In dieser Arbeit werden folgende Themen anhand von Aufgaben bearbeitet: Rechtssicherheit, Zweckmäßigkeit und Gerechtigkeit als Bestandteile des Rechts nach Gustav Radbruch, Wiederaufnahmeverfahren, Voraussetzungen, Abwägung im Bezug auf Rechtssicherheit/ Gerechtigkeit.
Gerechtigkeit und Rechtssicherheit stehen zueinander häufig in einem Spannungsverhältnis. Gustav Radbruch spricht hier von den Antinomien der Rechtsidee, zu deren Komponenten er neben Gerechtigkeit und Rechtssicherheit auch die Zweckmäßigkeit rechnet. So würde das Prinzip der Strafgerechtigkeit ver-langen, dass jedes als materiell fehlerhaft erkannte Strafurteil korrigiert wird. Das Institut der Rechtskraft dagegen sichert im Dienste der Rechtssicherheit die Bestandskraft auch des materiell fehlerhaften Urteils und lässt eine nachträgliche Korrektur nur unter besonderen Voraussetzungen zu, die in der Straf-rechtsordnung der Bundesrepublik in den §§ 359 ff. der Strafprozessordnung (StPO) geregelt sind.
Inhaltsverzeichnis
- A. Aufgabe 1)
- I. Verhältnis von Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und Zweckmäßigkeit nach Radbruch
- 1. Einleitung
- 2. Bestandteile der Rechtsidee
- a) Gerechtigkeit
- b) Zweckmäßigkeit
- c) Rechtssicherheit
- 3. Verhältnis von Gerechtigkeit, Zweckmäßigkeit und Rechtssicherheit zueinander
- II. Bewertung
- I. Verhältnis von Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und Zweckmäßigkeit nach Radbruch
- B. Aufgabe 2a)
- I. Voraussetzungen des strafrechtlichen Wiederaufnahmeverfahrens
- 1. Allgemeines
- 2. Wiederaufnahme des Verfahrens zugunsten des Verurteilten
- 3. Wiederaufnahme des Verfahrens zuungunsten des Angeklagten
- II. Vergleich der gesetzlichen Voraussetzungen für die Wiederaufnahme zugunsten des Verurteilten und zuungunsten des Angeklagten
- I. Voraussetzungen des strafrechtlichen Wiederaufnahmeverfahrens
- C. Aufgabe 2b)
- I. Berücksichtigung von Rechtssicherheit und Gerechtigkeit nach gegenwärtiger Rechtslage
- II. Denkbare Erweiterungen der Wiederaufnahmetatbestände zuungunsten des Angeklagten
- 1. Geständnis des Täters
- 2. Neue Tatsachen oder Beweismittel
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert Gustav Radbruchs Theorie des Verhältnisses von Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und Zweckmäßigkeit im Kontext des deutschen Strafverfahrensrechts. Sie untersucht Radbruchs Konzeption der Rechtsidee und deren Anwendung auf die Frage der Wiederaufnahme von Strafverfahren, sowohl zu Gunsten als auch zu Ungunsten des Angeklagten.
- Radbruchs Dreigliedrigkeit der Rechtsidee (Gerechtigkeit, Rechtssicherheit, Zweckmäßigkeit)
- Spannungsverhältnis zwischen Gerechtigkeit und Rechtssicherheit im Strafverfahren
- Voraussetzungen für die Wiederaufnahme von Strafverfahren in Deutschland
- Diskussion möglicher Erweiterungen der Wiederaufnahmegründe zuungunsten des Angeklagten
- Anwendung von Radbruchs Theorie auf aktuelle Rechtsprechung
Zusammenfassung der Kapitel
A. Aufgabe 1): Die Arbeit beginnt mit der Darstellung von Radbruchs Auffassung zum Verhältnis von Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und Zweckmäßigkeit, wie sie in seiner „Rechtsphilosophie“ dargelegt wird. Radbruch beschreibt diese drei Elemente als Bestandteile der Rechtsidee, die zwar idealerweise in Einklang stehen sollten, in der Realität aber oft in Konflikt zueinander geraten. Die Arbeit analysiert detailliert Radbruchs Definitionen von Gerechtigkeit (als objektive Gerechtigkeit und Gleichheit), Zweckmäßigkeit (als Beitrag zum Rechtszweck) und Rechtssicherheit und untersucht das Spannungsfeld zwischen diesen Prinzipien. Der Fokus liegt auf der Frage, wie diese Antinomien in der Rechtsanwendung gelöst werden können.
B. Aufgabe 2a): Dieses Kapitel befasst sich mit den Voraussetzungen des strafrechtlichen Wiederaufnahmeverfahrens in Deutschland. Es untersucht die gesetzlichen Regelungen für Wiederaufnahmen sowohl zu Gunsten als auch zu Ungunsten des Angeklagten. Dabei wird detailliert auf die jeweiligen Kriterien eingegangen, die erfüllt sein müssen, um eine Wiederaufnahme zu erreichen. Der Schwerpunkt liegt auf dem Abwägungsprozess zwischen Gerechtigkeit und Rechtssicherheit, der in solchen Fällen eine entscheidende Rolle spielt. Der Vergleich der Voraussetzungen für die Wiederaufnahme zu Gunsten und zu Ungunsten des Angeklagten beleuchtet die unterschiedliche Gewichtung dieser Prinzipien.
C. Aufgabe 2b): Das abschließende Kapitel diskutiert die aktuelle Rechtslage bezüglich der Berücksichtigung von Rechtssicherheit und Gerechtigkeit bei Wiederaufnahmeverfahren und untersucht die Frage, ob und inwieweit die Möglichkeiten der Wiederaufnahme zuungunsten des Angeklagten erweitert werden sollten. Es werden mögliche Erweiterungen der Wiederaufnahmetatbestände, beispielsweise durch ein Geständnis des Täters oder neue Beweismittel, diskutiert und kritisch bewertet. Die Arbeit wägt die Argumente für und gegen eine Ausweitung der Wiederaufnahmemöglichkeiten ab, wobei die potenziellen Auswirkungen auf Rechtssicherheit und Gerechtigkeit im Vordergrund stehen.
Schlüsselwörter
Radbruchsche Formel, Gerechtigkeit, Rechtssicherheit, Zweckmäßigkeit, Rechtsidee, Wiederaufnahmeverfahren, Strafprozessordnung, Antinomie, Gleichheit, objektive Gerechtigkeit, Rechtsphilosophie, deutsche Rechtsprechung.
Häufig gestellte Fragen zur Hausarbeit: Analyse von Radbruchs Rechtsphilosophie im Kontext des deutschen Strafverfahrensrechts
Was ist der Gegenstand dieser Hausarbeit?
Die Hausarbeit analysiert Gustav Radbruchs Theorie des Verhältnisses von Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und Zweckmäßigkeit im Kontext des deutschen Strafverfahrensrechts. Sie untersucht Radbruchs Konzeption der Rechtsidee und deren Anwendung auf die Frage der Wiederaufnahme von Strafverfahren, sowohl zu Gunsten als auch zu Ungunsten des Angeklagten.
Welche Themen werden in der Hausarbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Themenschwerpunkte: Radbruchs Dreigliedrigkeit der Rechtsidee (Gerechtigkeit, Rechtssicherheit, Zweckmäßigkeit), das Spannungsverhältnis zwischen Gerechtigkeit und Rechtssicherheit im Strafverfahren, die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme von Strafverfahren in Deutschland, die Diskussion möglicher Erweiterungen der Wiederaufnahmegründe zuungunsten des Angeklagten und die Anwendung von Radbruchs Theorie auf aktuelle Rechtsprechung.
Wie ist die Hausarbeit strukturiert?
Die Hausarbeit ist in drei Hauptabschnitte gegliedert: A. Aufgabe 1) befasst sich mit Radbruchs Theorie des Verhältnisses von Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und Zweckmäßigkeit. B. Aufgabe 2a) analysiert die Voraussetzungen des strafrechtlichen Wiederaufnahmeverfahrens in Deutschland, sowohl zu Gunsten als auch zu Ungunsten des Angeklagten. C. Aufgabe 2b) diskutiert die aktuelle Rechtslage und mögliche Erweiterungen der Wiederaufnahmegründe zuungunsten des Angeklagten.
Was ist der Inhalt von Aufgabe 1)?
Aufgabe 1) beschreibt Radbruchs Auffassung zum Verhältnis von Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und Zweckmäßigkeit. Es werden seine Definitionen dieser drei Elemente als Bestandteile der Rechtsidee analysiert und das Spannungsfeld zwischen diesen Prinzipien untersucht. Der Fokus liegt auf der Lösung von Antinomien in der Rechtsanwendung.
Was ist der Inhalt von Aufgabe 2a)?
Aufgabe 2a) untersucht die gesetzlichen Regelungen für Wiederaufnahmen von Strafverfahren in Deutschland, sowohl zu Gunsten als auch zu Ungunsten des Angeklagten. Es werden die jeweiligen Kriterien detailliert dargestellt und der Abwägungsprozess zwischen Gerechtigkeit und Rechtssicherheit analysiert. Der Vergleich der Voraussetzungen für beide Fälle beleuchtet die unterschiedliche Gewichtung der Prinzipien.
Was ist der Inhalt von Aufgabe 2b)?
Aufgabe 2b) diskutiert die aktuelle Rechtslage bezüglich der Berücksichtigung von Rechtssicherheit und Gerechtigkeit bei Wiederaufnahmeverfahren. Es werden mögliche Erweiterungen der Wiederaufnahmetatbestände, z.B. durch ein Geständnis des Täters oder neue Beweismittel, diskutiert und kritisch bewertet, wobei die Auswirkungen auf Rechtssicherheit und Gerechtigkeit im Vordergrund stehen.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Hausarbeit?
Schlüsselwörter sind: Radbruchsche Formel, Gerechtigkeit, Rechtssicherheit, Zweckmäßigkeit, Rechtsidee, Wiederaufnahmeverfahren, Strafprozessordnung, Antinomie, Gleichheit, objektive Gerechtigkeit, Rechtsphilosophie, deutsche Rechtsprechung.
Für wen ist diese Hausarbeit relevant?
Diese Hausarbeit ist relevant für alle, die sich mit Rechtsphilosophie, Strafprozessrecht und der Anwendung von Gerechtigkeitsprinzipien im Recht befassen. Sie ist insbesondere für Studierende der Rechtswissenschaften, aber auch für Juristen in der Praxis von Interesse.
- Quote paper
- Isabel Jung (Author), 2014, Rechtsphilosophie. Besprechung von Fällen der Rechtssicherheit, Zweckmäßigkeit, Gerechtigkeit und Wiederaufnahme, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/293407