Die Raumordnung und Landesplanung in Sachsen wird mehr und mehr – besonders aufgrund des stetig steigenden Flächenverbrauchs – zu einem immer wichtiger werdenden Rechtsgebiet. Leider ist zu beobachten, dass diesem Thema im alltäglichen Geschehen noch zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird. Es ist festzustellen, dass – zumindest in Sachsen – nur eine geringe Anzahl an Literatur vorhanden ist. Die letzte umfangreiche Befassung mit der Raumordnung und Landesplanung nahmen Klaus Füßer und Dr. Roman Götze im Jahr 2002 mit einer „Textsammlung mit Erläuterungen“ vor. Vor einem Jahr hat sich Füßer nunmehr dazu entschlossen, die Bearbeitung auf den neuesten Stand zu bringen und wissenschaftlicher, aber dennoch für den interessierten Leser und mit der Materie beschäftigten Raumordnungsrechtler verständlich darzustellen.
Im Wesentlichen wird eine Einführung in das Raumordnungsrecht gegeben sowie weitere wichtige Themengebiete vertieft behandelt. Hauptgegenstand der Betrachtung ist das Landesplanungsgesetz in seiner Abhängigkeit zum Raumordnungsgesetz des Bundes sowie der Landesentwicklungsplan. Dabei werden im Rahmen der Betrachtung des Landesplanungsgesetzes die einzelnen Vorschriften des Gesetzes im Zusammenhang mit den Vorschriften des Raumordnungsgesetzes aufgezeigt und erläutert. Anders als bisher wird auch der Landesentwicklungsplan einer vertieften inhaltlichen Analyse unterzogen. Es wird verstärkt kritisch auf die im Landesentwicklungsplan ausgewiesenen Ziele der Raumordnung und deren Abgrenzung zu den Grundsätzen geschaut. Gerade für die lesenden Praktiker empfiehlt sich das Kapitel zur Methodik und Auslegung des Landesentwicklungsplanes. Im Laufe der Zeit wird die Bearbeitung Stück für Stück mit weiteren relevanten Themengebieten erweitert. Ziel ist es, entsprechend den üblichen Gepflogenheiten, eine Gesamtkommentierung der Gesetzesvorschriften zu entwickeln. Dem geneigten Leser wird auffallen, dass jedenfalls das Fundament hierfür in ausführlich ausgefallenen Darstellungen der im Raumordnungsrecht zu behandelnden Dauerbrenner sowie kritisch-nachvollziehenden Erläuterungen zu einigen Akzentsetzungen des Gesetzes bereits enthalten ist.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- Einführung in die Raumordnung und Landesplanung
- Begriff und Entwicklung der Raumordnung
- Raumordnung und Landesplanung
- Entwicklung der Raumordnung
- Die rechtlichen Regelungen im Überblick
- Raumordnung als übergeordnete und überfachliche Gesamtplanung
- Das Raumordnungsrecht des Bundes
- Insbesondere: Ziele und Grundsätze der Raumordnung
- Das Raumordnungsgesetz als konkurrierende Gesetzgebungskompetenz
- Grenzen der Raumordnung
- Kompetenzrechtliche Vorgaben
- Funktionelle Grenzen der Raumordnung
- Konflikt zwischen Raumordnung und der kommunalen Verwaltungshoheit nach Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG
- Grenzen der Raumordnung durch die Rechtsprechung
- Verbot von Zielen mit Vorher-Nachher-Abfolge
- Verbot von Höhenbegrenzungen im Rahmen des Raumordnungsrechts
- Wiederholungen höherrangigen Rechts in Zielen des Landesentwicklungsplan
- Ziele, die nicht den Raum ordnen
- Adressaten der Raumordnungspläne
- Bundesraumordnung
- Das Raumordnungsrecht im Freistaat Sachsen
- Das Sächsische Landesplanungsgesetz (SächsLPIG 2010)
- Aufbau und Regelungstechnik
- Aufgaben und Leitvorstellung der Raumordnung im Freistaat Sachsen
- Raumordnungspläne
- Arten
- Verfahren bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen
- Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Formelles und materielles Abwägungsgebot
- Umweltprüfung
- Fortschreibung
- Rechtsnatur und Inkrafttreten
- Landesentwicklungsplan
- Regionalpläne
- Inhaltliche Vorgaben für Raumordnungspläne
- Kennzeichnungspflicht von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung
- Raumordnungsgebiete mit besonderen Funktionen
- Weitere Bestimmungen für den Landesentwicklungsplan
- Weitere Bestimmungen für Regionalpläne
- Braunkohlepläne/Sanierungsrahmenpläne als Teilregionalpläne
- Regionale Flächennutzungspläne
- Raumordnerische Verträge
- Fehlerfolgen und Planerhaltung
- Regionale Planungsverbände
- Planungsregionen
- Verbandsversammlung
- Verbandsvorsitzender
- Regionale Planungsstellen
- Aufsicht und Finanzierung
- Umsetzung der Raumordnungspläne
- Raumordnungsverfahren
- Die Gestaltung des Verfahrens
- Die Abschaffung des Raumordnungsverfahrens für einfache Fälle
- Zielabweichungsverfahren
- Untersagung raumordnungswidriger Planungen und Maßnahmen
- Raumbeobachtung und Landesentwicklungsbericht
- Raumordnungsbehörden
- Inkrafttreten und Überleitungsvorschriften
- Der Landesentwicklungsplan für den Freistaat Sachsen
- Methodik der Auslegung zur Bestimmung schwieriger, vager oder unklarer Inhalte des SächsLEP 2013
- Sprachliche Auslegung
- Historische Auslegung
- Systematische Auslegung
- Teleologische Auslegung
- Ziele im Landesentwicklungsplan 2013
- Soll-Vorschriften im Landesentwicklungsplan
- ,,Bedeutsam\" in Zielvorschriften
- ,,Bedarfsgerecht“ in Zielvorschriften
- Sachlich unbestimmte Ziele
- Räumlich unbestimmte Ziele
- Vorschriften im Sächsischen Landesentwicklungsplan 2013 die gegen die Gesetzgebungskompetenz verstoßen
- Vorschriften, die die funktionellen Grenzen der Raumordnung überschreiten
- Ziele, die gegen die verfassungsrechtliche Planungshoheit der Kommunen nach Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG verstoßen
- Ziele, die äußerste thematische Grenzen der Raumordnung überschreiten
- Bloße Wiederholung höherrangigen Rechts
- Rechtsprechungsübersicht zum SächsLPIG/LEP
- Das Sächsische Landesplanungsgesetz (SächsLPIG) in seiner Abhängigkeit zum Raumordnungsgesetz des Bundes
- Die einzelnen Vorschriften des SächsLPIG im Zusammenhang mit den Vorschriften des Raumordnungsgesetzes
- Eine vertiefte inhaltliche Analyse des Landesentwicklungsplans Sachsen
- Die im Landesentwicklungsplan ausgewiesenen Ziele der Raumordnung und deren Abgrenzung zu den Grundsätzen
- Methodik und Auslegung des Landesentwicklungsplans
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Diese Schrift setzt sich zum Ziel, eine umfassende Darstellung des sächsischen Landesplanungsgesetzes und des Landesentwicklungsplans Sachsen (LEP) zu bieten. Sie soll die komplizierte Rechtslage in der Raumordnung und Landesplanung in Sachsen für Praktiker und interessierte Laien verständlich aufbereiten und gleichzeitig eine tiefgreifende Analyse der aktuellen Rechtsprechung liefern.
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Die Einleitung bietet einen umfassenden Überblick über die Entwicklung der Raumordnung und Landesplanung in Sachsen und Deutschland. Sie stellt das Raumordnungsrecht des Bundes und seine wichtigsten Kernaussagen vor, insbesondere die Ziele und Grundsätze der Raumordnung. Die Kapitel befassen sich mit den Grenzen der Raumordnung, den Adressaten der Raumordnungspläne und der Bundesraumordnung.
Das Kapitel zum Raumordnungsrecht im Freistaat Sachsen erläutert das Sächsische Landesplanungsgesetz, seine Aufbau- und Regelungstechnik, sowie die Aufgaben und Leitvorstellungen der Raumordnung in Sachsen. Es analysiert die verschiedenen Arten von Raumordnungsplänen und die Verfahren bei deren Aufstellung, einschließlich der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange, der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Umweltprüfung.
Das Kapitel zum Landesentwicklungsplan für den Freistaat Sachsen befasst sich mit der Methodik der Auslegung des Landesentwicklungsplans und analysiert die verschiedenen Ziele, die im Landesentwicklungsplan 2013 festgeschrieben sind. Es untersucht die Soll-Vorschriften, die Verwendung von Begriffen wie „bedeutsam" und „bedarfsgerecht" sowie die räumliche und sachliche Bestimmtheit der Ziele.
Schlüsselwörter (Keywords)
Die wichtigsten Schlüsselwörter dieser Schrift sind: Landesplanungsgesetz, Landesentwicklungsplan, Raumordnung, Raumordnungsrecht, SächsLPIG, LEP, Raumordnungspläne, Ziele, Grundsätze, Raumordnungsverfahren, Rechtsprechung, Sachsen.
- Quote paper
- Rechtsanwälte Füßer & Kollegen (Author), 2015, Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) und Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP). Vorschriftensammlung mit Einführung und Erläuterungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/301131
