Die Überweisung ist als unkompliziertes Verfahren zum Transport von Buchgeld eines der Hauptinstrumente des bargeldlosen Zahlungsverkehrs neben dem Scheck und der Lastschrift. Nicht zuletzt durch die Einführung der bargeldlosen Lohn-, Gehalt- und Rentenzahlung hat sich das Überweisungsverfahren zu einem Massengeschäft entwickelt, das ohne Standardisierung über die Institutsgrenzen hinweg und ohne Einsatz der EDV nicht zu bewältigen wäre. Die Fallbearbeitung im Zahlungsverkehr berührt unterschiedliche Gesetze, Abkommen und Vertragsbedingungen, die Rechtsverhältnisse der beteiligten Banken und Kunden regeln. Die Schwierigkeit bei der Lösung zahlungsrechtlicher Fragestellungen liegt darin, die einzelnen Rechtsbeziehungen der am Zahlungsverkehrsvorgang Beteiligten streng voneinander zu trennen.
Inhaltsverzeichnis
B. Literaturverzeichnis
I. EINLEITUNG
II. GRUNDLAGEN
1. GESETZLICHE GRUNDLAGEN
2. DOGMATISCHE GRUNDLAGEN
3. DIE VERTRAGSSTRUKTUR
III. ÜBERWEISUNGSVERKEHR
1. A LLGEMEINE D ARSTELLUNG
A) BEGRIFF DER ÜBERWEISUNG
B) ARTEN DER ÜBERWEISUNG
2. V ERH ÄLTNIS ZWISCHEN ÜBERWEISENDEM UND ÜBERWEISUNGSBANK (D ECKUNGSVERH ÄLTNIS )
A) ÜBERWEISUNGSAUFTRAG
AA) RECHTSNATUR
BB) ERTEILUNG
CC) UNWIRKSAMKEITSGRÜNDE
DD) WIDERRUF
EE) FÄLSCHUNGSRISIKO
B) RECHTE UND PFLICHTEN DER ÜBERWEISUNGSBANK
AA) HAUPTPFLICHTEN
AAA) PFLICHT ZUR AUSFÜHRUNG DER ÜBERWEISUNG
BBB) GESCHULDETER ERFOLG
CCC) PRINZIP DER AUFTRAGSSTRENGE
DDD) KONTONUMMER - NAMENSVERGLEICH
BB) HAFTUNG BEI LEISTUNGSSTÖRUNGEN
CC) NEBENPFLICHTEN
C) RECHTE UND PFLICHTEN DES ÜBERWEISENDEN
AA) VERGÜTUNGSPFLICHT
BB) SORGFALTS- UND KONTROLLPFLICHTEN
3.V ERH ÄLTNIS ZWISCHEN E MPF ÄNGERBANK UND ÜBERWEISUNGSEMPF ÄNGER (I NKASSOVERH ÄLTNIS )
A) STELLUNG IN DER ÜBERWEISUNGSKETTE
B) ANSPRUCH AUS GUTSCHRIFT
C) WIRKSAMWERDEN DER GUTSCHRIFT
D) WERTSTELLUNG
4.V ERH ÄLTNIS ZWISCHEN ÜBERWEISUNGS -, Z WISCHEN - UND E MPF ÄNGERBANK (I NTERBANKENVERH ÄLTNIS )
A) HAFTUNG BEI EINSCHALTUNG EINER ZWISCHENBANK
B) ANSCHAFFUNG DER DECKUNG FÜR DEN ÜBERWEISUNGSAUFTRAG
5.VERHÄLTNIS ZWISCHEN ÜBERWEISENDEM UND ÜBERWEISUNGSEMPF ÄNGER (V ALUTAVERH ÄLTNIS )
A) ERFÜLLUNGSZEITPUNKT
B) RECHTZEITIGKEIT DER ÜBERWEISUNG
6.V ERH ÄLTNIS ZWISCHEN ÜBERWEISENDEM UND E MPF ÄNGERBANK
A) AUßERBETRIEBLICHER ÜBERWEISUNGSVERKEHR
B) HAUS- UND FILIALÜBERWEISUNG
7. D ELIKTISCHE A NSPR ÜCHE DES K ONTOINHABERS
8. B EREICHERUNGSAUSGLEICH
A) ALLGEMEINES
B) BESTIMMUNG DER BEREICHERUNGSRECHTLICHEN LEISTUNGSBEZIEHUNGEN
C) FEHLERHAFTES DECKUNGSVERHÄLTNIS
III. STELLUNGNAHME
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