden Demokratisierungsentwicklung der Ukraine, schreibt Gerhard Simon der europäischen und nordamerikanischen Demokratieförderung dagegen eine gewisse positive Wirkung zu (vgl. Simon, 2009, S. 311).

Vor diesem Hintergrund erscheint die Analyse der tatsächlichen Wirkung von durch externen Akteuren initiierten Maßnahmen zur Demokratisierung der Ukraine als wissenschaftlich relevant. Die Europäische Union (EU) ist einer der wesentlichen externen Akteure, die eine Demokratisierung der Ukraine unterstützen. Insbesondere die Förderung der Rechtsstaatlichkeit stellt dabei einen häufig betonten Schwerpunkt der EU-Maßnahmen zur Demokratieförderung in der Ukraine dar.

In theoretische Hinsicht ergibt sich die Relevanz der Arbeit aus der mangelnden Verfügbarkeit von Studien zum Einfluss externer Demokratisierungsfaktoren in Bezug auf die Rechtsstaatsentwicklung in der Ukraine. In praktischer Hinsicht ergibt sich zudem die Möglichkeit einer Wirkungsanalyse der von der EU grundsätzlich umgesetzten Demokratisierungspolitik in EU-Nachbarstaaten, speziell bezogen auf den Erfolg der Maßnahmen in der Ukraine. Dabei ist es von Interesse in welcher Hinsicht erfolgreiche Ansätze in Zusammenhang mit den EU-Maßnahmen zu erkennen sind.

Inhalt

1. Einleitung

2. Forschungsstand

3. Forschungsdesign

4. Begriffe

5. EU-Partnerschaft mit der Ukraine
5.1 Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der unabhängigen Ukraine
5.2 Die Europäische Nachbarschaftspolitik
5.3 Das Europäische Nachbarschaftsinstrument als Finanzierungsinstrument der ENP-Maßnahmen
5.4 Die Östliche Partnerschaft als Sonderform der ENP

6. Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine

7. EU-Maßnahmen zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine
7.1 Die Umsetzung des TAIEX-Programms
7.2 EU-Unterstützung bei der Reform des Justizsektors

8. Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in empirischer Betrachtung
8.1 Demokratiebarometer als Anhalt von Demokratiequalität
8.2 Vertrauen in die ukrainischen Polizeibehörden
8.3 Vertrauen in das ukrainische Rechtssystem

9. Zusammenhänge zwischen der Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine und darauf bezogenen EU-Politik

10. Intervenierende Variablen
10.1 Die Ukraine als „nahes Ausland“ der Russischen Föderation
10.2 Die multivektorale Ausrichtung der ukrainischen Außenpolitik

11. Zusammenfassung

12. Literaturverzeichnis

13. Abbildungsverzeichnis

• College: Helmut Schmidt University - University of the Federal Armed Forces Hamburg (Professur für Politikwissenschaft, insbes. vergleichende Regierungslehre)
• Course: Seminar: Prozesse und Probleme der Transformation
• Grade: 1,7
• Author: Sebastian Liebram (Author)
• Publication Year: 2015
• Pages: 45
• Catalog Number: V301222
• ISBN (eBook): 9783656979371
• ISBN (Book): 9783656979388
• Language: German
• Tags: Europäische Union, EU, Europäische Nachbarschaftspolitik, ENP, TAIEX, Twinning, Transformation, Demokratisierung, Demokratieforschung, Ukraine, Rechtsstaatlichkeit, Rule of Law, RoL