Im Falle einer Insolvenz haftet der Schuldner seinen Insolvenzgläubigern mit der vorliegenden Insolvenzmasse. Diese besteht grds. zunächst einmal aus den Vermögensgegenständen, die dem Schuldner im Zeitpunkt der Insolvenzeröffnung zuzurechnen sind (§35 InsO). Gegenstände, die der Schuldner vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens veräußert hat und somit einem Dritten zuzurechnen sind, gehören nicht mehr zur Masse. Allerdings hat der Insolvenzverwalter unter bestimmten Voraussetzungen die Option, solche Gegenstände während des Insolvenzverfahrens durch Insolvenzanfechtung wieder in die Insolvenzmasse zurückzuholen (§§129 ff. InsO).
Durch dieses rechtliche Instrument wird der Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung (par conditio creditorum) bereits ab dem Zeitpunkt einer sich abzeichnenden Insolvenzsituation zu Lasten des Prioritätsprinzips Geltung verschafft. Durch die Zurückholung der Werte können diese nun quotal an die gesamten Gläubiger verteilt werden.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Grundlagen der Insolvenzanfechtung
1.2 Generelle Voraussetzungen der Insolvenzanfechtung nach §129 InsO
1.2.1 Rechtshandlungen und Unterlassen, §129 Abs. 1 und 2 InsO
1.2.2 Zeitpunkt, §129 Abs. 1 InsO
1.2.3 Gläubigerbenachteiligung, §129 InsO
1.3 Anwendbarkeit der §§129 ff. InsO
2 Normzweck des §130 InsO – Kongruente Deckung
3 Spezielle Voraussetzungen des §130 InsO
3.1 Insolvenzgläubiger
3.2 Gewährung und Ermöglichung einer Sicherung oder Befriedigung durch eine kongruente Rechtshandlung
3.3 Objektive Anfechtungsvoraussetzungen
3.3.1 Zahlungsunfähigkeit des Schuldners zur Zeit der Handlung
3.3.2 Zeitraum der Anfechtung
3.4 Subjektive Anfechtungsvoraussetzungen
3.4.1 Kenntnis von der Zahlungsunfähigkeit
3.4.2 Kenntnis von Umständen i.S.d. §130 Abs. 2 InsO
3.4.3 Zurechnung der Kenntnis Dritter
3.5 Umkehr der Beweislast
4 Rechtsfolgen des §130 InsO
4.1 Rückgewähranspruch gem. §143 InsO
4.2 Gegenansprüche des Anfechtungsgegners gem. §144 InsO
5 Beispiele des §130 InsO
5.1 Beispiel 1: Ratenzahlung
5.2 Beispiel 2: Forderungsabtretung
5.3 Beispiel 3: Darlehen / Grundschuld
Literaturverzeichnis
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